Sigrid Hupach

Kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.

Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion

Leiterin des Arbeitskreises Lebensweisen und Wissen

 

Öffentliches Fachgespräch am 10. März 2017

 

Sigrid Hupach in Kürze - mein Flyer

 
 
 

REDEN im Deutschen Bundestag

 
 

PRESSEMITTEILUNGEN

 

Kulturpolitik in den Ländern

Parlamentarische Initiativen der LINKEN in den Landtagen

 
 
17. Februar 2017

Große Anfrage zur sozialen Lage und Absicherung von Solo-Selbstständigen

Die Anzahl der Selbstständigen ist in den vergangenen Jahren spürbar gestiegen – auf 4,2 Millionen im Jahr 2015. Diese Entwicklung wurde vor allem vorangetrieben durch die steigende Zahl von Solo-Selbstständigen, die keine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigen. Mittlerweile machen sie mit 2,3 Millionen Personen mehr als die Hälfte aller Selbstständigen aus.Insbesondere der Anteil der selbstständigen Frauen ist in den letzten Jahren gestiegen. Sie arbeiten zu zwei Dritteln als Solo-Selbstständige, bei den Männern sind es 50 Prozent. Die Solo-Selbstständigkeit ist vielfach mit einer prekären Lage verknüpft – dies wird im Bereich der Kreativwirtschaft exemplarisch deutlich. Studien haben gezeigt, dass das Einkommen von Solo-Selbstständigen sehr unterschiedlich ausfällt: Sehr hohen Einkommen stehen sehr niedrige Einkommen gegenüber.

Knapp 30 Prozent der Solo-Selbstständigen liegen in einem unteren Einkommensbereich bis 1100 Euro Einkommen.

Unsere Fraktion hatte eine Große Anfrage zu dieser Thematik gestellt. Die Antwort der Bundesregierung auf unsere 155 Fragen wird heute im Plenum debattiert. Wir haben dazu auch einen Entschließungsantrag verfasst, in dem wir ein Maßnahmenpaket fordern, um Scheinselbstständigkeit oder Scheinwerkverträge zu verhindern, die Einkommen von prekären Selbstständigen zu stabilisieren und zu erhöhen und die sozialstaatlichen Sicherungssysteme in einer angemessenen Art und Weise für die Selbstständigen zu öffnen.
Zwar ist die soziale Absicherung ein Grundrecht, jedoch haben viele Solo-Selbstständige aufgrund ihrer geringen Einkommen enorme Schwierigkeiten, sich bei Krankheit, Arbeitslosigkeit oder fürs Alter abzusichern.

Genau dazu haben auf Initiative von Thüringen die Länder mit linker Regierungsbeteiligung, also Thüringen, Berlin und Brandenburg, auch eine Bundesratsinitiative gestartet. Sie fordern die Bundesregierung auf, Solo-Selbstständigen den Zugang zur Gesetzlichen Krankenversicherung zu erleichtern, in dem die Beitragslast für diejenigen mit geringen Einkommen abgesenkt und die Beitragsberechnung an die von Arbeitsnehmer*innen angepasst wird. 

15. Februar 2017

Minderjährige sind keine Soldaten!

In einer Vielzahl von Ländern werden Minderjährige als Kindersoldaten missbraucht. Sie erfahren schon in jungen Jahren Unvorstellbares. Sie werden in den Kriegen der Erwachsenen in tödliche Kämpfe geschickt, müssen lebensgefährliche Botengänge übernehmen oder Sklavendienste leisten. Um gegen den Einsatz von Kindern und Jugendlichen als Soldaten ein Zeichen zu setzen, hatte die Kinderkommission des Bundestages zu dieser Aktion Rote Hand eingeladen. Eine gute Gelegenheit für uns Abgeordnete, Farbe zu bekennen.

Die gesammelten roten Handabdrücke sollen der UN-Sonderbeauftragten für Kinder und bewaffnete Konflikte, Frau Leila Zerrougui, als Signal des Deutschen Bundestages gegen den Einsatz von Kindersoldaten übermittelt werden.

Das Verhalten vieler Abgeordneter der anderen Fraktionen empfinde ich allerdings als doppelzüngig. Einerseits äußern sie sich öffentlichkeitswirksam gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Gleichzeitig tragen sie den Export von Kleinwaffen in Regionen, in denen Kindersoldaten eingesetzt werden, mit und befürworten die Rekrutierung von 17-Jährigen durch die Bundeswehr. Wer sich glaubhaft gegen den weltweiten Einsatz von Kindersoldaten einsetzen will, muss auch dafür sorgen, dass die eigene Armee keine Minderjährigen rekrutiert.

 

15. Februar 2017

Freiheits- und Einheitsdenkmal kommt nun doch

Gestern Morgen, vielleicht in gemütlicher Runde beim Frühstück, wurde nun die monatelange Debatte um das Freiheits- und Einheitsdenkmal beendet, indem die Koalitionsspitzen handstreichartig entschieden haben, dass es in geplanter Form und an der angedachten Stelle vor dem Berliner Schloss entstehen soll.

Aber was ist das mal wieder für ein Verfahren!? Befriedet werden sollte damit offenbar vor allem der Streit in der CSU/CDU-Fraktion, deren erinnerungspolitischer Sprecher, Philipp Lengsfeld, sich beim Fachgespräch im Ausschuss im Januar noch gegen das Denkmal in Berlin ausgesprochen und stattdessen Leipzig favorisiert hat. Und auch die Kulturstaatsministerin selbst hatte den Standort in Frage gestellt. Die Fraktionsführung war den Streit offenbar leid und hat ein Machtwort gesprochen.

Wie es parlamentarisch weitergeht, ist aber immer noch unklar, zumal die offenen Fragen mit der Entscheidung ja noch nicht gelöst sind. Klar ist lediglich: die historischen Kolonnaden kommen nicht, immerhin. 

SPIEGEL online: Und sie bauen es doch

12. Februar 2017

16. Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten

Ein tolles Ergebnis für unseren Kandidaten, den Armutsforscher Christoph Butterwegge. Er erhielt 128 Stimmen - davon 94 von Wahlfrauen und -männern der LINKEN. Das heißt, 34 Personen der anderen Fraktionen unterstützen "unseren Mann". Herzlichen Glückwunsch.

Wahlfrauen und -männer der LINKEN aus Thüringen
Alle Delegierten der LINKEN
8. Februar 2017

Die Landesgruppe Thüringen unserer Fraktion stellt sich vor

28. Januar 2017

Zur Direktkandidatin im Bundestagswahlkreis 190 gewählt

Mit Cordula Eger und Michael Lemm, den Kreisvorsitzenden der LINKEN im Unstrut-Hainich-Kreis und Wartburg-Kreis

Die Wählervertreterversammlung der Partei DIE LINKE im Bundestagswahlkreis 190 wählte mich heute als Wahlkreiskandidatin für die Wahl des 19. Deutschen Bundestages. 74 % der Stimmen gingen an mich. Ich bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen und freue mich auf den Wahlkampf, bei dem ich nun schwerpunktmäßig im Unstrut-Hainich-Kreis, dem Wartburgkreis und der Stadt Eisenach aktiv sein werde. Meine Aktivitäten als Bundestagsabgeordnete in den Landkreisen Eichsfeld und Nordhausen werde ich natürlich mit Unterstützung meiner Abgeordnetenbüros vor Ort bis zum Ende der Legislatur fortführen.

In meiner Dankensrede nach der Wahl hob ich hervor, dass es im Wahlkampf 2017 vor allem darauf ankommt, die Positionen der Partei DIE LINKE zur gesellschaftlichen Entwicklung in Deutschland wie auch in Europa und der Welt glaubwürdig und überzeugend darzustellen und um Zustimmung bei den Wählerinnen und Wähler zu werben. Im Mittelpunkt wird die LINKE dabei das Ringen um soziale Sicherheit, Gerechtigkeit, Frieden, die Gewährleistung demokratischer Freiheitsrechte und einer emanzipatorischen Lebensweise für alle Menschen stellen. 

Bericht der "Thüringer Allgemeine": Sigrid Hupach geht für die Linke ins Rennen

25. Januar 2017

Fachgespräch im Kulturausschuss zum Freiheits- und Einheitsdenkmal

Ich bedauere es, dass wir uns im Vorfeld – trotz vereinten Kräften – nicht mit dem Votum durchsetzen konnten, diese Anhörung öffentlich durchzuführen. Erst recht, da es um ein Denkmal geht, das an die Selbstermächtigung von Bürgerinnen und Bürger der DDR erinnern soll und das auf die Akzeptanz von Seiten der Öffentlichkeit angewiesen ist.

Meine Fraktion hat im April im Haushaltsausschuss für den Pausenknopf, also für den Neustart der Debatte gestimmt, im November aber gegen die Errichtung der preußischen Kolonnaden. Wir halten diese Idee für absurd und auch das Verfahren für absolut kritikwürdig. Wie schon beim Neptunbrunnen haben die Haushälter der Koalition Millionenbeträge für die Berliner Stadtraumgestaltung beschlossen, ohne Rücksichtnahme auf bereits durchgeführte Gestaltungswettbewerbe oder Bürgerbeteiligungsverfahren in Berlin.

Aus dieser Position folgt aber nicht, dass wir nun das Freiheits- und Einheitsdenkmal an diesem Standort und in der geplanten Form verteidigen. Wie man sich im April und danach den Architekten gegenüber verhalten hat, finde ich ärgerlich und wirklich peinlich.

Dennoch bleiben wir bei unserer Kritik, die meine Fraktion von Anfang an geäußert hat. Nicht etwa, weil wir keine Erinnerung an die friedliche Revolution möchten. Ganz im Gegenteil: wir fanden, dass sich gerade die Aufbruchsstimmung, das Streben nach demokratischen Reformen in der DDR an diesem Ort, vor dem wiedererrichteten Preußen-Schloss, nicht angemessen würdigen lassen und vor allem war es unseres Erachtens kein Projekt einer breiten Öffentlichkeit. 

 

Hier ein "Tagesspiegel"-Artikel zu dieser Ausschusssitzung

24. Januar 2017

"Das Parlament": Bericht zur Novellierung des Bundesarchivgesetzes

 

Die Wochenzeitung "Das Parlament" berichtet in ihrer aktuellen Ausgabe über unsere Debatte zum Bundesarchivgesetz in der vergangenen Woche. Darin werde ich wie folgt zitiert:

 

"Der NSU-Skandal habe gezeigt, dass gerade die Nachrichtendienste ihre Akten 'völlig unzureichend' geführt hätten, monierte die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sigrid Hupach. 'Diese Inkompetenz werde mit dem neuen Gesetz noch hofiert, dem Vertuschen wird Tür und Tor geöffnet, und das ist völlig inakzeptabel.' Niemand könne überprüfen, ob berechtigte Gründe gegen eine Überführung der Akten ins Bundesarchiv sprechen oder ob diese nur konstruiert seien, argumentierte Hupach."

 

HIER zum Artikel

20. Januar 2017

Treffen der Kulturpolitiker*innen

Eine gute Tradition ist es geworden, dass ich die kulturpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Landtagsfraktionen einmal im Quartal zum Austausch einlade. Heute trafen wir uns in Berlin, mit dabei waren auch kulturpolitisch Interessierte und Engagierte in und bei der Partei DIE LINKE, da im Vorfeld die Ständige Kulturpolitische Konferenz tagte.

Einen Schwerpunkt der Beratung bildete der Austausch über kulturpolitische Themen auf Bundes- und Landesebene. So berichtete ich vor allem von den Haushaltsverhandlungen, den nun abgeschlossenen Novellierungen des Urhebervertragsrechts (inkl. Regelung zur Verlegerbeteiligung) und dem Bundesarchivrecht sowie zu den Diskussionen um Schlussfolgerungen aus den diversen Studien zur wirtschaftlichen und sozialen Situation von Kultur- und Medienschaffenden.

Neben der Studie des Kulturrates zu Frauen in Kultur und Medien hatte ja auch der Bundesverband Bildende Künstlerinnen und Künstler seine Umfrageergebnisse vorgestellt und auch der Verband der Filmschaffenden seine Studie zu den erschreckenden Arbeitsbedingungen und der prekären Situation in der Filmbranche. Gerade zu letzterem haben wir LINKE im Zuge der Novelle des Filmfördergesetzes klare Forderungen erhoben und konkrete Vorschläge in einem eigenen Antrag unterbreitet. Bei der Vergabe von Fördermitteln sehen wir insbesondere die öffentliche Hand in der Pflicht, mit gutem Beispiel voranzugehen und die Ausreichung der Mittel an die Einhaltung von sozialen und gendergerechten Mindeststandards zu binden.

Näheres, auch zur Debatte um Soloselbständige und die Forderung nach Mindesthonoraren folgt in Kürze in den neuen "Informationen aus der Bundestagsfraktion DIE LINKE zur Kulturpolitik". 

19. Januar 2017

Bundesregierung fördert Geheimniskrämerei

Rede zur zweiten und dritten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuregelung des Bundesarchivrechts (Drucksache 18/9633)

Mit der heute zu beschließenden Novelle soll das 30 Jahre alte Bundesarchivgesetz an die Herausforderungen des digitalen Zeitalters und an die modernen Anforderungen an Transparenz und Informationsfreiheit angepasst werden. Leider sind aber im Gesetz Regelungen enthalten, die dem formulierten Anspruch entgegenstehen. Dass die Behörden ihre Unterlagen dem Bundesarchiv zur Übernahme anbieten müssen, ist keineswegs verpflichtend formuliert, und es ist ein Unding, dass nun gerade die Nachrichtendienste mit weitreichenden Ausnahmeregelungen bedacht werden, zumal gerade sie ihre Akten zum Beispiel beim NSU-Terror völlig unzureichend geführt haben. Diese Inkompetenz wird mit dem neuen Gesetz noch hofiert, dem Vertuschen wird Tür und Tor geöffnet, und das ist völlig inakzeptabel.

(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Statt gerade hier den Zugang für die Wissenschaft und für die Medien zu erleichtern und so die demokratische Kontrolle zu stärken, sind die Koalitionsfraktionen bei den Sonderrechten für die Nachrichtendienste geblieben – aller Expertise der Sachverständigen zum Trotz. Der „Kompromiss“, den die SPD glaubt bewirkt zu haben, ist nämlich nur schöner Schein: Aus den „überwiegenden Gründen“ des Nachrichtenzugangs sind nun „zwingende Gründe“ geworden, ja. Aber wem hilft das? Niemand wird überprüfen können, ob wirklich Gründe gegen die Anbietung der Unterlagen sprechen oder diese von den Geheimdiensten nur konstruiert wurden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter können weiterhin selbst entscheiden, ob sie überhaupt und welche Unterlagen sie dem Bundesarchiv für eine mögliche Übernahme vorlegen.

 

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10. Januar 2017

Übergabe von Spendenschecks des Fraktionsvereins - Teil 1

Zur Freude der 12 aktiven Mitglieder des "Netzwerk Zeitspender" e.V. aus Nordhausen, habe ich heute der Vorsitzenden des Vereines, Ilona Scharff, und zwei weiteren Mitstreiterinnen einen Scheck über 500 € übergeben.

Die "Zeitspender" haben sich vor anderthalb Jahren gegründet, um einen Teil ihrer Freizeit Menschen zu spenden, die im Alter oder durch Krankheit nicht mehr in der Lage sind, am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Die Mitglieder besuchen Einrichtungen oder auch Menschen in ihrem zu Hause, gehen mit ihnen spazieren, lesen gemeinsam mit ihnen, helfen beim Ausfüllen von Unterlagen, bei Einkäufen oder bei Friedhofsbesuchen. Auch Arztbesuche werden durch sie problemlos möglich und manchmal sind es nur nette Worte, die einsame Menschen glücklich machen.Eine sehr anspruchsvolle Aufgabe, die sich die „Zeitspender“ vorgenommen haben. Aber sie geben nicht nur, sondern sie nehmen ganz viel für sich selbst mit! Und das ist Ansporn für die weitere Arbeit. 

Mit der finanziellen Unterstützung unseres Fraktionsvereins soll nun eine kleine Bibliothek erweitert und ein Vereinsfest als Dankeschön für die Mitglieder organisiert werden. 

 

10. Januar 2017

Übergabe von Spendenschecks des Fraktionsvereins - Teil 2

Den zweiten Spendenscheck über 500 € überreichte ich heute der Leiterin des Jugendgästehauses Rothleimmühle in Nordhausen, Carmen Witzel, für das herausragende Projekt "Klassenreise zur Musik". Hierbei soll Kindern gezeigt werden, wie viel Spaß Musik bereiten kann und Lust auf mehr Musik, Gesang und Bewegung gemacht werden. 

Konkret gestaltet sich das so, dass in dieser Woche eine Inklusive Klassenreise zur Musik stattfindet. Mit dabei sind fünf Schulklassen aus Nordhausen, Berlingerode, Dittrichshütte und Saalfeld. Die Drittklässler erleben in dieser Wochen professionelle Künstlerinnen und Künstler, die mit ihnen innerhalb weniger Tage ein Mini-Musical erarbeiten. Gesang, Percussion und Tanz – in diesen Workshops arbeiten die Kinder eifrig. Sie haben viel Spaß und Motivation, in ihre Rollen einzutauchen. Begleitet werden sie von den Referenten der Klassenreise zur Musik: Jens Pape (Musikalische Leitung, Komponist und Workshopleiter Gesang, Insina Lüschen (Gesang & Orga), Emre Akca (Percussion) und Vanessa Derkum (Tanz). Den Abschluss und sicherlich Höhepunkt bildet dann die öffentliche Aufführung des Stückes am kommenden Samstag. 

Das Jugendgäste- und Bildungshaus initiierte diese Projekt 2006 gemeinsam mit Rolf Zuckowski und seiner Stiftung Kinder brauchen Musik. Dank der Unterstützung mehrerer Sponsoren war dieses Projekt möglich geworden. Schön, dass wir uns daran beteiligen konnten.

21. Dezember 2016

Runder Tisch zu "Frauen in Kultur und Medien"

Im Sommer hatte der Kulturrat die Studie „Frauen in Kultur und Medien“ vorgestellt, die Zahlenmaterial der vergangenen zwanzig Jahre zur Situation von Frauen im Kultur- und Medienbereich zusammengetragen und ausgewertet hat und darauf aufbauend auch den enormen Handlungsbedarf für eine Gleichstellung der Geschlechter in diesem Feld umrissen hatte. Bei der Vorstellung der Studie versprach Monika Grütters, die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien, noch in diesem Jahr einen Runden Tisch einzuberufen.

Gestern nun war es so weit: zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus dem Film- und Fernsehbereich, der Literatur oder der Musik, den darstellenden und den bildenden Künsten, aus dem Journalismus, der Kreativbranche oder der Kunst-, Musik- und Filmhochschulen kamen gestern im Bundeskanzleramt zusammen, um anhand von Leitfragen konkrete Vorschläge für eine spürbare Verbesserung der Situation von Frauen im Kultur- und Medienbereich zu erarbeiten.

Einig waren sich alle darin, dass es sich bei der Gleichberechtigung der Geschlechter nicht um ein kleines Spezialthema handelt, sondern um ein gesamtgesellschaftliches Ziel, um kulturelle und mediale Vielfalt, mithin um die Umsetzung des Grundgesetzes. Und: Einigkeit bestand darin, dass es schnell konkrete Maßnahmen braucht, um die strukturelle Ungerechtigkeit aufzubrechen.

Nach einer Einführung der BKM und von Olaf Zimmermann vom Kulturrat standen dann vor allem vier Aspekte im Zentrum der Diskussion: Frauen in Leitungspositionen, Zusammensetzung von Jurys und Gremien, die Vereinbarkeit von Familie und Karriere sowie vor allem der Gender Pay Gap, der im Kultur- und Medienbereich erschütternde 24 Prozent beträgt. Die gestern in die Diskussion eingebrachten Vorschläge sollen nun zeitnah in Arbeitsgruppen ausgearbeitet werden, so dass noch vor der Sommerpause einige der Vorschläge konkret umgesetzt werden können.

Der gestrige Tag hat doch froh gestimmt, dass es nicht nur wieder erneut eine Debatte um das Thema gibt, sondern endlich auch ein konkretes Maßnahmenpaket. Zu verdanken ist dies auch und vielleicht sogar vor allem dem großen Engagement der Initiativen Pro Quote und Pro Quote Regie.

Die Studie „Frauen in Kultur und Medien“ kann seit dieser Woche kostenlos als E-Book auf den Internetseiten des Kulturrates heruntergeladen werden:
https://www.kulturrat.de/pressemitteilung/studie-frauen-in-kultur-und-medien-jetzt-als-e-book/

 

15. Dezember 2016

Diskussion zu "Luthers ungeliebten Brüdern" und alternativen Reformationskonzepten in Thüringen

Für den heutigen Abend hatten meine Fraktion und die Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen nach Mühlhausen eingeladen, um zu Beginn des Reformationsjubiläums – welches jedoch eher als Lutherjubiläum wahrgenommen wird – den Blick auf andere Reformatoren in Thüringen zu lenken. Im übervollen 3K-Theater gab der Direktor der Mühlhäuser Museen, Thomas T. Müller, der übrigens vor wenigen Wochen seine gleichnamige Ausstellung im Bauernkriegsmuseum eröffnete, einen Einstieg in die Thematik.

In seinem Vortrag zog er keinesfalls in Zweifel, „dass Martin Luther Großes geleistet und enormen persönlichen Mut bewiesen hat. Gleichwohl ist die Reformation niemals das Werk eines Einzelnen gewesen. Doch während Luthers engsten theologischen Mitstreitern, wie Philipp Melanchthon, Johann Agricola oder Georg Spalatin in der 2008 ausgerufenen „Lutherdekade“ noch ein Platz im Halbschatten des Reformators zugestanden wird, erhalten jene Theologen, die von der reinen lutherischen Lehre abweichende oder gar eigene reformatorische Ideen verfolgten, in der Regel noch nicht einmal einen Platz auf der Ersatzbank des Jubiläumsteams.

Und so berichtete Müller von Männern wie Andreas Bodenstein (Karlstadt), Jakob Strauß, Thomas Müntzer, Heinrich Pfeiffer oder Matthäus Hisolidus, die in der Frühphase der Reformation mit eigenen Reformationsideen an die Öffentlichkeit traten und der jungen Bewegung viele neue Impulse gaben. Luther und sein Umfeld seien jedoch massiv gegen diese „Schwärmer“ vorgegangen und Thomas Müntzer gälte sogar als erstes Opfer konzertierter Propaganda gegen einen Abweichler von der reinen Lehre im streng lutherischen Sinne.

Anschließend diskutierten Gregor Gysi und Propst Diethard Kamm, Regionalbischof Gera-Weimar und Stellvertreter der Landesbischöfin der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland, über das Thema – moderiert von der Journalistin Stefanie Gerressen. Mein Fraktionskollege machte gleich zu Beginn deutlich, dass Luther Tolles geleistet hätte und er es nachvollziehen könne, dass die Reformation so mit ihm verbunden wird – jede große Bewegung wäre schließlich an eine zentrale Person geknüpft was immer ein bisschen ungerecht wäre. Es sei nur falsch, wenn die anderen keine Erwähnung fänden. Mit Thomas Müntzer hätte Gysi viel Sympathie, weil er zu den Schwächsten ging und etwas verändern wollte. „Ob das nun aus religiösen oder weltanschaulichen Gründen geschah, ist mir eigentlich egal.“, so Gysi. Propst Kamm ging auf die Marke Luther und den damit verbundenen Marketingeffekt ein und sprach zugleich die Schwierigkeit an, die damit verbunden sei, wenn jemand auf einen Sockel gehoben würde. Das hätte Müntzer in der DDR auch geschadet. Dieser spiele aber natürlich auch in seiner Kirche eine Rolle – Fragen, wie man mit Obrigkeiten umgehen oder ein gottgefälliges Leben führen kann würden bleiben.

Einigkeit herrschte auf dem Podium darüber, dass man diese Reformatoren nicht außerhalb ihrer Zeit betrachten – aber selbstverständlich Lehren aus ihrem Wirken ziehen kann. Und auch heute bräuchte es in dieser Welt wieder Reformatorinnen und Reformatoren, machte der Propst am Ende deutlich und endete mit dem Appell „Fürchtet euch nicht“. Großen Applaus erntete Gregor Gysi für seinen Satz: „Jesus Christus wäre heute Mitglied der Linken“ – ein gutes Schlusswort einer spannenden Diskussion.

 

Bericht in der "Thüringer Allgemeine"

Einladungskarte

14. Dezember 2016

Neuregelung des Bundesarchivrechts - unsere Änderungsanträge zum Gesetzentwurf

Heute wurde im Ausschuss für Kultur und Medien der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neuregelung des Bundesarchivrechts behandelt. Meine Fraktion und ich begrüßen grundsätzlich, dass wir nun endlich – 30 Jahre nach Einführung des Bundesarchivgesetzes und kurz vor Ende der Legislatur – zu einer Modernisierung dieses wichtigen Gesetzes kommen.

Bereits im Koalitionsvertrag war die Zielrichtung vorgegeben: es soll ans digitale Zeitalter angepasst werden, an die modernen Anforderungen an Transparenz und Informationsfreiheit und vor allem soll es nutzer- und wissenschaftsfreundlicher werden. 

Dass dieses Anliegen richtig ist, da sind wir uns im Ausschuss einig.

Die Berichte aus den diversen Historikerkommissionen zur Aufarbeitung der Geschichte der Bundesministerien und –behörden, aber auch die mehr als zweifelhafte Aktenführung bei den Geheimdiensten im Zusammenhang mit dem NSU haben einmal mehr verdeutlicht, wie wichtig es ist, dass entsprechende Unterlagen für die Öffentlichkeit und insbesondere für die Wissenschaft zur Verfügung stehen.

Das Bundesarchiv als die zentrale Gedächtnisinstitution der Republik ist hierfür die beste Adresse, vorausgesetzt natürlich, es ist personell und finanziell und auch von den baulichen Bedingungen her entsprechend abgesichert.

Die dort angestellten Archivarinnen und Archivare haben ja nicht nur eine professionelle Ausbildung, sie haben vor allem viel Erfahrung, welche Unterlagen von bleibenden Wert sind und nicht nur aus tagesaktueller Sicht relevant erscheinen, so dass spätere Generationen sich ein wirklich umfassendes Bild unserer heutigen Gesellschaft machen können. Regierung- und Verwaltungshandeln gehört da maßgeblich dazu. 

 

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+++ Unsere Änderungsanträge +++

Begriffsbestimmungen / Pflichtablieferung Filmwerke / Unabhängige Bewertung / Digitalisierung / Nachrichtendienste / Schutzfristen / Bibliotheken / Löschungssurrogat

14. Dezember 2016

Die neue "clara" mit einem Editorial von mir

Gerade ist die neue "clara", das Magazin unserer Fraktion, zu dem Thema "Nur gute Renten sind super! Wie die Fraktion DIE LINKE die gesetzliche Rente sicher machen und Altersarmut verhindern will" erschienen. Hierfür habe ich folgendes Editorial geschrieben:

***

Liebe Leserinnen und Leser,

was wird aus unserer Rente, kann ich im Alter von meiner Rente leben, und worauf muss ich alles verzichten? Diese Fragen beschäftigen derzeit wohl Millionen Menschen. Altersarmut ist aber auch schon heute für viele Menschen in Deutschland bittere Realität – Tendenz steigend.

Besonders betroffen davon sind Frauen, aber auch Selbstständige, Solo-Selbstständige und Freiberufler haben sehr häufig nicht die Möglichkeit, ausreichend für das Alter vorzusorgen. Das gilt nicht allein, aber speziell auch für Künstlerinnen und Künstler. Durch die zunehmende Ökonomisierung der Kultureinrichtungen sind immer mehr Kulturschaffende in die Selbstständigkeit getrieben worden. Sicher, das bietet auch mehr Freiraum und Selbstbestimmung. Aber es birgt eben die Gefahr, sich von Honorar- zu Honorarvertrag zu hangeln, ohne ausreichende soziale Absicherung und ohne die Chance, heute von dem eigenen Beruf leben und fürs Alter vorsorgen zu können.

Die Zahlen der Künstlersozialkasse zeichnen seit Jahren ein düsteres Bild: Im Durchschnitt verdienten die dort Versicherten zuletzt 15.945 Euro – brutto und im ganzen Jahr. Und Frauen erhielten im Schnitt 24 Prozent weniger Lohn als ihre männlichen Kollegen. Für den Bereich der bildenden Kunst weist die gerade erschienene Studie des Bundesverbands Bildender Künstlerinnen und Künstler nach, dass fast jeder Zweite eine Rente unter 800 Euro bezieht. Ich finde das beschämend für einen Kulturstaat.

 

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HIER die komplette Ausgabe

13. Dezember 2016

Koalition peitscht mit Sondersitzungen die Reform des Urhebervertragsrechts durch

Aufruf der Initiative Urheberrecht zur Protestaktion vor dem Bundestag am 1. Juni 2016

Nachdem sich die Koalition bei der Reform des Urhebervertragsrechts monatelang nicht einigen konnte, wurden am Dienstag kurzfristig Sondersitzungen der Ausschüsse für Recht & Verbraucherschutz sowie für Kultur & Medien anberaumt. 

Beim Urhebervertragsrecht handelt es sich um ein ganz zentrales Instrument, um die wirtschaftliche und soziale Lage von Urheberinnen und Urhebern und ausübenden Künstler*innen wirklich zu verbessern. Daher war es auch verständlich, dass sich der Protest gegen den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf auch so vielfältig gestaltet hat. 

Auch wir LINKEN sahen im Gesetzentwurf einen entschiedenen Rückschritt gegenüber der geltenden Rechtslage und eine Verfestigung des bestehenden strukturellen Ungleichgewichts zwischen meist als Einzelne auftretenden Urheber*innen und zum Beispiel im journalistischen Bereich international aufgestellten und vielfältig agierenden Verwerter*innen.  

In den parlamentarischen Beratungen haben wir, ausgehend von unserem Gesetzentwurf aus der letzten Legislatur, einem Fachgespräch und zahlreichen Beratungen mit Betroffenen, uns vor allem eingesetzt für:

  • die einzelne Vergütung jeder Nutzung
  • die Einschränkung von Total-Buyout-Verträgen und Pauschalvergütungen 
  • jährliche Auskunftspflicht der Werknutzer (nicht der Vertragspartner) gegenüber den Urheber*innen 
  • eine gesetzlich bestimmte Frist von einem Jahr für die Aushandlung von Vergütungsregeln zwischen Urheberverbänden mit Verwertern, die zudem für alle betreffenden Unternehmen verbindlich sind 
  • verbindliche Schiedssprüche der Schlichtungsstelle  
  • ein bedingungsloses Kündigungsrecht nach fünf Jahren 
  • die Notwendigkeit einer Einigung zwischen Verwertern und Urheber*innen beim Erlöschen des Widerrufsrechts bei Verträgen über unbekannte Nutzungsarten 

 

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