Sigrid Hupach

Kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.

Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion

Leiterin des Arbeitskreises Lebensweisen und Wissen

 
 
 
 
 

REDEN im Deutschen Bundestag

 

PRESSEMITTEILUNGEN

 

Kulturpolitik in den Ländern

Parlamentarische Initiativen der LINKEN in den Landtagen

 
 
28. Juli 2016

Kleine Fotosession für "Abgeordnete vor Kunst"

Kürzlich habe ich mich für das Ausstellungsprojekt "Abgeordnete vor Kunst" fotografieren lassen. Es geht darum, dass einige MdB vor ihren jeweiligen Lieblingskunstwerken der Kunstsammlung des Deutschen Bundestages abgelichtet werden. Diese Fotos werden dann - mit kurzen Statements versehen - zum Tag der Ein- und Ausblicke des Bundestages am 4. September 2016 ausgestellt. 

Ich habe mir die Holzskulptur "Januskopf" von Lutz Friedel ausgesucht, die wir im Kunstbeirat erst letztes Jahr angekauft haben. Die verschiedenen Darstellungen der Januskopffigur haben mich schon immer beeindruckt und diese Interpretation hier ist eine sehr gelungene. Außerdem ist es gerade in der Politik äußerst passend, sich mit der "Janusköpfigkeit" auseinanderzusetzen...

20. Juli 2016

Ein Tag in Jena und Umgegend

Zu Beginn meines Besuchs in Jena habe ich mich mit dem Geschäftsführer und künstlerischen Leiter des Theaterhauses, Marcel Klett, getroffen. Er erläuterte mir die Geschichte des Hauses (ausführlich HIER nachzulesen) und das besondere Finanzkonstrukt dieses Theaters: die Stadt übernimmt 51 % und das Land 49 % der rund 2,1 Mio. Euro jährlicher Zuschüsse. Und diese Zuschüsse sind für jeweils vier Jahre festgeschrieben. Damit wird das Haus deutlich geringer als vergleichbare Häuser gefördert. Verbunden mit dieser geringeren Förderung ist aber eine große personelle und künstlerische Freiheit des Ensembles, das sich durch die nach wie vor existierende Gesellschafterversammlung sehr basisdemokratisch verwaltet. Im Anschluss führte mich Herr Klett durch das Haus, ich bekam Einblicke in den Bühnenraum (Bild 01), die Funktionsräume und die Technik. Besonders beeindruckt hat mich das „Foyer“ des Theaters, das mangels entsprechender baulicher Voraussetzungen unter der drehbaren Bühne eingerichtet wurde (Bild 02).

Im anschließenden Gespräch mit dem Koordinator der Thüringer Jazzmeile, Thomas Eckhardt, diskutierte ich über die Stellung der Jazzmusik im Allgemeinen und in Thüringen im Besonderen. Wir waren uns einig, dass die Musikform zwar viele Interessierte hat, aber die Erlebbarkeit weiter verbreitet werden muss. Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Jazzmeile auch in meinem Wahlkreis unterstützt und vielleicht sogar schon in diesem Jahr ein Spielort gefunden wird. Wer schon einmal einen Blick auf das bis jetzt feststehende Programm werfen will, der findet es HIER

 

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18. Juli 2016

Beitrag über die Tagung "Mehr als willkommen"

Gerade ist die neue Ausgabe der SOZIOkultur erschienen, der Zeitschrift der Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren e.V..

Darin wird u.a. über die Tagung "Mehr als willkommen! - Kulturarbeit mit, für und von Geflüchtete(n)" berichtet, die am 20. und 21. Mai 2016 in der Berliner Kulturbrauerei stattfand. 

Mit Kolleginnen der anderen Bundestagsfraktionen diskutierte ich damals unsere Positionen zu dieser Thematik.

Dazu kann man HIER einen Beitrag von mir lesen.

12. Juli 2016

Ist Frauenförderung in der Kultur heute noch nötig?

Diese Frage stellt die Zeitung Politik & Kultur in ihrer aktuellen Ausgabe. Wir kulturpolitischen SprecherInnen der Bundestagsfraktionen gaben Antworten.
Hier mein Statement:

Wie wunderbar wäre es, könnte ich die Frage guten Gewissens mit „Nein“ beantworten! Leider ist die Realität von Frauen eine ganz andere: Einzelne Datenerhebungen haben in der Vergangenheit immer wieder bestätigt, dass Frauen sich nicht nur schlechter gestellt fühlen, sondern auch im Kultur- und Medienbereich wirklich auf gläserne Decken stoßen. 

Der zweite Diversitätsbericht des Bundesverbandes Regie zum Beispiel machte Anfang des Jahres die dramatische Lage noch einmal deutlich: 2014 gingen 83 Prozent aller Filmfördermittel in Deutschland an Männer. Bei den über 5 Mio. Euro budgetierten Projekten waren es 100 Prozent! Und das, obwohl es mit 42 Prozent Filmhochschulabsolventinnen keineswegs an qualifizierten Regisseurinnen mangelt.

Um gegen diese strukturellen Ausgrenzungsmechanismen anzukommen, hilft es nicht, wie eine Fachkollegin von der CSU forderte, wenn Frauen sich einfach ein bisschen mehr Mühe geben würden. Wir brauchen stattdessen ein ganzes Maßnahmenpaket:  ...

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7. Juli 2016

Kulturausschuss befasst sich mit Humboldt-Forum

Baustelle Humboldt-Forum

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien war – ein Jahr nach ihrer Berufung – die Gründungsintendanz des Humboldt-Forums zu Gast, um ihre Ideen zur inhaltlichen Gestaltung vorzustellen.

Leider war nur eine Stunde Zeit für dieses Gespräch, so dass keineswegs alle Aspekte angesprochen und alle Fragen zur vertieften Behandlung gestellt werden konnten, zum Beispiel zur Gestaltung eines gleichberechtigten Dialogs der Kulturen vor dem Hintergrund des kolonialen Erbes der Sammlungen, zur Einbeziehung der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik, zur Einbeziehung der Bürger_innen in die Gestaltung eines wirklich offenen Bürger_innen-Hauses oder zu den Präsentationstechniken.

Mir war es auch wichtig, nach der konkreten Zusammenarbeit der unfassbar vielen Akteure zu fragen. Denn abgesehen von der Tatsache, dass die Gründungsintendanz wegen ihrer späten Berufung einen fertig durchgeplanten Bau vorfand, mischen auch bei der inhaltlichen Konzeption sehr viel mehr Personen und Gremien mit. Neben den drei Herren Neil MacGregor, Hermann Parzinger und Horst Bredekamp sind ja auch die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) mit ihren Museen und Kurator_innen, die Stiftung Berliner Schloss mit ihren Gremien, das Land Berlin und die Humboldt-Universität zu Berlin beteiligt, zudem die Stabsstelle Humboldt-Forum bei der SPK und die Humboldt-Forum Kultur GmbH unter der Geschäftsführung von Lavinia Frey. Hinzu kommt ein gegenwärtig in Vorbereitung befindlicher Programmbeitrat. Und im vergangenen September wurde ein internationales Expertengremium berufen, das ebenfalls die Arbeit der Gründungsintendanz begleiten soll – danach aber in Berichten der BKM keine Erwähnung mehr fand. 

 

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6. Juli 2016

Antrag: Nachhaltige Bewahrung, Sicherung und Zugänglichkeit des deutschen Filmerbes gewährleisten

In dieser Woche bringen wir einen Antrag zur nachhaltigen Bewahrung, Sicherung und Zugänglichkeit des deutschen Filmerbes in den Bundestag ein, der die Bundesregierung auffordert, endlich eine gesamtstaatliche Strategie und ein Konzept zur Sicherung, Digitalisierung und Zugänglichmachung des deutschen Filmerbes zu erarbeiten, die zudem auch die Notwendigkeit des Erhalts der Originale berücksichtigen.

Die gegenwärtige Situation des nationalen Filmerbes könnte dramatischer nicht sein: der drohende Verfall des analogen Filmmaterials ist höchst akut; die personelle und finanzielle Lage der Archive reicht bei weitem nicht aus, um diesen wichtigen Teil unseres kulturellen Erbes auch nur rudimentär zu sichern; und die Notwendigkeit der Langzeitsicherung ist bisher zwar als Problem, aber nicht in der praxisrelevanten Dimension erkannt. Über viele Jahre wurde der dringende Handlungsbedarf debattiert – ohne, dass wirklich etwas passierte. Die bisher von der Regierung eingestellten Mittel reichen bei weitem nicht aus, um die Digitalisierung des Filmerbes zu gewährleisten und außerdem beziehen sie sich nur auf den inzwischen feststellbar gängigen technologischen Teil der Sicherung des Filmerbes, wohingegen die Analogsicherung des überlieferten Filmmaterials ebenso systematisch vorangetrieben werden muss wie die umfassende Herstellung, Konservierung und Zugänglichmachung von Digitalisaten. 

Bereits in den vergangenen beiden Wahlperioden hatte die LINKE als einzige der im Parlament vertretenen Parteien konkrete und belastbare Finanzierungsvorschläge zur Sicherung des deutschen Filmerbes unterbreitet (vgl. BT-Drucksachen 16/10509 und 17/11007).

Im vorliegenden Antrag schlagen wir vor, die notwendigen Kosten in Höhe von 30 Mio. pro Jahr zwischen Bund, Ländern (unter Einbeziehung der Sendeanstalten) und Filmwirtschaft zu dritteln und dabei auch über eine Beteiligung des Kinopublikums, z.B. durch eine zweckgebundene Abgabe auf jede Kinokarte in Höhe von 5 Cent, nachzudenken. 

HIER der Antrag

 

5. Juli 2016

Podiumsgespräch bei der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Foto: Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Die Stiftung nahm den Abschlussbericht der Expertenkommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagen-Behörde, der dem Bundestag im April übergeben wurde, zum Anlass, um gestern zu der Veranstaltung "Vergangenheit mit Zukunft? Die Aufarbeitung der SED-Diktatur - Bilanz und Perspektiven" einzuladen. Um die politischen Perspektiven dabei ging es dann in der Runde, in der ich mit den Kollegen der anderen Fraktionen diskutierte: Wolfgang Thierse (SPD), Hartmut Koschyk (CSU), Rainer Eppelmann (Vorstandsvorsitzender der Bundesstiftung Aufarbeitung) und Harald Terpe (Bündnis 90/Die Grünen). Moderiert hat Ulrich Mählert von der Stiftung. (v.l.) 

Zunächst kritisierte ich noch einmal den Umgang der Koalition mit den Handlungsempfehlungen der Expertenkommission, die ich und meine Fraktion ausdrücklich begrüßt haben. Denn in dieser Legislatur passiert überhaupt nichts mehr - alles bleibt wie es ist. Damit missachtet man die Kommission und ihre Arbeit. Die Empfehlungen sahen keinen Schlussstrich vor, waren auf die Zukunft ausgerichtet und hätten eigentlich umgesetzt werden sollen. Man kann nur hoffen, dass der nächste Bundestag auf sie zurückkommen wird.

Ein zentraler Punkt in der weiteren Diskussion war, wie man bei jungen Menschen ein Bewusstsein für unsere Vergangenheit und den hohen Wert einer Demokratie erzeugen kann. Dass es eben nicht selbstverständlich ist, wie wir heute leben. Und dabei müssen wir auch für heutige Gefahren in unserer Gesellschaft sensibilisieren. Das ist und bleibt unsere Aufgabe - da herrschte fraktionsübergreifende Einigkeit. 

4. Juli 2016

Neuer Musikförderfonds endlich auf den Weg gebracht

Vor über einem Jahr hatte die Beauftragte für Kultur und Medien die Einrichtung eines Musikfonds angekündigt und auch der Bundestag hatte im letzten Herbst 1,1 Mio. Euro dafür in den Haushalt eingestellt.

Vergleichbar mit den anderen Kulturförderfonds, die im letztem Jahr aus der Kulturstiftung des Bundes herausgelöst und der BKM direkt unterstellt wurden, soll auch der Musikfonds in eigener Verantwortung Mittel zur Unterstützung zeitgenössischer Musik vergeben. Nicht zuletzt die Vorstellung der Jazzstudie 2016 hatte deutlich gemacht, wie wichtig Fördermöglichkeiten vor allem für neue Musik sind.

Da bis Ende Mai noch immer nichts Genaues bekannt geworden war, erkundigte ich mich bei der Bundesregierung nach dem aktuellen Stand der Dinge, dem angedachten Konzept, das dem Förderfonds für zeitgenössische Musik zugrunde liegen wird, und ab wann mit der Ausreichung der Mittel zu rechnen ist. Die Antwort war leider nicht sehr konkret ausgefallen, darin heißt es unter anderem „BKM beabsichtigt, in Kürze maßgebliche Verbände und Institutionen zur Gründung eines Musikfonds e. V. einzuladen.“

 

HIER die Antworten auf meine Schriftlichen Fragen

 

Nun hat die BKM am vergangenen Mittwoch endlich die Gründung des neuen Musikförderfonds bekannt gegeben. Ich hoffe sehr, dass die sieben beteiligten Verbände nun zügig das Förderkonzept erarbeiten können. Auch wenn die 1,1 Mio. ins nächste Jahr übertragbar sind, gebraucht werden sie schon längst. 

 

1. Juli 2016

Unterstützung für den Russischen Integrationsverein "Rodnik" e.V.

Das war wieder einer dieser ganz besonders angenehmen Termine: am Montag übergab ich einen symbolischen Scheck über 300,- Euro an Ljuba Umarow vom Russischen Integrationsverein "Rodnik" e.V.

Der Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V. unterstützte damit die Veranstaltung des Vereins anlässlich des 75. Jahrestages des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion. Bereits am 18. Juni fand diese im Foyer der Stadthalle Heilbad Heiligenstadt statt - gemeinsam veranstaltet mit dem Kreisverband DIE LINKE. Eichsfeld. Unter dem Titel "Deutschland und Russland – Partnerschaft und Gegnerschaft im 20. und 21. Jahrhundert" war zunächst ein Vortrag des Historikers Dr. Stefan Bollinger über sein Buch "Meinst du, die Russen wollen Krieg?" zu hören - anschließend wurde diskutiert. Jeder Gast erhielt einen Teller mit original russischer Soldatengrütze, zubereitet von Frauen des russischen Integrationsvereins, dazu einen Becher Wodka. Danach folgte ein Kulturprogramm mit Liedern aus der Zeit des Großen Vaterländischen Krieges des sowjetischen Volkes und Friedensgedichten. 

29. Juni 2016

Auf Zahlen müssen Taten folgen

Gemeinsame Pressemitteilung zur Veröffentlichung der Studie „Frauen in Kultur und Medien“ mit Harald Petzold, medienpolitischer Sprecher, und Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin unserer Fraktion

„Wir sollten nun endlich den Zahlen Taten folgen lassen und in Auswertung der Studie die dort formulierten Empfehlungen in konkrete Maßnahmen übersetzen. Nur so können wir Gendergerechtigkeit endlich erreichen“, erklären Sigrid Hupach, kulturpolitische Sprecherin, Harald Petzold, medienpolitischer Sprecher, und Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die aktuelle Studie „Frauen in Kultur und Medien“ des Deutschen Kulturrates.
„Unsere Forderung nach einem Maßnahmenkatalog für mehr Gendergerechtigkeit im Kultur- und Medienbereich wurde im Parlament bisher mit dem Verweis abgelehnt, man müsse erst die Zahlen abwarten. Nun liegt nach zwölf Jahren zum ersten Mal wieder eine Studie mit konkretem Daten- und Zahlenmaterial vor – und zeigt zweierlei: Wie wichtig Gendermonitoring und regelmäßige Berichterstattung zum Arbeitsmarkt Kultur & Medien im Allgemeinen sind und wie groß der Handlungsbedarf im Konkreten ist.“

 

Sigrid Hupach: „Sensibilisierung ist wichtig, das zeigt auch die Studie. Aber das allein reicht nicht. Wir müssen uns vor allem daran machen, die Lebens- und Arbeitsbedingungen für Frauen im Kultur- und Medienbereich zu verbessern – und dafür alle bisherigen Förderinstrumente auf den Prüfstand stellen. Es darf doch nicht sein, dass der Gender Pay Gap bei jungen Freiberuflerinnen in den letzten Jahren sogar noch größer geworden ist. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – das muss auch im Kultur- und Medienbereich eine Selbstverständlichkeit werden.

Nur so wird es uns gelingen, auch das komplexe Thema Altersarmut anzugehen, von der Frauen gerade wegen der schlechten Einkommenssituation und der gebrochenen Erwerbsbiographien im Kultur- und Medienbereich noch stärker betroffen sind als ihre männlichen Kollegen. Die Altersarmut könnte auch ein Schwerpunktthema eines kommenden Berichts sein – denn die vorliegende Studie sagt dazu noch nicht viel.“ 

 

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28. Juni 2016

"Die Kunstschützerin: Sigrid Hupach"

In der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" geht es in der Rubrik "Parlamentarisches Profil" um mich - das Kulturgutschutzgesetz, die Expertenkommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagen-Behörde und meinen Weg zur Bundestagsabgeordneten.

 

HIER zum Artikel.

27. Juni 2016

Zum Tod von Götz George

Tief betroffen habe ich vom Tod von Götz George erfahren, der in so vielen Rollen, in so unterschiedlichen Genre facettenreich brillierte. 

Dennoch wurde er mit der Rolle des Kommissar "Schimanski" im Tatort dem breiten Publikum am bekanntesten und mit ihr wird er wohl auch am stärksten in Erinnerung bleiben - gerade wegen der schonungslosen Milieudarstellung aus dem Ruhrpott, der immer mitschwingenden Sozialkritik und seinem Blick für die Sorgen und Nöte im harten Alltag der Menschen. 

Seine wahre Größe jedoch wurde vor allem in der Darstellung des Serienmörders Fritz Haarmann in dem Kammerspiel „Der Totmacher“ oder in der künstlerischen Auseinandersetzung mit der Rolle seines Vaters, dem Schauspieler Heinrich George, in der Zeit des Nationalsozialismus im Film „George“ deutlich. 

23. Juni 2016

Gesetzentwurf zum Kulturgutschutz geht uns nicht weit genug

Rede in der zweiten und dritten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts (Drucksache 18/7456)

Sehr geehrte Frau Staatsministerin, Sie haben eben in Ihrer Rede deutlich gemacht, worum es beim Kulturgutschutz geht und warum dieses Gesetz das vielleicht wichtigste kulturpolitische Vorhaben der Koalition ist. Auch meiner Fraktion ist es wichtig, dass wir endlich zu einer wirksamen Umsetzung der UNESCO-Konvention von 1970 kommen und entschieden gegen den illegalen Handel mit Kulturgütern vorgehen.

In der Anhörung im Kulturausschuss haben verschiedene Sachverständige eindrücklich geschildert, wie sehr sich Deutschland zu einem ganz zentralen Standort für den illegalen Handel entwickelt hat. Auch die Berichte von den Kulturzerstörungen im Nahen Osten, die uns gerade im letzten Jahr erschüttert und fassungslos gemacht haben, haben den Handlungsdruck mehr als deutlich gemacht. Es ist also eminent wichtig, dass wir immerhin fast 50 Jahre nach der Pariser UNESCO-Konferenz nun endlich zu gesetzlich fixierten und durch Ermittlungsbehörden auch kontrollierbaren Maßnahmen kommen,

(Beifall bei der LINKEN)

die den illegalen Handel mit geraubten Kulturgütern unterbinden und die Rückgabe an die Herkunftsstaaten erleichtern. Ihre Initiative, Frau Staatsministerin, haben wir daher sehr begrüßt; wir erkennen auch Ihr Engagement in dieser Sache an.

Auch die folgenden Beiträge werden zeigen, wie einig wir uns in diesem Anliegen sind. Daher finde ich es umso ärgerlicher, dass vonseiten der Koalition kein Versuch unternommen worden ist, interfraktionell zu einem überarbeiteten Gesetzentwurf zu kommen.

(Beifall bei der LINKEN)

Es gab nicht einmal ein Berichterstattergespräch. Sie sind als Große Koalition viele, aber eben nicht das gesamte Parlament. 

 

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22. Juni 2016

Kein angemessenes Verfahren beim Kulturgutschutzgesetz

Heute fand im Ausschuss für Kultur und Medien die abschließende Beratung des Gesetzentwurfs zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts statt. Bevor ich allerdings zu den inhaltlichen Aspekten der Debatte kommen konnte, wollte ich dringend meine Kritik am Verfahren äußern. Wir haben gestern Nachmittag einen 97 Seiten umfassenden Änderungsantrag der Koalition erhalten, über den es eigentlich keine wirkliche Debatte mehr geben konnte. Gleiches galt natürlich für die in den Änderungsanträgen von uns oder den GRÜNEN unterbreiteten Vorschläge.

Dass die Koalition womöglich keine Lust mehr auf weitere Diskussionen hatte, ist das eine. Dass sie aber uns von der Opposition die Möglichkeit genommen hat, uns mit unseren Ideen einzubringen, so dass es gegebenenfalls auch zu einer interfraktionellen Lösung gekommen wäre, finde ich ein Unding. Vor allem aber ist das dem so wichtigen Thema des Kulturgutschutzes nicht angemessen. 

Es wäre wirklich im Sinne aller gewesen, hätten wir die heutige Debatte auf die kommende Sitzungswoche verschoben und in der Zwischenzeit auf Grundlage des Änderungsantrags der Koalition das einfach abgesagte Berichterstatter-Gespräch nachgeholt. 

Wir haben eine Nachtschicht eingelegt, um uns qualifiziert zu den vorgeschlagenen Änderungen äußern zu können – das sind wir vor allem auch all denen schuldig, die sich mit viel Engagement und Expertise in die Debatte, auch im Rahmen der Anhörung im Ausschuss, eingebracht haben.

Wir haben 13 Änderungsanträge vorgelegt, die sich auf die Aspekte konzentrieren, die uns besonders wichtig waren. Manches davon findet sich auch in dem Änderungsantrag:

  • die Trennung von archäologischem Kulturgut und paläontologischem Naturgut
  • die Berücksichtigung der Besonderheiten insbesondere der naturwissenschaftlichen Forschung beim Beschädigungsverbot (auch wenn wir hier gern die Pflicht zum Substanzerhalt festgeschrieben hätten)
  • die erleichterte Rückführung von unrechtmäßig verbrachtem Kulturgut durch die Einführung einer widerlegbare Vermutung
  • oder die Regelung für ein Ankaufsangebot.

 

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*** Hier unsere Änderungsanträge ***

 

Paläontologisches Kulturgut +++ Universitäre Sammlungen +++ Internetportal +++ NS-Raubkunst +++ Eintragungsverfahren +++ Beschädigungsverbot +++ Ankaufsangebot +++ Alters- und Wertgrenzen +++ Offene Genehmigung +++ Sorgfaltspflichten +++ Rückgabe +++ Freies Geleit +++ Übergangsregelung

16. Juni 2016

Die letzten Wochen aus kulturpolitischer Sicht

An dieser Stelle möchte ich eine kurze Zusammenfassung davon veröffentlichen, was uns in der letzten Zeit parlamentarisch beschäftigt hat:

  • Aufarbeitung der Geschichte des Bundeskanzleramts
  • Anhörung zur Kulturellen Bildung
  • Zukunft der Stasiunterlagenbehörde
  • Arbeitslosengeld-Anwartschaften für kurzfristig beschäftigte Künstler_innen
  • Urhebervertragsrecht
  • Antrag zum Filmerbe
  • Buchpreisbindung für E-Books
  • Kulturförderung nach § 96 Bundesvertriebenengesetz

HIER die Zusammenfassung

14. Juni 2016

Jan Korte zu Gast in meinem Wahlkreis

Gestern kam mein Fraktionskollege, Jan Korte, zu mir nach Nordthüringen. Zunächst fuhren wir in das Kali-Bergbau-Museum Bischofferode, das einen Überblick zur Geschichte des Salzbergbaus im Eichsfeld gibt. Gerhard Jüttemann, ehemaliger Kalikumpel und Vorsitzender des Thomas-Müntzer-Kalivereins, der das Museum betreibt, führte uns durch die Ausstellung. Ein Bestandteil ist natürlich auch die Dokumentation des Arbeitskampfes der Kumpel im Jahr 1993, der leider erfolglos war. Zum 31.12.1993 wurde das Kaliwerk Bischofferode geschlossen. Jan Korte war sehr interessiert und beeindruckt von dem, was Gerhard Jüttemann aus dieser Zeit zu berichten hatte. 

Am Abend hatte ich dann in die Stadtbibliothek Heiligenstadt eingeladen, wo Jan Korte aus seinem Buch "Geh doch rüber! Feinste Beobachtungen aus Ost und West" las.
Korte, 1977 in Osnabrück geboren, studierte in Hannover und ist jetzt Bundestagsabgeordneter in Sachsen-Anhalt. In diesem Buch hat er über seine Erfahrungen als Linker in Ost und West sowie über den Berliner Politikbetrieb unterhaltsame, politische Kurzgeschichten verfasst: Warum man im Osten sein Gegenüber mit Handschlag begrüßt – und im Westen besser darauf verzichtet. Hier spricht man seinen Namen auch nicht Jan(n) aus, sondern Ja(h)n. Was ein B 1000 ist, wann er ein Kännchen Filterkaffee trinkt und warum die Rothirschkuh Aurora ein Fall für den Verfassungsschutz ist, erfährt man aus seinem Buch.

Das war eine durch und durch gelungene Lesung - das Publikum fand die kleinen, amüsanten Geschichten sehr köstlich und waren begeistert von der Art, wie Jan Korte sie vorgetragen hat.

***

Die Lokalausgabe Eichsfeld der "Thüringischen Landeszeitung" berichtet am 15. Juni 2016 über die Lesung und veröffentlicht außerdem ein Interview mit Jan Korte:

Artikel zur Lesung

Interview mit Jan Korte

 

13. Juni 2016

Verein der Bundestagsfraktion unterstützt Sommercamp des SG Birkungen 07 e.V.

Am Samstag war ich zu Gast beim Kinder- und Jugendcamp dieses Fußballvereins in meinem Wahlkreis, was traditionell zum Ende der Saison veranstaltet wird. Die Vereinsmitglieder konnten an mehreren Stationen DFB-Abzeichen erlangen, Eltern traten gegen ihre Kinder an, es gab Kutschfahrten, Lagerfeuer und gemeinsames Zelten. Ein vielseitiges Ereignis für die ganze Familie.

Schön war auch, dass ich bei dieser Gelegenheit einen symbolischen Scheck des Vereins der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V. übergeben konnte, der dieses Camp mit 450 Euro unterstützt hat. 

13. Juni 2016

"Arme Poeten"

URHEBERRECHT Union und SPD wollen die Position von Künstlern stärken. Der Opposition reicht das nicht

Unter dieser Überschrift wird in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" über die Debatte zum Urheberrecht in der vergangenen Woche berichtet. Darin wird meine Kritik wie folgt aufgegriffen:

 

"Der Parlamentarische Staatssekretär im Justizministerium, Christian Lange (SPD), sagte dazu im Bundestag, es gehe darum, 'Gerechtigkeit herzustellen in einem Bereich, in dem zu oft das Recht des Stärkeren gilt'. Dass das aber mit dem vorgelegten Gesetzentwurf gelinge, genau das bezweifelten die Rednerinnen der Opposition. Lange behaupte 'wider besseres Wissen, dass die Position der Urheber und Künstler gestärkt wird', warf Sigrid Hupach (Linke) dem Vertreter der Bundesregierung vor. Der Reformvorschlag bringe denen, die unter fehlender Vertragsparität zu leiden haben, 'gar nichts'. Unter Verweis auf eine Aktion des Deutschen Journalistenverbandes gegen den Gesetzentwurf, an dem sich viele Kreative aus anderen Bereichen angeschlossen haben, stellte Hupach sogar fest: 'Er schwächt die Position derer, denen er zu helfen vorgibt.' Als Beispiel nannte sie den im Gesetz vorgesehene Auskunftsanspruch, der für Freie Journalisten und Fotografen eine Verschlechterung gegenüber der jetzigen Lage bringe."

 

HIER der komplette Artikel

9. Juni 2016

Kreative haben mal wieder das Nachsehen

Rede zum Gesetzentwurf zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung (Drucksache 18/8625)

 

Ich finde es schon sehr erstaunlich, wie Sie sich heute hier hinstellen und den vorliegenden Entwurf für eine Neugestaltung des Urhebervertragsrechts als Erfolg und Fortschritt verkaufen wollen, ohne dabei rot zu werden. Sie behaupten wider besseres Wissen, dass mit dem Gesetz die Position der Urheberinnen und Urheber und der ausübenden Künstlerinnen und Künstler gestärkt wird, sodass sie ihren Anspruch auf eine angemessene Vergütung besser durchsetzen können.

Der Gesetzentwurf hält aber bei Weitem nicht, was er verspricht. Noch schlimmer: Er bringt denen, die unter der fehlenden Vertragsparität bisher zu leiden hatten, überhaupt gar nichts. 

(Beifall bei der LINKEN - Dr. Volker Ullrich (CDU/CSU): Haben Sie nicht zugehört?)

Ich werde Ihnen das gleich noch im Detail sagen.

Die Aktion „Auf Augenhöhe“, zu der unter anderem der Journalistenverband aufgerufen hatte und an der sich viele namhafte kulturschaffende Künstlerinnen und Künstler und Urheberinnen und Urheber letzten Mittwoch vor dem Reichstag beteiligten, hat das noch einmal ganz deutlich gemacht. Zentrale Aussage war: So richtig die Reformziele sind, so wenig taugen die Vorschläge, um sie zu erreichen. - So ist es. Der vorgelegte Gesetzentwurf schwächt die Position derer, denen er zu helfen vorgibt.

Das, was nötig wäre, stand in Ansätzen im Referentenentwurf aus Ihrem Haus. Sie wissen eigentlich, was zu tun ist, aber Sie sind vor der Verwerterseite und vor Ihrem Koalitionspartner eingeknickt.

(Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 

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9. Juni 2016

Stasi-Unterlagenbehörde: Koalition brüskiert Expertenkommission, Opferverbände und die Bundestagsabgeordneten

© Deutscher Bundestag/Aline Abboud

Nachdem die Koalition ein Artikelgesetz zur Umsetzung der Empfehlungen der Expertenkommission zur Zukunft der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU) angekündigt hatte, hat sie für heute lediglich einen Antrag zur Sofortabstimmung auf die Tagesordnung gesetzt.

Der heute im Plenum zu verhandelnde Antrag der Koalition „Die Aufarbeitung der SED-Diktatur konsequent fortsetzen“ soll direkt abgestimmt und nicht zur weiteren Bearbeitung in die Gremien überwiesen werden. 

Damit bleibt alles, wie es ist – und den Abgeordneten sind jegliche weitere Diskussionen über die Zukunft der Aufarbeitung und die Empfehlungen der Expertenkommission versagt.

Ich empfinde das als eine unverschämte Missachtung der fast zweijährigen Arbeit der Sachverständigen und auch der Kompetenz der Bundestagsabgeordneten.

 

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9. Juni 2016

Der Palast der Republik darf nicht vergessen werden

Heute besuchte ich mit meinem Fraktionskollegen, Roland Claus, die Wanderausstellung "Der Palast lebt - trotz alledem", initiiert vom Freundeskreis Palast der Republik. Damit möchten die Verantwortlichen, allen voran der Sprecher des Freundeskreises, Rudolf Denner, 40 Jahre nach der Palasteröffnung gegen Geschichtsentsorgung und Verfälschung wirken. Sie fühlen sich diesem Erbe verpflichtet und wollen die Erinnerung daran pflegen. Eine gute Sache, wie wir und auch der Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V. finden. Dieser unterstützte dieses Vorhaben nämlich mit 350 Euro. Den symbolischen Scheck konnten wir bei dieser Gelegenheit gleich an Rudolf Denner überreichen.

8. Juni 2016

Kultur braucht kein TTIP

Kultur ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und gehört daher besonders geschützt und gestärkt.

Gerade ist die neue Ausgabe der Fraktionszeitung KLAR erschienen. In dieser ist der folgende kurze Text von mir veröffentlicht:

TTIP gefährdet die Kultur und ihre öffentliche Förderung, weil der kulturelle Bereich nicht wirksam und ausreichend ausgeklammert ist. Zudem haben wir es mit einem unterschiedlichen Kulturverständnis zu tun. So wird in den USA die Kulturlandschaft zu 90 Prozent privat finanziert, auch weigern sich die USA, die UNESCO-Konvention zur kulturellen Vielfalt zu unterzeichnen. Für uns aber ist Kultur mehr als eine Ware, kulturelles Schaffen mehr als eine Dienstleistung und staatliche Kulturförderung kein auszuräumendes Handelshemmnis.  

Kultur bildet in ihrer Vielfalt das Fundament unserer Gesellschaft und unserer Identitäten. Sie ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und gehört daher besonders geschützt und gestärkt. Das gilt auch für Errungenschaften wie die Künstlersozialkasse, die Buchpreisbindung oder den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Kulturgüter.  

Die meisten Künstlerinnen, Künstler und Kulturschaffenden leben ohnehin schon in prekären Verhältnissen. Ein zusätzlicher Liberalisierungsdruck würde ihre Lage noch verschärfen. Das muss unbedingt verhindert werden! 

Wir werden nicht unsere hart erkämpften sozialen, ökologischen und gesellschaftlichen Standards und unser Demokratie- und Rechtssystem mittels TTIP auf dem Altar des Neoliberalismus opfern.

HIER die komplette Ausgabe.

7. Juni 2016

Siegerin beim Bratwurstcontest der Thüringer Landesgruppe

Gestern Abend war es also wieder soweit - wir fünf Thüringer MdB haben zu unserem alljährlichen Bratwurst-Wettbewerb in die Thüringer Landesvertretung eingeladen. Viele Gäste aus unserer Fraktion kamen und konnten sich an diesem herrlichen Sommerabend über den Dächern Berlins durch die Bratwürste aus unseren jeweiligen Wahlkreisen probieren. Das Ergebnis der Abstimmung: Ich habe mit meinen Würsten aus Heiligenstadt den ersten Platz belegt. Ein herzliches Dankeschön an dieser Stelle. Mein Team und ich werden nun im kommenden Jahr diesen Abend organisieren.

2. Juni 2016

Gespräch mit Botschaftern über das Kulturgutschutzgesetz

Gestern trafen sich der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien, Siegmund Ehrmann, und ich mit Botschaftern verschiedener Länder - vertreten waren u.a. die Republiken Irak und Sudan, Guatemala, Peru, Ägypten und Bolivien. Sie suchten im Vorfeld der Verabschiedung des Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts das Gespräch mit uns. 

In meinem Redebeitrag machte ich zunächst deutlich, dass wir das überfällige Gesetzesvorhaben ausdrücklich begrüßen, insbesondere die bessere Umsetzung der UNESCO-Konvention von 1970.
Dazu gehört vor dem Hintergrund des Gespräches mit den Botschaftern für meine Fraktion vor allem, dass Maßnahmen zur Unterbindung des illegalen Handels mit Kulturgut aus archäologischen Raubgrabungen ergriffen werden, dass die Sorgfaltspflichten für die Einfuhr von Kulturgut wirklich strikt gefasst werden, dass die Wertgrenzen für archäologisches Kulturgut auf Null gesetzt werden und, dass die Rückgabe von Kulturgütern, die unrechtmäßig nach Deutschland gelangt sind, erleichtert wird.
Neben strikt gefassten Einfuhrbestimmungen brauchen wir auch eine Art Öffentlichkeitskampagne – wie beim Artenschutz muss sich allgemein die Erkenntnis durchsetzen, dass der Erwerb von geraubten Antiken kein Kavaliersdelikt ist, sondern eine Straftat.

Fotos: Deutscher Bundestag/Achim Melde