Sigrid Hupach

Kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.

Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion

Leiterin des Arbeitskreises Lebensweisen und Wissen

 
 
 
 
 

REDEN im Deutschen Bundestag

 

PRESSEMITTEILUNGEN

 

Kulturpolitik in den Ländern

Parlamentarische Initiativen der LINKEN in den Landtagen

 
 
22. September 2016

Entwurf für Bundesarchivgesetz wird Ansprüchen an Transparenz und Informationsfreiheit nicht gerecht

Rede (zu Protokoll) zur Ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuregelung des Bundesarchivrechts (DS 18/9633)

Dass die Neuregelung des Archivgesetzes zu so später Stunde aufgesetzt ist, befördert leider das gängige Klischee der verstaubten Akten, die sich in stickigen Kellern stapeln und für die sich bis auf ein paar wenige Archivare niemand interessiert. Diese Sicht verkennt jedoch, welche Bedeutung Archive haben und wie weitreichend das Bundesarchivrecht ist. Archive tragen für die Überlieferung all dessen Verantwortung, worauf kommende Generationen ihre Interpretationen unserer Zeit, unseres Tuns gründen. Und nicht zuletzt ermöglichen Archive auch die Kontrolle von Regierungs- und Verwaltungshandeln.

Welche Fragestellungen in 30, in 50, in 100 Jahren relevant sein werden, das kann heute niemand wissen. Daher ist es umso wichtiger, dass es qualifiziertes Personal an einer unabhängigen Stelle gibt, das die Bewertung der verschiedensten Unterlagen neutral vornehmen und entscheiden kann, was im Archiv verbleibt und was kassiert wird. Für diese verantwortungsvolle Arbeit braucht es eine gute Ausbildung und es braucht vor allem Unabhängigkeit, insbesondere von den Stellen, die die Unterlagen produziert haben.

 

 

HIER die komplette Rede (als PDF)

22. September 2016

Kulturhaushalt 2017 - Eine Begründung unserer Änderungsanträge

Gestern ging es im Ausschuss für Kultur und Medien hauptsächlich um den Haushalt für das kommende Jahr und ich hatte die Möglichkeit, unsere Änderungsanträge kurz vorzustellen und zu begründen. Wie ich schon in der Rede vor zwei Wochen sagte, begrüßen wir LINKE natürlich auch den Aufwuchs im Kulturhaushalt. Allerdings sind wir überzeugt, dass man damit wirkliche Impulse hätte geben können. So wichtig mehr Geld ist, so wichtig ist es auch, über grundsätzliche Verschiebungen im Haushalt zu sprechen. Bei dem kleinen Anteil von 0,4 Prozent am Gesamtetat muss für die Kultur wirklich mehr drin sein.

Wir LINKE wollen mit einer gerechteren Steuerpolitik erhebliche Mehreinnahmen erschließen und so auch den Kulturetat in Gänze anheben. Dieses Mehr muss aber auch verbunden werden mit eine Idee, einem Konzept für eine neue Kulturförderung.

Gerade angesichts neuer Aufgaben für die Kulturpolitik halten wir es für dringend erforderlich, die theoriebasierte und anwendungsorientierte Kulturpolitikforschung zu stärken, auf deren Basis dann auch kulturpolitische Konzepte entwickelt und Entscheidungen getroffen werden können.

Auch mit den anderen acht Änderungsanträgen schlagen wir andere, neue Akzentsetzungen vor. Mit einer Aufstockung der Mittel um 40 Mio. bei der Stiftung Preußischer Kulturbesitz wollen wir ein Modellprojekt in Angriff nehmen, das es ermöglicht, in den Berliner SPK-Museen einen freien Eintritt in die Dauerausstellungen zu gewährleisten. Darin sehen wir nicht nur eine Stärkung der klassischen Museumsarbeit mit ihrem Sammlungsauftrag gegenüber dem zunehmenden Eventcharakter von Sonderausstellungen. Sondern wir wollen vor allem den Bildungsauftrag der Museen stärken, indem wir mit den 40 Mio. nicht nur den Ausfall der Eintrittsgelder kompensieren, sondern vor allem ins pädagogische Personal investieren wollen. 

 

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+++ Unsere Anträge +++

 

21. September 2016

Nachtrag: Auf Tessenows Spuren in Pößneck

In der thüringischen Stadt Pößneck befinden sich mit aktuell noch 74 erhaltenen Gebäuden die umfangreichsten baulichen Zeugnisse Heinrich Tessenows (1876-1950), einem der wichtigsten Architekten und Architekturtheoretiker im Zeitraum zwischen 1910 und 1930 bzw. unmittelbar nach 1945. Durch Tessenow, führender Vertreter der Gartenstadtbewegung und der Reformarchitektur als Teil der "modernen" Architekturströmungen entstanden modellhafte Siedlungen mit neuartigen sozialen und architektonischen Ansprüchen. Seine Pößnecker Bauten bilden heute einen Schwerpunkt innerhalb verwandter Projekte in Deutschland, Polen und Österreich.

Aufmerksam darauf wurde ich bei der Tagung "Bauhaus 2019 - Denkmalpflege und die Bauten der Moderne" im Milchhof in Arnstadt, wo ich Jürgen Padberg, den Vorsitzenden der Heinrich-Tessenow-Gesellschaft e.V., kennenlernte. Mit ihm und Dr. Carsten Liesenberg vom Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie plante ich für den 14. September einen Vor-Ort-Termin, an dem auch Bauamtsleiter, Frank Bachmann, und Lokalpolitiker teilnahmen.

 

Auf einem Rundgang erhielten wir interessante Einblicke in die Städtebaugeschichte und Heinrich Tessenows Erbe. Aktuell sind nur zwei Gebäude der Siedlung Am Gries und das sogenannte "Hufeisen" als Denkmal ausgewiesen. Ziel ist die Sicherung der originalen Bestandteile und in einem längerfristigen Prozess sollen die städtebaulichen Situationen, die Straßenbilder so entwickelt werden, dass einerseits die ursprünglichen Ansätze für Einwohner und Besucher wieder erlebbar werden, andererseits die Anforderungen der Bewohner erfüllt werden. Unbedingt sollte auch die Chance von "Bauhaus 100" (2019) genutzt und das Vorhaben zu einem offiziellen Teil des Programms gemacht werden - was nebenbei auch den Kulturtourismus fördern würde.

 

Die "Ostthüringer Zeitung" veröffentlichte folgenden Artikel zu unserem Termin:

"Pößnecker Beteiligung an Bauhaus-Jahr"

20. September 2016

Frauen in Kultur und Medien

Das zwd-POLITIKMAGAZIN Frauen. Gesellschaft. Bildung & Kultur befasst sich in seiner aktuellen Ausgabe u.a. mit der Studie "Frauen in Kultur und Medien", die der Deutsche Kulturrat im Juni präsentiert hat. In diesem Artikel wird nun kritisiert, dass sich der Bundestag mit den Ergebnissen der Studie bisher nicht wirklich befasst hat - was leider stimmt. In der letzten Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien wurde das Thema auf unseren Wunsch hin zwar kurz unter der Rubrik Aktuelles angesprochen - das reicht jedoch nicht aus. In dem Beitrag werde ich wie folgt zitiert:

 

"Doch was kann die Politik für mehr Gleichstellung im Kultur- und Medienbetrieb tun? 'Einzelne Datenerhebungen haben in der Vergangenheit immer wieder bestätigt, dass Frauen sich nicht nur schlechtergestellt fühlen, sondern auch im Kultur- und Medienbereich wirklich an gläserne Decken stoßen', mahnte Sigrid Hupach, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke. Um gegen diese strukturellen Ausgrenzungsmechanismen anzukommen helfe es nicht, wenn Frauen sich 'einfach ein bisschen mehr Mühe geben' würden, sagte sie.
'Wir brauchen stattdessen ein ganzes Maßnahmenpaket: Mit verbindlichen Vorgaben für die Beachtung der Geschlechtergerechtigkeit bei der Besetzung von Leitungspositionen, Gremien und Jurys, bei der Ausreichung von Fördermitteln oder beim Ankauf von Kunst; mit Ideen gegen prekäre Lebens- und Arbeitsverhältnisse wie Ausstellungsvergütungen, Mindesthonorare oder neue Arbeitszeitmodelle; mit einer Aufhebung von Altersgrenzen bei Stipendien und Förderpreisen; mit einem regelmäßigen Gendermonitoring und vielem mehr', forderte Hupach."

18. September 2016

Protest gegen TTIP & CETA in Leipzig

Am 17. September 2016 gab es gleich in sieben deutschen Städten Demonstrationen. Ich war mit einigen GenossInnen und FreundInnen aus dem Eichsfeld in Leipzig, um dort gegen TTIP & Co. zu demonstrieren. Mit dabei waren u.a. auch meine FraktionskollegInnen Susanna Karawanskij und Ralph Lenkert 
(auf dem Foto links neben mir).

16. September 2016

Ein Tag in Nordhausen

Gestern besuchte ich die Flüchtlingsunterkunft der Arbeiterwohlfahrt in Wipperdorf, wo ich von der Flüchtlingskoordinatorin des Landkreises Nordhausen, Angela Hummitzsch, und dem Leiter der Einrichtung, Herrn Töpfer, empfangen wurde (Foto oben links). Ich erfuhr dort, dass nach anfänglichen Problemen mit der Integration der Flüchtlinge im Ort sie inzwischen von den BürgerInnen akzeptiert werden und es dabei eine wunderbare Unterstützung durch die Initiative „Wipperdorf hilft“ gibt. Für den 24. September ist eine Veranstaltung für die BürgerInnen der Gemeinde geplant: Flüchtlinge laden die Öffentlichkeit in die Einrichtung zum Essen ein. Gekocht werden natürlich typische Landesgerichte!

Als nächste Station stand das Kunsthaus Meyenburg in Nordhausen auf dem Programm (Foto oben rechts), das ich mir gemeinsam mit Katinka Mitteldorf, der kulturpolitischen Sprecherin der Linken im Thüringer Landtag, anschaute. 2002 wurde dieses Haus nach umfangreichen Sanierungen als neues Zentrum für Kunst in Nordthüringen eröffnet und beherbergt u.a. die städtische Kunstsammlung sowie Werke der Ilsetraut-Glock-Grabe-Stiftung. Das Haus ist bereits seit 1927 Städtisches Museum der Stadt Nordhausen.

Zum Schluss ging es für uns Kulturpolitikerinnen noch in die Jugendkunstschule der Stadt, wo wir von der Leiterin, Martina Degenhart, herumgeführt wurden (Foto unten). Sie erzählte uns von den Projekten und Angeboten aller Sparten und wie es gelingt, die jungen Menschen durch das künstlerische Arbeiten in ihrer Persönlichkeitsentwicklung zu unterstützen.

12. September 2016

Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis in Berlin

Es ist immer wieder schön, wenn Bürgerinnen und Bürger aus Thüringen an einer Bildungsfahrt nach Berlin teilnehmen, ich sie dann hier im Bundestag begrüßen kann und mit ihnen ins Gespräch komme - so wie heute wieder geschehen. 

7. September 2016

Wir brauchen eine grundlegend andere Kulturförderung

Rede zum Kulturhaushalt 2017

Wir freuen uns, dass es Ihnen, Frau Staatsministerin, erneut gelungen ist, mehr Geld für die Kultur im Haushaltsentwurf zu verankern. Über 5 Prozent mehr oder, in absoluten Zahlen, 74 Millionen Euro mehr, das ist eine beachtliche Summe - eigentlich. Denn schaut man genauer hin, sieht man, dass der Kulturetat mit 1,35 Milliarden Euro lediglich 0,4 Prozent des Gesamthaushaltes ausmacht. Mal anders gerechnet: Allein das Plus von 2,3 Milliarden Euro im Verteidigungsetat ist fast doppelt so hoch wie die gesamte Kulturförderung.

(Volker Kauder (CDU/CSU): Na ja, die müssen auch keine Großgeräte kaufen!)

Das ist für uns eine absolut verfehlte Prioritätensetzung,

(Beifall bei der LINKEN)

grundsätzlich und erst recht angesichts der aktuellen Herausforderungen.

Sie haben, wie von uns gefordert, die Mittel der Programme gegen Rechtsextremismus und zur Demokratieförderung verdoppelt. Wir halten es aber auch für notwendig, bedeutend mehr Geld in die Soziokultur und in die kulturelle Bildung zu investieren.

(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN - Volker Kauder (CDU/CSU): Linksextremismus!)

Doch gerade bei den Haushaltsposten, die die Kulturarbeit in der Breite und in ländlichen Räumen fördern, die die freie Szene stärken und die sich partizipativen, inklusiven und transkulturellen Ansätzen widmen, also den Kulturförderfonds oder den besonderen Einzelprojekten in den Bereichen Musik, Literatur, Tanz und Theater, sind die eingestellten Mittel nicht akzeptabel. Ich erwarte, dass hier in den Haushaltsberatungen noch entscheidende Fortschritte erreicht werden können.

 

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5. September 2016

Ausstellungsprojekt "Abgeordnete vor Kunst"

Anlässlich des gestrigen Tages der Ein- und Ausblicke im Deutschen Bundestag, wurde im Jakob-Kaiser-Haus die Ausstellung "Abgeordnete vor Kunst" gezeigt.

Gegenstand des Projektes war, dass sich einige MdB vor ihren jeweiligen Lieblingskunstwerken der Kunstsammlung des Deutschen Bundestages haben fotografieren lassen und ein kurzes Statement dazu verfasst haben. 

 

Ich hatte mir die Holzskulptur "Januskopf" von
  Lutz Friedel ausgesucht, die wir im Kunstbeirat erst letztes Jahr angekauft haben. 

Diese Skulptur ist für mich eine besonders schöne und gelungene Interpretation der Januskopffigur. Die verschiedenen Darstellungen dieser Figur in der Geschichte beeindrucken mich immer wieder. Gerade in der Politik ist es passend, sich mit der „Janusköpfigkeit“ auseinanderzusetzen, mit den Dualitäten und Antagonismen wie Anfang und Ende, Licht und Schatten, Vergangenheit und Zukunft – und sich selbst dabei aus der kritischen Reflexion nicht herauszunehmen. Bedenken wir am Anfang unseres Tuns immer auch die Folgen? Sprechen wir immer so, wie wir auch denken?

 

Mir gefällt die ganze Werkserie von Lutz Friedel auch, weil die Köpfe trotz der zurückhaltenden Farbgebung so lebendig wirken, geprägt vom Leben mit all seinen Brüchen und Neuanfängen.

Nicht zuletzt gehört zur Holzbearbeitung neben handwerklichem Können auch Phantasie – und das sollte in der Politik doch auch so sein.

2. September 2016

Unsere Kleine Anfrage zur Untersuchung der Geschichte des Bundeskanzleramtes

Anfang des Jahres kam eine von der Beauftragten für Kultur und Medien in Auftrag gegebenen Studie des Instituts für Zeitgeschichte München – Berlin (IfZ) und des Zentrums für Zeithistorische Forschung Potsdam (ZZF) zu dem eindeutigen Ergebnis, dass die eklatanteste Forschungslücke bei der Aufarbeitung von NS-Kontinuität in der Bundesrepublik Deutschland aktuell beim Bundeskanzleramt (BKAmt) besteht.

Bestätigt wurde diese Einschätzung von ausnahmslos allen Sachverständigen einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien am 1. Juni 2016 (HIER das Protokoll), die den Antrag der Fraktion DIE LINKE. (Bundestagsdrucksache 18/3049), der die Einsetzung einer unabhängigen Historikerkommission zum BKAmt fordert, im Grundsatz begrüßten. Deutlich wurde, dass man zwar sehr wohl Netzwerke und die ressortübergreifende Personalpolitik analysieren sollte, jedoch diese umfassende Untersuchung keine Einzelstudie zum Bundeskanzleramt ersetzen könne. (HIER die Stellungnahmen der Sachverständigen

Kürzlich verkündete Staatsministerin Monika Grütters, dass im Bundeshaushalt 2017 nun „ein Förderprogramm in Höhe von insgesamt 4 Millionen Euro, das die NS-Vergangenheit zentraler Behörden, insbesondere der Bundesministerien, ressortübergreifend aufarbeiten soll“, festgeschrieben sei.

Vor diesem Hintergrund haben wir eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet, in der wir sie detailliert zu den Plänen für die Untersuchung der Geschichte des Bundeskanzleramtes befragten. Die Antworten sind leider keineswegs so detailliert ausgefallen.

Deutlich wird allerdings, dass kein eigenständiges Untersuchungsprojekt zum Bundeskanzleramt geplant ist. Stattdessen soll dies in ein ressortübergreifendes Förderprogramm irgendwie mit eingebunden werden. Genaueres kann und will man dazu nicht sagen...

Und: man will vor allem den deutsch-deutschen Vergleich anstrengen und im Rahmen des Förderprogramms die Ministerien, Institutionen und Organisationen der DDR untersuchen lassen.

Dies kann und sollte man machen – jedoch, so befürchten wir, steht dahinter die Motivation, von der größten Forschungslücke bei der Aufarbeitung der NS-Vergangenheit, nämlich der exekutiven Schaltzentrale der Kanzlerdemokratie abzulenken. 

 

HIER die Antworten (als PDF)

31. August 2016

Auf Sommertour mit meiner Kollegin Kersten Steinke

Am 29.8.2016 war ich auf Sommertour in und um Bad Frankenhausen. Den Auftakt bildete der Besuch des Bauernkriegspanoramas auf dem Schlachtberg. Die stellvertretende Leiterin Frau Krage stellte uns das Haus vor und erläuterte das Konzept, die Finanzierungssituation und die weiteren Pläne für das Museum. Ich konnte nach vielen Jahren mal wieder das Meisterwerk von Werner Tübke bewundern und mit neuem Blickwinkel und aktuellen Bezügen auf die menschliche Daseinsgeschichte betrachten.

Danach besichtigten wir das Heimat- und Regionalmuseum unter Führung des Leiters Herrn Hahnemann. Er erklärte die Konzeption des Hauses und berichtete auch über Visionen und Pläne für die Zukunft. Das Museum beinhaltet sehr vielfältige und interessante Ausstellungen. 

 

Im Anschluss ging es zum Schiefen Turm und Frau Köllen erzählte über den jahrelangen Kampf und das Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger für die Sicherung und Erhaltung des Schiefen Turms von Bad Frankenhausen – ein weiteres Wahrzeichen der Stadt, welches weltweiten Zuspruch findet, da dieser "schiefer" ist als der in Pisa. Am 12.8.16 feierte die Stadt die vorläufige Sicherung mit einem einzigartigen technischen Verfahren sowie die teilweise Sanierung des Turms. Weitere Investitionen sind aber in den nächsten Jahren notwendig.

Zum Abschluss des Tages besuchten wir noch die Ausgrabungsstätte Steinrinne bei Bilzingsleben. Dr. Brühl zeigte uns das Gelände und erläuterte die Geschichte und Bedeutung der Ausgrabungsstätte. Die Forschungsstelle existiert seit 1971. Aber erst in den Jahren 1972/73 erlangte diese durch den archäologischen Fund des Homo erectus bilzingslebenensis von Prof. Mania weltweite Bekanntheit. Ganz neue Erkenntnisse konnten seitdem durch die vielfältigen und einzigartigen Funde in Bilzingsleben über die Lebensweise und Fähigkeiten unserer Vorfahren, der Ur- und Frühmenschen vor 370.000 Jahren in Mitteleuropa, gewonnen werden, z.B. die älteste grafische Darstellung von Menschenhand auf einem Knochen kann man hier besichtigen.

Es war ein sehr interessanter und bereichernder Tag!

25. August 2016

Zeitspende-Aktion während des Sommerfests in der Diakonie Günzerode

Das Netzwerk „Zeitspender“ aus Nordhausen war am Donnerstag im Einsatz in der Diakonie in Günzerode. Ich nutzte meinen Besuch anlässlich des Sommerfestes der Einrichtung, um auf Wunsch der Senior_innen aus dem bekannten Buch der Hausmärchen der Gebrüder Grimm Geschichten zu lesen, sehr zur Freude der Anwesenden.

Den Verein hab ich im September 2015 mit gegründet und unterstützte die Aktiven sehr in ihrer Arbeit. Die Idee ist entstanden in den Jahren 2014/2015. Wir kamen mit vielen Menschen ins Gespräch und ihre Sorgen und Probleme wurden an uns herangetragen.

Sieben Interessierte trafen sich damals, um ihre Gedanken und Ideen, die sie oft im eigenen Wohnumfeld sammelten, mit Gleichgesinnten zu diskutieren. Schnell war klar: wir wollen helfen, wir wollen einen Teil unserer Freizeit spenden! Menschen etwas unbezahlbares, nämlich unsere Zeit zu schenken, ist die Grundidee unserer Gruppe.

Ehrenamtliches Engagement macht auch uns selbst glücklich, eigene Kräfte und Fähigkeiten uneigennützig einzubringen, all das bereichert auch das eigene Leben und die Motivation in der Gruppe.

Gegenwärtig erfolgen unsere Einsätze in Senioren- und Pflegeheimen, in der Hospizarbeit, in der Tagespflege, aber auch zu Hause im gewohnten Umfeld.

Unsere Besuchspartnerschaften sollen Bestand haben, wir wollen Zeit und ein offenes Ohr bieten und sehen uns als Multiplikatoren, die nach außen hin eine größere Akzeptanz für pflege- und hilfebedürftige Menschen erreichen wollen.

24. August 2016

Mit meinem Fraktionskollegen Frank Tempel auf Tour im Eichsfeld

Am 24. August 2016 besuchte mich Frank Tempel, mein Fraktionskollege aus dem Altenburger Land, Mitglied im Innenausschuss und Drogenpolitischer Sprecher unserer Fraktion, im Eichsfeld. 

Zuerst besuchten wir die Fachklinik Rusteberg in Marth, die 60 Therapieplätze für Menschen mit einem Drogen-, Alkohol-und Medikamentenproblem bietet. Während eines Gespräches über fachspezifische Themen mit der Chefärztin, Frau Haupt-Karvountzis, lernten wir das Konzept der Einrichtung kennen und unternahmen im Anschluss daran einen Rundgang durch einige Therapiestätten. Wie in vielen medizinischen und pflegerischen Einrichtungen wurde auch bei unserem Gespräch auf den stetig wachsenden bürokratischen Aufwand in den Bereichen Antragstellung und medizinischer Dokumentation kritisch verwiesen.

Den zweiten Teil des Eichsfeldbesuches bildete eine gemeinsame Veranstaltung mit dem Eichsfelder Verein AESKULAP e.V. in der Gaststätte „Lindenhof“ in Küllstedt. Nach einem gemeinsamen Mittagessen stellten wir uns vor und gaben einen Einblick in unsere Tätigkeit im Bundestag und seinen Ausschüssen. Im Gegenzug erläuterte das Mitglied des Vorstandes von AESKULAP e.V., Herr Bodo Scheiler, die Tätigkeitsschwerpunkte des Vereines AESKULAP e.V. – die Seniorenarbeit und die Betreuung von Menschen, die Bundesfreiwilligendienst leisten. Herr Scheiler gab uns seine Bitte mit auf den Weg, die Tätigkeit des Vereins, welcher in seiner Arbeit hauptsächlich auf ehrenamtliches Engagement angewiesen ist, stärker auch politisch zu unterstützen. 

In der darauffolgenden Gesprächsrunde beantworteten wir Fragen der Anwesenden in Bezug auf aktuelle politische Themen: das neue Zivilschutzkonzept des Bundes, Probleme der inneren Sicherheit in Deutschland, die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA, aber auch die Thüringer Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform. Frank Tempel äußerte im Zusammenhang mit den jüngsten Pressemitteilungen bezüglich des neuen Zivilschutzkonzeptes Kritik an der Art der Kommunikation dieses Konzeptes in der Öffentlichkeit, während ich auf die negativen Auswirkungen von TTIP und CETA auf alle Bereich der Daseinsvorsorge der Bürgerinnen und Bürger hinwies und die Anwesenden zur Teilnahme am bundesweiten Protest gegen die Abkommen am 17. September 2016 einlud. 

18. August 2016

Mit meinem Fraktionskollegen Ralph Lenkert zu Besuch in Bleicherode

Sigrid Hupach, Ralph Lenkert, Wilfried Guder, Dr. Uwe Landsiedel (v.l.n.r.) auf dem Gelände der NDH(E) in Bleicherode

Am 18. August machte ich mit meinem MdB-Kollegen Ralph Lenkert, umweltpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, im Rahmen unserer Sommertour durch Thüringen Station in Bleicherode.

Wir wurden vom Bürgermeister Frank Rostek und Vertretern der Stadt herzlich begrüßt und informierten uns über das kulturelle Geschehen im Ort und in der Region. Dabei kamen Erfolge ebenso zur Sprache, wie auch die Probleme und Sorgen der Verantwortlichen thematisiert wurden.

So konnten wir uns im Filmtheater von der Sanierung im Innenbereich überzeugen, jedoch ist die Erneuerung des Fußbodens eine dringende Maßnahme, die finanziell bislang nicht gesichert ist. Mit durchschnittlich 8.000 bis 12.000 Besuchern im Jahr ist das Kino eines der kulturellen Zentren der Region. Hier können Interessierte auch Räumlichkeiten für private Veranstaltungen mieten und Wunschfilmvorführungen werden ermöglicht.

Im Anschluss besuchten wir die „Alte Kanzlei“, ein historisches Gebäudeensemble, das durch bürgerschaftliches Engagement vor dem Verfall geschützt und einer Gemeinnützigkeit zugeführt wurde. Es hat sich zu einem anerkannten Kommunikationsschwerpunkt der Stadt entwickelt. Die Räumlichkeiten werden unter anderem für Dauerausstellungen und Sammlungen, von der Kreismusikschule und der Stadtbücherei genutzt. Die Räume stehen darüber hinaus auch den Bürgerinnen und Bürgern zur privaten Nutzung zur Verfügung. Einig waren wir uns hier, dass die personelle Situation in der Bibliothek dringend verbessert werden muss. 

Als nächstes stand das Kulturhaus auf dem Programm, das kulturelle Zentrum der Stadt: es beherbergt über 50 Vereine und bietet über 1.000 Veranstaltungen mit 30.000 Besuchern im Jahr an. Wir konnten uns davon überzeugen, dass die Stadt, der Förderverein und der Heimat- und Fremdenverkehrsverein gemeinsam an einer Sanierung arbeiten. Bedingt durch sehr strenge Brandschutzauflagen gestaltet sich dies jedoch als äußerst schwierig.  

Anschließend waren wir zu Gast in der NDH Entsorgungs- und Betreibergesellschaft. Eine Grubenfahrt in 608 Meter Tiefe bildete den Abschluss unseres Besuches in Bleicherode. Der Grubenbetriebsführer, Herr Schmidt, erläuterte sehr anschaulich die Verwertung von bergbaufremden Abfällen als Bergversatz und die angewandten Versatzverfahren. Deutlich wurde dabei vor allem, wie wichtig qualifiziertes Personal mit langjährigen Erfahrungen ist. 

Ein sehr interessanter Tag in Bleicherode liegt hinter uns - mit vielen Gesprächen, bei denen Probleme der Region diskutiert und Lösungsansätze gesucht wurden.

Ein herzliches Dankeschön an die Gastgeber!

15. August 2016

Zu Besuch in der Flüchtlingsunterkunft in Bodenstein

Am heutigen Montag besuchte ich die Unterkunft für Geflüchtete in Bodenstein (Eichsfeldkreis), die vom CARITAS-Verband betrieben wird.

Im Gespräch gaben mir der Heimleiter, der Leiter des CARITAS-Pflegedienstes und die Sozialarbeiterin einen detaillierten und aufschlussreichen Überblick über die Belegung des Heimes, die Herkunft der Bewohnerinnen und Bewohner und die soziale Betreuung der Flüchtlinge. 

Im Anschluss an das Gespräch hatte ich auch die Gelegenheit, die Räumlichkeiten und Außenanlagen der Einrichtung zu besichtigen. 

 

20. Juli 2016

Ein Tag in Jena und Umgegend

Zu Beginn meines Besuchs in Jena habe ich mich mit dem Geschäftsführer und künstlerischen Leiter des Theaterhauses, Marcel Klett, getroffen. Er erläuterte mir die Geschichte des Hauses (ausführlich HIER nachzulesen) und das besondere Finanzkonstrukt dieses Theaters: die Stadt übernimmt 51 % und das Land 49 % der rund 2,1 Mio. Euro jährlicher Zuschüsse. Und diese Zuschüsse sind für jeweils vier Jahre festgeschrieben. Damit wird das Haus deutlich geringer als vergleichbare Häuser gefördert. Verbunden mit dieser geringeren Förderung ist aber eine große personelle und künstlerische Freiheit des Ensembles, das sich durch die nach wie vor existierende Gesellschafterversammlung sehr basisdemokratisch verwaltet. Im Anschluss führte mich Herr Klett durch das Haus, ich bekam Einblicke in den Bühnenraum (Bild 01), die Funktionsräume und die Technik. Besonders beeindruckt hat mich das „Foyer“ des Theaters, das mangels entsprechender baulicher Voraussetzungen unter der drehbaren Bühne eingerichtet wurde (Bild 02).

Im anschließenden Gespräch mit dem Koordinator der Thüringer Jazzmeile, Thomas Eckhardt, diskutierte ich über die Stellung der Jazzmusik im Allgemeinen und in Thüringen im Besonderen. Wir waren uns einig, dass die Musikform zwar viele Interessierte hat, aber die Erlebbarkeit weiter verbreitet werden muss. Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Jazzmeile auch in meinem Wahlkreis unterstützt und vielleicht sogar schon in diesem Jahr ein Spielort gefunden wird. Wer schon einmal einen Blick auf das bis jetzt feststehende Programm werfen will, der findet es HIER

 

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18. Juli 2016

Beitrag über die Tagung "Mehr als willkommen"

Gerade ist die neue Ausgabe der SOZIOkultur erschienen, der Zeitschrift der Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren e.V..

Darin wird u.a. über die Tagung "Mehr als willkommen! - Kulturarbeit mit, für und von Geflüchtete(n)" berichtet, die am 20. und 21. Mai 2016 in der Berliner Kulturbrauerei stattfand. 

Mit Kolleginnen der anderen Bundestagsfraktionen diskutierte ich damals unsere Positionen zu dieser Thematik.

Dazu kann man HIER einen Beitrag von mir lesen.

12. Juli 2016

Ist Frauenförderung in der Kultur heute noch nötig?

Diese Frage stellt die Zeitung Politik & Kultur in ihrer aktuellen Ausgabe. Wir kulturpolitischen SprecherInnen der Bundestagsfraktionen gaben Antworten.
Hier mein Statement:

Wie wunderbar wäre es, könnte ich die Frage guten Gewissens mit „Nein“ beantworten! Leider ist die Realität von Frauen eine ganz andere: Einzelne Datenerhebungen haben in der Vergangenheit immer wieder bestätigt, dass Frauen sich nicht nur schlechter gestellt fühlen, sondern auch im Kultur- und Medienbereich wirklich auf gläserne Decken stoßen. 

Der zweite Diversitätsbericht des Bundesverbandes Regie zum Beispiel machte Anfang des Jahres die dramatische Lage noch einmal deutlich: 2014 gingen 83 Prozent aller Filmfördermittel in Deutschland an Männer. Bei den über 5 Mio. Euro budgetierten Projekten waren es 100 Prozent! Und das, obwohl es mit 42 Prozent Filmhochschulabsolventinnen keineswegs an qualifizierten Regisseurinnen mangelt.

Um gegen diese strukturellen Ausgrenzungsmechanismen anzukommen, hilft es nicht, wie eine Fachkollegin von der CSU forderte, wenn Frauen sich einfach ein bisschen mehr Mühe geben würden. Wir brauchen stattdessen ein ganzes Maßnahmenpaket:  ...

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7. Juli 2016

Kulturausschuss befasst sich mit Humboldt-Forum

Baustelle Humboldt-Forum

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien war – ein Jahr nach ihrer Berufung – die Gründungsintendanz des Humboldt-Forums zu Gast, um ihre Ideen zur inhaltlichen Gestaltung vorzustellen.

Leider war nur eine Stunde Zeit für dieses Gespräch, so dass keineswegs alle Aspekte angesprochen und alle Fragen zur vertieften Behandlung gestellt werden konnten, zum Beispiel zur Gestaltung eines gleichberechtigten Dialogs der Kulturen vor dem Hintergrund des kolonialen Erbes der Sammlungen, zur Einbeziehung der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik, zur Einbeziehung der Bürger_innen in die Gestaltung eines wirklich offenen Bürger_innen-Hauses oder zu den Präsentationstechniken.

Mir war es auch wichtig, nach der konkreten Zusammenarbeit der unfassbar vielen Akteure zu fragen. Denn abgesehen von der Tatsache, dass die Gründungsintendanz wegen ihrer späten Berufung einen fertig durchgeplanten Bau vorfand, mischen auch bei der inhaltlichen Konzeption sehr viel mehr Personen und Gremien mit. Neben den drei Herren Neil MacGregor, Hermann Parzinger und Horst Bredekamp sind ja auch die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) mit ihren Museen und Kurator_innen, die Stiftung Berliner Schloss mit ihren Gremien, das Land Berlin und die Humboldt-Universität zu Berlin beteiligt, zudem die Stabsstelle Humboldt-Forum bei der SPK und die Humboldt-Forum Kultur GmbH unter der Geschäftsführung von Lavinia Frey. Hinzu kommt ein gegenwärtig in Vorbereitung befindlicher Programmbeitrat. Und im vergangenen September wurde ein internationales Expertengremium berufen, das ebenfalls die Arbeit der Gründungsintendanz begleiten soll – danach aber in Berichten der BKM keine Erwähnung mehr fand. 

 

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6. Juli 2016

Antrag: Nachhaltige Bewahrung, Sicherung und Zugänglichkeit des deutschen Filmerbes gewährleisten

In dieser Woche bringen wir einen Antrag zur nachhaltigen Bewahrung, Sicherung und Zugänglichkeit des deutschen Filmerbes in den Bundestag ein, der die Bundesregierung auffordert, endlich eine gesamtstaatliche Strategie und ein Konzept zur Sicherung, Digitalisierung und Zugänglichmachung des deutschen Filmerbes zu erarbeiten, die zudem auch die Notwendigkeit des Erhalts der Originale berücksichtigen.

Die gegenwärtige Situation des nationalen Filmerbes könnte dramatischer nicht sein: der drohende Verfall des analogen Filmmaterials ist höchst akut; die personelle und finanzielle Lage der Archive reicht bei weitem nicht aus, um diesen wichtigen Teil unseres kulturellen Erbes auch nur rudimentär zu sichern; und die Notwendigkeit der Langzeitsicherung ist bisher zwar als Problem, aber nicht in der praxisrelevanten Dimension erkannt. Über viele Jahre wurde der dringende Handlungsbedarf debattiert – ohne, dass wirklich etwas passierte. Die bisher von der Regierung eingestellten Mittel reichen bei weitem nicht aus, um die Digitalisierung des Filmerbes zu gewährleisten und außerdem beziehen sie sich nur auf den inzwischen feststellbar gängigen technologischen Teil der Sicherung des Filmerbes, wohingegen die Analogsicherung des überlieferten Filmmaterials ebenso systematisch vorangetrieben werden muss wie die umfassende Herstellung, Konservierung und Zugänglichmachung von Digitalisaten. 

Bereits in den vergangenen beiden Wahlperioden hatte die LINKE als einzige der im Parlament vertretenen Parteien konkrete und belastbare Finanzierungsvorschläge zur Sicherung des deutschen Filmerbes unterbreitet (vgl. BT-Drucksachen 16/10509 und 17/11007).

Im vorliegenden Antrag schlagen wir vor, die notwendigen Kosten in Höhe von 30 Mio. pro Jahr zwischen Bund, Ländern (unter Einbeziehung der Sendeanstalten) und Filmwirtschaft zu dritteln und dabei auch über eine Beteiligung des Kinopublikums, z.B. durch eine zweckgebundene Abgabe auf jede Kinokarte in Höhe von 5 Cent, nachzudenken. 

HIER der Antrag

 

5. Juli 2016

Podiumsgespräch bei der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Foto: Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Die Stiftung nahm den Abschlussbericht der Expertenkommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagen-Behörde, der dem Bundestag im April übergeben wurde, zum Anlass, um gestern zu der Veranstaltung "Vergangenheit mit Zukunft? Die Aufarbeitung der SED-Diktatur - Bilanz und Perspektiven" einzuladen. Um die politischen Perspektiven dabei ging es dann in der Runde, in der ich mit den Kollegen der anderen Fraktionen diskutierte: Wolfgang Thierse (SPD), Hartmut Koschyk (CSU), Rainer Eppelmann (Vorstandsvorsitzender der Bundesstiftung Aufarbeitung) und Harald Terpe (Bündnis 90/Die Grünen). Moderiert hat Ulrich Mählert von der Stiftung. (v.l.) 

Zunächst kritisierte ich noch einmal den Umgang der Koalition mit den Handlungsempfehlungen der Expertenkommission, die ich und meine Fraktion ausdrücklich begrüßt haben. Denn in dieser Legislatur passiert überhaupt nichts mehr - alles bleibt wie es ist. Damit missachtet man die Kommission und ihre Arbeit. Die Empfehlungen sahen keinen Schlussstrich vor, waren auf die Zukunft ausgerichtet und hätten eigentlich umgesetzt werden sollen. Man kann nur hoffen, dass der nächste Bundestag auf sie zurückkommen wird.

Ein zentraler Punkt in der weiteren Diskussion war, wie man bei jungen Menschen ein Bewusstsein für unsere Vergangenheit und den hohen Wert einer Demokratie erzeugen kann. Dass es eben nicht selbstverständlich ist, wie wir heute leben. Und dabei müssen wir auch für heutige Gefahren in unserer Gesellschaft sensibilisieren. Das ist und bleibt unsere Aufgabe - da herrschte fraktionsübergreifende Einigkeit. 

4. Juli 2016

Neuer Musikförderfonds endlich auf den Weg gebracht

Vor über einem Jahr hatte die Beauftragte für Kultur und Medien die Einrichtung eines Musikfonds angekündigt und auch der Bundestag hatte im letzten Herbst 1,1 Mio. Euro dafür in den Haushalt eingestellt.

Vergleichbar mit den anderen Kulturförderfonds, die im letztem Jahr aus der Kulturstiftung des Bundes herausgelöst und der BKM direkt unterstellt wurden, soll auch der Musikfonds in eigener Verantwortung Mittel zur Unterstützung zeitgenössischer Musik vergeben. Nicht zuletzt die Vorstellung der Jazzstudie 2016 hatte deutlich gemacht, wie wichtig Fördermöglichkeiten vor allem für neue Musik sind.

Da bis Ende Mai noch immer nichts Genaues bekannt geworden war, erkundigte ich mich bei der Bundesregierung nach dem aktuellen Stand der Dinge, dem angedachten Konzept, das dem Förderfonds für zeitgenössische Musik zugrunde liegen wird, und ab wann mit der Ausreichung der Mittel zu rechnen ist. Die Antwort war leider nicht sehr konkret ausgefallen, darin heißt es unter anderem „BKM beabsichtigt, in Kürze maßgebliche Verbände und Institutionen zur Gründung eines Musikfonds e. V. einzuladen.“

 

HIER die Antworten auf meine Schriftlichen Fragen

 

Nun hat die BKM am vergangenen Mittwoch endlich die Gründung des neuen Musikförderfonds bekannt gegeben. Ich hoffe sehr, dass die sieben beteiligten Verbände nun zügig das Förderkonzept erarbeiten können. Auch wenn die 1,1 Mio. ins nächste Jahr übertragbar sind, gebraucht werden sie schon längst. 

 

1. Juli 2016

Unterstützung für den Russischen Integrationsverein "Rodnik" e.V.

Das war wieder einer dieser ganz besonders angenehmen Termine: am Montag übergab ich einen symbolischen Scheck über 300,- Euro an Ljuba Umarow vom Russischen Integrationsverein "Rodnik" e.V.

Der Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V. unterstützte damit die Veranstaltung des Vereins anlässlich des 75. Jahrestages des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion. Bereits am 18. Juni fand diese im Foyer der Stadthalle Heilbad Heiligenstadt statt - gemeinsam veranstaltet mit dem Kreisverband DIE LINKE. Eichsfeld. Unter dem Titel "Deutschland und Russland – Partnerschaft und Gegnerschaft im 20. und 21. Jahrhundert" war zunächst ein Vortrag des Historikers Dr. Stefan Bollinger über sein Buch "Meinst du, die Russen wollen Krieg?" zu hören - anschließend wurde diskutiert. Jeder Gast erhielt einen Teller mit original russischer Soldatengrütze, zubereitet von Frauen des russischen Integrationsvereins, dazu einen Becher Wodka. Danach folgte ein Kulturprogramm mit Liedern aus der Zeit des Großen Vaterländischen Krieges des sowjetischen Volkes und Friedensgedichten. 

29. Juni 2016

Auf Zahlen müssen Taten folgen

Gemeinsame Pressemitteilung zur Veröffentlichung der Studie „Frauen in Kultur und Medien“ mit Harald Petzold, medienpolitischer Sprecher, und Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin unserer Fraktion

„Wir sollten nun endlich den Zahlen Taten folgen lassen und in Auswertung der Studie die dort formulierten Empfehlungen in konkrete Maßnahmen übersetzen. Nur so können wir Gendergerechtigkeit endlich erreichen“, erklären Sigrid Hupach, kulturpolitische Sprecherin, Harald Petzold, medienpolitischer Sprecher, und Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die aktuelle Studie „Frauen in Kultur und Medien“ des Deutschen Kulturrates.
„Unsere Forderung nach einem Maßnahmenkatalog für mehr Gendergerechtigkeit im Kultur- und Medienbereich wurde im Parlament bisher mit dem Verweis abgelehnt, man müsse erst die Zahlen abwarten. Nun liegt nach zwölf Jahren zum ersten Mal wieder eine Studie mit konkretem Daten- und Zahlenmaterial vor – und zeigt zweierlei: Wie wichtig Gendermonitoring und regelmäßige Berichterstattung zum Arbeitsmarkt Kultur & Medien im Allgemeinen sind und wie groß der Handlungsbedarf im Konkreten ist.“

 

Sigrid Hupach: „Sensibilisierung ist wichtig, das zeigt auch die Studie. Aber das allein reicht nicht. Wir müssen uns vor allem daran machen, die Lebens- und Arbeitsbedingungen für Frauen im Kultur- und Medienbereich zu verbessern – und dafür alle bisherigen Förderinstrumente auf den Prüfstand stellen. Es darf doch nicht sein, dass der Gender Pay Gap bei jungen Freiberuflerinnen in den letzten Jahren sogar noch größer geworden ist. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – das muss auch im Kultur- und Medienbereich eine Selbstverständlichkeit werden.

Nur so wird es uns gelingen, auch das komplexe Thema Altersarmut anzugehen, von der Frauen gerade wegen der schlechten Einkommenssituation und der gebrochenen Erwerbsbiographien im Kultur- und Medienbereich noch stärker betroffen sind als ihre männlichen Kollegen. Die Altersarmut könnte auch ein Schwerpunktthema eines kommenden Berichts sein – denn die vorliegende Studie sagt dazu noch nicht viel.“ 

 

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28. Juni 2016

"Die Kunstschützerin: Sigrid Hupach"

In der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" geht es in der Rubrik "Parlamentarisches Profil" um mich - das Kulturgutschutzgesetz, die Expertenkommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagen-Behörde und meinen Weg zur Bundestagsabgeordneten.

 

HIER zum Artikel.

16. Juni 2016

Die letzten Wochen aus kulturpolitischer Sicht

An dieser Stelle möchte ich eine kurze Zusammenfassung davon veröffentlichen, was uns in der letzten Zeit parlamentarisch beschäftigt hat:

  • Aufarbeitung der Geschichte des Bundeskanzleramts
  • Anhörung zur Kulturellen Bildung
  • Zukunft der Stasiunterlagenbehörde
  • Arbeitslosengeld-Anwartschaften für kurzfristig beschäftigte Künstler_innen
  • Urhebervertragsrecht
  • Antrag zum Filmerbe
  • Buchpreisbindung für E-Books
  • Kulturförderung nach § 96 Bundesvertriebenengesetz

HIER die Zusammenfassung