AK IV - Lebensweise und Wissen

An dieser Stelle berichte ich über Aktivitäten und Initiativen des Arbeitskreises Lebensweise und Wissen unserer Fraktion, dessen Leiterin ich bin. In diesem AK werden folgende Themen bearbeitet: Bildung / Kinder und Jugend / Familien und Senioren / Kultur und Medien / Wissenschaft, Hochschule und Technologie / Behinderte / Gleichstellung / Queer.

 

 

8. Dezember 2015

Klausur unseres Arbeitskreises Lebensweisen und Wissen

Gestern und heute trafen sich wir Abgeordnete und MitarbeiterInnen unseres AK IV in der Akademie Schmöckwitz, um Halbzeitbilanz zu ziehen und uns über die Schwerpunktplanung 2016/17 zu verständigen. Als externe Referentin hatten wir Claudia Kittel gebeten, die von ihr geleitete Monitoringstelle für Kinderrechte vorzustellen. Diese hat im August 2015 ihre Arbeit aufgenommen und kontrolliert die Umsetzung des "Übereinkommens über die Rechte der Kinder" der Vereinten Nationen in Deutschland. Danach beschäftigten wir uns mit der Frage, wie wir in einer sozialen, demokratischen und modernen Gesellschaft leben wollen. Außerdem war der Pressesprecher unserer Fraktion Michael Schlick da, mit dem wir darüber diskutierten, wie wir mit unseren Themen mehr Aufmerksamkeit erreichen können.

30. November 2015

Meine Eröffnung des Fachgesprächs "Kinder- und Jugendhilfe stärken" unseres Arbeitskreises

Mit meinen Fraktionskollegen Norbert Müller (Sprecher für Kinder- und Jugendpolitik) und Jörn Wunderlich (Sprecher für Familienpolitik)

Ich begrüße Sie sehr herzlich hier im Clara-Zetkin-Saal, dem Sitzungssaal der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag und freue mich, dass Sie so überaus zahlreich unserer Einladung zum Fachgespräch „Kinder- und Jugendhilfe stärken“ gefolgt sind und den heutigen Nachmittag mit Ihrer Expertise mitgestalten werden.

Mein Name ist Sigrid Hupach, ich bin die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion und Leiterin des Arbeitskreises IV „Lebensweise und Wissen“, in dem die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker aus den Bereichen Kultur und Medien, Bildungs- und Hochschulpolitik, Behindertenpolitik, Frauenpolitik, Queerpolitik, aber auch Familienpolitik und Kinder- und Jugendpolitik zusammenarbeiten.

Wie Sie sehen, beschäftigen wir uns im Arbeitskreis mit sehr weiten, übergreifenden Themen aber auch mit sehr Konkretem: wie der Kinder- und Jugendhilfe oder dem SGB VIII – dem Kinder- und Jugendhilfegesetz.

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11. August 2015

Querschnittsthemen existentieller Lebensbereiche

Halbzeitbilanz des Arbeitskreises IV

Seit fast einem Jahr bin ich die Leiterin des Arbeitskreises IV: Lebensweisen und Wissen der Fraktion DIE LINKE, in dem die Themenfelder Kinder- und Jugendpolitik, Bildung und Wissenschaft, Kultur- und Medienpolitik, Behindertenpolitik, Familie und Senioren sowie Gleichstellung und Queer zusammenfließen. 

Zur Halbzeit der Legislatur habe ich in einem Beitrag für die Fraktion versucht, die bisherige Arbeit zu bilanzieren und mit den Vorhaben für die zweite Hälfte der Wahlperiode zu verbinden. 

 

Die SPD hatte die Abschaffung des Betreuungsgeldes angekündigt – die parlamentarische Initiative dazu kam von der LINKEN. Mit Einbringung des Gesetzentwurfs bereits im Oktober 2014 gab es die Möglichkeit, die Zeit einer Rot-Rot-Grünen-Mehrheit im Parlament zu nutzen, um eine falsche politische Weichenstellung rückgängig zu machen und stattdessen den Kitaausbau zu stärken. Diese Chance blieb ebenso ungenutzt wie die der Eheöffnung für Lesben und Schwule, wofür ebenfalls DIE LINKE den Gesetzentwurf vorlegte. Nach dem irischen Referendum sowie der Entschließung des Bundesrates zur Öffnung der Ehe im Juni 2015 haben wir das Thema erneut in einer Aktuellen Stunde aufgegriffen und mit einem weiteren Antrag unterstützt. Die Durchführung von Akzeptanzinitiativen für sexuelle Vielfalt ist ein weiteres Thema im Queerbereich, das auch die zweite Hälfte der Legislatur prägen wird.

Der Streik der Erzieherinnen und Erzieher wurde von uns parlamentarisch mit Kleinen Anfragen und Anträgen zur Kitaqualität und der Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe unterstützt und ebenfalls in einer Aktuellen Stunde im Plenum thematisiert. Das Thema der Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge haben wir in einem Fachgespräch mit ExpertInnen aus der Kinder- und Jugendhilfe diskutiert und mit einem Antrag in den Bundestag eingebracht. Ein weiterer Schwerpunkt in der Kinder- und Jugendpolitik wird nun in der Entwicklung eines Konzeptes zur Überwindung von Kinderarmut liegen und in der Stärkung von Kinderrechten.

In der Familien- und Seniorenpolitik stehen die Beförderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie die Verbesserung der Lebensqualität von Alleinerziehenden im Mittelpunkt, da prekäre Lebens- und Arbeitssituationen leider noch immer Alltag insbesondere für viele Frauen in Deutschland sind. Dies zu überwinden bedarf einer gemeinsamen gesellschaftlichen Anstrengung. Parlamentarisch werden wir die Berichte der Bundesregierung zu Familie und Senioren mit eigenen Akzenten begleiten und für das Bundesseniorenmitwirkungsgesetz streiten. 

Im Zentrum der behindertenpolitischen Debatte steht die Schaffung eines Bundesteilhabegesetzes mit bedarfsgerechten, einkommens- und vermögensunabhängigen Teilhabeleistungen – unser Antrag dazu ist inzwischen abgelehnt. In weiteren Anträgen fordern wir ein Bundesprogramm zur Barrierenbeseitigung sowie Gute Arbeit für Menschen mit Behinderungen. Wir haben eine Große Anfrage zur Inklusion eingebracht. Auch in der Bildungspolitik wird eine gelingende Inklusion mit Anträgen zu vier Bildungsbereichen zentral werden.

Nachdem das BAföG im Koalitionsvertrag trotz dringenden Handlungsbedarfs überhaupt nicht mehr vorkam, forderten wir im Februar 2014 die Bundesregierung auf, zügig eine BAföG-Reform umzusetzen – ohne die Länderhaushalte zusätzlich zu belasten. Mit unserem Antrag „Kooperationsverbot abschaffen – Gemeinschaftsaufgabe Bildung ins Grundgesetz" nahmen wir ein zentrales Wahlkampfversprechen für den Bildungs- und Kulturbereich auf. Zwar gibt es inzwischen eine Grundgesetzänderung, sie beschränkt sich aber auf die Wissenschafts- und Hochschulfinanzierung. Der Bund übernimmt nun vollständig das BAföG, garantiert ist jedoch nicht, dass die Länder die Einsparungen tatsächlich für bessere Bedingungen im Bildungsbereich verwenden. Auch die Erhöhung der Fördersätze und Freibeträge wurde vertagt. Im Zusammenhang mit der Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes haben wir uns mit dem Antrag „Gute Arbeit in der Wissenschaft“ frühzeitig positioniert und dazu eine Anhörung im Ausschuss angestoßen. Den Prozess werden wir mit Änderungsanträgen oder Entschließungsanträgen qualitativ weiter begleiten.

Im Kultur- und Medienbereich konzentrierten wir uns bisher auf den Ausbau der Provenienzforschung, Gleichstellungsfragen im Kultur- und Medienbetrieb, die kulturelle Bildung sowie auf den Rundfunkbeitrag, das Leistungsschutzrecht und die Finanzierung und Ausrichtung der Deutschen Welle. Ein Antrag zur Verleihbarkeit digitaler Medien ist gegenwärtig im Verfahren. Wir werden mit Anträgen zur Kulturförderung des Bundes und zur Kulturellen Bildung auch für Sicherung der kulturellen Infrastruktur parlamentarisch tätig werden. Die Ausarbeitung einer nationalen Digitalisierungsstrategie zur Sicherung des kulturellen Erbes und die Novelle des Filmförderungsgesetzes werden weitere Schwerpunkte bilden, ebenso wie das Urhebervertragsrecht und die Verwertungsgesellschaften. 

Die enormen Veränderungen in fast allen gesellschaftlichen Bereichen, die sich durch die fortschreitende Digitalisierung ergeben, stellen auch die in unserem Arbeitskreis zusammengeführten Politikfelder vor große Herausforderungen. Unser Arbeitskreis wird sich in die Arbeitsgruppe „Digitalisierung“ einbringen, die sich auch der Umsetzung der Ergebnisse aus der Internet-Enquete von 2013 widmen wird. Auch die Parteikampagne „Das muss drin sein“ werden wir im Arbeitskreis parlamentarisch begleiten.

Die Politikfelder unseres Arbeitskreises sind zumeist Querschnittsthemen und müssen auch in unserer Fraktion insbesondere neben den außenpolitischen Themen noch stärker positioniert und wahrgenommen werden, da diese doch die eigentlichen existenziellen Lebensbereiche betreffen.