21. August 2017

Zwei Schecks für Vereine im Eichsfeld

In den letzten Tagen konnte ich wieder symbolische Schecks im Namen des Vereins unserer Fraktion überreichen, damit konkrete Projekte gefördert werden können.

Einmal waren das 500 € für das Jugendwerk der Arbeiterwohlfahrt Eichsfeld e.V., die ich vergangenen Freitag in Heiligenstadt der Geschäftsführerin, Ute Willert, zum 25-jährige Bestehen des Vereins überbringen durfte. Im Rahmen dieser Feierlichkeiten war auch das "Buchfink-Theater" mit dem Stück "Josephine & Parcival" zu Gast. Dass durch die Spende unseres Vereins gerade ein Projekt der Kulturellen Kinder- und Jugendbildung gefördert werden konnte, freute mich natürlich besonders.

Gestern besuchte ich dann das Jugendcamp des SG Birkungen 07. e.V. und überbrachte einen Scheck über 300 €. Dieses Fest für die ganze Familie ist immer eine schöne Veranstaltung, die nun schon seit einigen Jahren von unserem Verein unterstützt wird. 

17. August 2017

Wahlzeitung unserer Partei

In der Thüringen-Ausgabe unserer Wahlzeitung gibt es folgenden Beitrag von mir:

10. August 2017

Bürgernahe Energieversorgung und Verkehrsplanung waren die beiden großen Themen bei der Tour mit meinem Abgeordnetenkollegen Ralph Lenkert in der Rhön

mit dabei die Landtagsabgeordneten Anja Müller, Dr. Gudrun Lukin und Steffen Harzer

Am heutigen Donnerstag begleitete mich Ralph Lenkert, MdB, auf meiner Tour durch den Wahlkreis, genauer durch die Rhön. Da Ralph Lenkert auch umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestags ist, standen gerade Fragen der Energieversorgung und der Verkehrsplanung im Mittelpunkt. Unterstützt wurden wir dabei von den Landtagsabgeordneten Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehr und Infrastruktur, Steffen Harzer, Sprecher für Energiepolitik, und Anja Müller, die nicht nur in der Region verankert ist, sondern sich auch für den Bereich Petitionen und Bürgerbeteiligung engagiert. 

Nachdem einem Infostand auf dem Markt in Vacha besuchten wir den kommunalen Energieversorger Werraenergie. Im Anschluss trafen wir uns mit Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerinitiative B62, die sich für seit langem für eine Ortsumgehung stark machen. Wie sinnfällig dies ist und wie wichtig es wäre, bis dahin wenigstens die Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h zu  begrenzen, bekamen wir nicht nur von dem Sprecher der BI Herrn Lampert geschildert, sondern konnten es vor Ort direkt erleben. 

Für den Abend hatte DIE LINKE Wartburgkreis-Eisenach zu einer Informationsveranstaltung ins Bürgerhaus in Kaltennordheim eingeladen, bei der es um den SuedLink ging. Nach einem Vortrag von Ralph Lenkert diskutierten wir gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Anja Müller und Steffen Harzer und Bürgerinnen und Bürgern. Für uns steht die Notwendigkeit der beiden geplanten Stromtrassen SuedLink und SuedOstLink stark in Frage, wollen wir doch die dezentrale Energieversorgung stärken. Die beiden Trassen aber sollen vor allem Atom- und Kohlestrom aus Skandinavien und Osteuropa billig in den Süden Europas transportieren. Mit der nötigen Energiewende hat das nichts zu tun. Und angesichts bereits vorhandener Trassen durch Thüringen halten wir die Planungen für überflüssig und den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber für unzumutbar. 

8. August 2017

Sportliche Fortsetzung meiner Sommertour in Vacha

Wanderung durch die Rhön auf den Oechsenberg

Nach einer Scheckübergabe der Alternative 54 e. V. in Höhe von 400 Euro an den Rhönklub Zweigverein Vacha e. V. stand der heutige Tag meiner Wahlkampftour eher unter sportlichen Vorzeichen: 

Gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Anja Müller und weiteren Genossinnen und Genossen aus Vacha erklomm ich den Oechsenberg - über 600 Meter hoch. 

Natürlich gab es auch bei der Rast interessante Dinge zu erkunden, zum Beispiel die 20 Millionen Jahre alte Geröll-Lage "Kleines Steinmeer". Und der Ausblick über das UNESCO-Biosphärenreservat oben am Keltenkreuz, dem nördlichsten Höhepunkt der Rhön, war natürlich Entschädigung genug für die Mühen des Aufstiegs. 

7. August 2017

Auftakt meiner Sommertour in Bad Salzungen mit interessanten Gesprächen und einem Sommerfest

Breites Themenspektrum von Bildung über soziale Ungleichheit auch bei Löhnen und Renten bis hin zu Kultur und Tourismus

Der Auftakt meiner Sommertour begann in Bad Salzungen mit einem politischen Frühstück - gemeinsam mit der Landesvorsitzenden der LINKEN Susanne Hennig-Wellsow und der Landtagsabgeordneten Anja Müller.

Danach besuchten wir das Mehrgenerationenhaus, wo auch die Scheckübergabe des Vereins Alternative 54 in Höhe von 450 € an das Sozialwerk Demokratischer Frauenbund e. V. stattfand. 

Am Mittag stellte uns der Bürgermeister Herr Bohl zwei Stadtprojekte vor - den Reisemobilhafen Bad Salzungen an der Werra, der 2014 eröffnet wurde, und den Umbau des Bahnhofs zum Sozialen Zentrum. 

Und am Nachmittag fand das Sommerfest der LINKEN im Wartburgkreis statt - bei bestem Sonnenschein. Zu Gast war auch hier unsere Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow. Ein besonderes Highlight war die Versteigerung eines Gregor-Gysi-Portraits des jungen Künstlers Max Kosta - für wunderbare 775 Euro, die nun der Salzunger Tafel zugutekommen. 

25. Juli 2017

Spende für Blinden- und Sehbehindertenverband in Bad Langensalza

 

Heute habe ich gemeinsam mit Cordula Eger, unserer Kreisvorsitzenden im Unstrut-Hainich-Kreis, dem Vorsitzenden des BSVT des Unstrut-Hainich-Kreises, Uwe Haßkerl, einen Scheck der Alternative 54 Erfurt e.V. in Höhe von 400 € überreicht. 

Unterstützt wird damit das neue Projekt "Blickpunkt Auge - Rat und Hilfen für Menschen mit Sehverlust". Dabei gab es auch eine interessante Gesprächsrunde mit Vertreter*innen der THEPRA in der Geschäftsstelle in Bad Langensalza.

 

HIER ein Bericht darüber in der "Thüringer Allgemeine"

 

 

24. Juli 2017

»Gute Arbeit« für (Solo-)Selbstständige in der Kultur- und Kreativwirtschaft

Positionspapier meines Arbeitskreises IV Lebensweise und Wissen sowie des AK I Soziales, Gesundheit und Rente

 

Die Digitalisierung verändert gegenwärtig den Charakter von Arbeit. Hierin liegen sowohl Chancen als auch Risiken. Gerade in der Kreativwirtschaft wird heute von vielen selbstbestimmt gearbeitet. Befristete Beschäftigungsverhältnisse und (solo-)selbstständiges Arbeiten lösen hier zunehmend das alte Normalarbeitsverhältnis ab. Dies ermöglicht es den Einzelnen eher, ihre Arbeit nach eigenen Vorstellungen zu organisieren. Die Flexibilität birgt aber auch die Gefahr der Selbstausbeutung und es entstehen neue Abhängigkeiten von den Auftraggebern.

 

HIER das Positionspapier (als PDF)

20. Juli 2017

Mein persönlicher Flyer zur Bundestagswahl

17. Juli 2017

Neue Ausgabe meiner Wahlkreiszeitung

 

In der aktuellen Ausgabe, die nun vorliegt und im Wahlkreis verteilt wird, geht es u.a. um folgende Themen:

eine Ausstellungsvergütung für Künstlerinnen und Künstler, die gesetzlich verankert werden muss / das Fachgespräch unserer Fraktion zu Mindesthonoraren für Solo-Selbstständige / die Gedenkveranstaltung zum 72. Jahrestages des Konzentrationslagers Mittelbau-Dora / unsere Aktionen im Wahlkreis zum Frauentag ...

 

HIER die Zeitung (als PDF)

10. Juli 2017

Fragen & Antworten zu 10 Jahren Bericht der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland"

Im Dezember 2007 hat die auf Initiative der rot-grünen Koalition 2003 eingesetzte und in der folgenden Legislaturperiode fortgesetzte Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ ihren Schlussbericht (BT-Drs. 16/7000) vorgelegt. Darin sind knapp 400 Empfehlungen an Bund, Länder und Kommunen formuliert. Der Bericht ist eine umfassende Darstellung der kulturellen Infrastruktur in Deutschland.

Die Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren e.V. hat nun, vor der Bundestagswahl und für die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift SOZIOkultur, die kulturpolitischen Sprecher*innen der Bundestagsfraktionen dazu befragt.

 

HIER meine Antworten auf die drei Fragen - mit einem einleitenden Text der Geschäftsführerin der Bundesvereinigung, Ellen Ahbe.

 

HIER zur Online-Version der SOZIOkultur-Ausgabe 2-2017.

30. Juni 2017

Veranstaltung der Fraktion zum Ende der Sitzungszeit

Es ist wichtig, glaubwürdig zu sein, verlässlich zu sein und das auch wirklich überall zu vertreten - in Regierung oder Opposition. Links - wo das Herz schlägt.
Unter diesem Titel hatte die Bundestagsfraktion DIE LINKE heute in den Gasometer in Berlin-Schöneberg eingeladen, um zu Beginn der Sommerpause und vor dem Wahlkampf Bilanz zu ziehen - mit Reden von u.a. Gregor Gysi, Oskar Lafontaine, Bodo Ramelow, Klaus Lederer, unserer Fraktionsspitze und Musik von Nina Hagen und Hans-Eckardt Wenzel.

 

HIER einer kleiner Zusammenschnitt mit den schönsten Eindrücken.

HIER der komplette Videomitschnitt der zweieinhalbstündigen Veranstaltung.

30. Juni 2017

Warum wir den Entwurf zum Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz abgelehnt haben

Wir sind seit langem der Auffassung, dass die geltenden gesetzlichen Regelungen zum Urheberrecht für die Zwecke von Bildung und Wissenschaft im digitalen Zeitalter unzureichend sind. Sie stehen zahlreichen sinnvollen Nutzungen im Weg und sind in der Anwendung mit erheblicher Rechtsunsicherheit verbunden.

Das gilt in besonderem Maße für den Bereich der Hochschulen. Dass hier im letzten Jahr das Scheitern einer Vereinbarung zwischen VG Wort und Hochschulen beinahe zu einem Rückfall ins vordigitale Zeitalter geführt hätte – mit verheerenden Folgen für Lehre und Forschung – und dies nur knapp und vorläufig abgewendet werden konnte, zeigt, wie sehr eine Lösung für dieses Problem drängt.

Vor diesem Hintergrund waren auch wir der Auffassung, dass der Gesetzesentwurf der Bundesregierung dringend noch vor der Sommerpause verabschiedet werden muss. Obwohl wir selbst weitergehende Vorstellungen haben und nach wie vor eine allgemeine Bildungs- und Wissenschaftsschranke befürworten, sahen wir den Regierungsentwurf als einen überfälligen Schritt in die richtige Richtung an. 

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28. Juni 2017

Gäste aus Nordthüringen im Reichstagsgebäude

Heute hatte ich eine Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis zu Gast im Bundestag. Das ist immer wieder eine schöne Gelegenheit, um mit Bürger*innen aus der Heimat hier an meinem Arbeitsplatz in Berlin ins Gespräch zu kommen.

21. Juni 2017

Podiumsdiskussion in Witten zum Thema NS-Raubkunst, Restitution und einen ganz konkreten Fall

Mit Markus Stötzel, Rechtsanwalt und Vertreter der Flechtheim-Erben, und Ulla Weiß, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE Witten

Heute war ich auf Einladung der Ratsfraktion DIE LINKE im Kulturforum Witten, um an einer Podiumsdiskussion "Raubkunst im Märkischen Museum in Witten? Wem gehört das Bild 'Zirkusreiter' von Max Pechstein?" teilzunehmen und dort zuvor zum Thema Provenienzforschung und Umgang mit Restitutionen von NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kunstwerken und Kulturgütern aus Sicht der Bundesebene zu sprechen.

Dieser Einladung bin ich gern gefolgt, war doch der sogenannte „Schwabinger Kunstfund“ bei Cornelius Gurlitt im Herbst 2013 gleich mein erstes Thema als kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion. In Verbindung mit der Arbeit der teuren, aber wenig erfolgreichen Taskforce, der Stärkung der Provenienzforschung in öffentlichen Museen, Archiven und Bibliotheken, der Etablierung des Deutschen Zentrum Kulturgutverluste in Magdeburg, der Reform der sogenannten Limbach-Kommission und der Einforderung gesetzlicher Lösungen zum Umgang mit NS-Raubkunst in Privatbesitz ist dies ein Themenbereich, den ich die gesamte Zeit über konstant mit Anfragen, Fachgesprächen, Expertenanhörungen und Debatten im Ausschuss wie im Plenum weiterverfolgt habe.

Ich bin überzeugt, dass es sich dabei um eine moralische Aufgabe handelt; die öffentlichen Einrichtungen sich noch stärker an den Washingtoner Prinzipien orientieren müssen, in denen sich Deutschland auf den Grundsatz „Im Zweifel für die Opfer“ festgelegt hat, und wir die Opfer des NS-Kunstraubs und ihren Erben nicht als Bittsteller behandeln sollten, sondern als Menschen, denen man Gerechtigkeit widerfahren lassen muss für etwas, das man leider ohnehin nie wirklich „wiedergutmachen“ kann. Das gilt umso mehr, da die Zeit gegen die Opfer des Kunstraubs und ihre Erben spielt.

Bei der Veranstaltung in Witten ging es konkret um das Bild „Zirkusreiter“ des Expressionisten Max Pechstein, welches heute im Märkischen Museum in Witten ausgestellt ist. Auf der Rückseite des Bildes befinden sich Aufkleber, die auf die Galerie von Alfred Flechtheim verweisen. Erben des bekannten Galeristen, der 1933 aus Deutschland fliehen musste, haben mit Hilfe ihres Anwalts ein Rückgabeersuchen an das Museum gestellt. 

 

Hier mein Redebeitrag      und die      Einladung zur Veranstaltung

 

12. Juni 2017

Zu Gast im Theater Rudolstadt und bei der Geschäftsstelle "100 Jahre Bauhaus"

Mit meinem Besuch des Thüringer Landestheater Rudolstadt, zu dem auch die Thüringer Symphoniker Saalfeld-Rudolstadt gehören, nahm heute meine Rundreise durch die Thüringer Theaterlandschaft ihren vorläufigen Abschluss. Sehr freundlich empfangen wurden meine Mitarbeiterin und ich vom Intendanten, Steffen Mensching, der das Haus seit 2008 künstlerisch leitet, und dem Verwaltungsdirektor, Mathias Moersch.

Bei einem Rundgang konnte ich mir ein umfassendes Bild von den verschiedenen Spielstätten, dem Schminkkasten und dem Theater im Stadthaus, und von den aktuellen Baumaßnahmen im Großen Haus machen, einen Blick hinter die Kulissen werfen und die Arbeits- und Proberäume der Musiker*innen, der Schauspieler*innen und des technischen Personals ebenso besichtigen wie einige Werkstätten.

Bereits seit 2004 tauscht Rudolstadt mit dem Theater Nordhausen Produktionen aus, im Zuge der Theaterstrukturreform wird dies in Zukunft auch mit Eisenach und Meiningen sowie mit dem Orchester Gotha und Eisenach der Fall sein. Welcher Aufwand damit verbunden ist, war einer der Punkte in dem für mich sehr anregenden Gespräch mit den beiden Gastgebern. Darüber hinaus ging es vor allem auch um die sich ändernde Finanzierung, den leider dennoch groß-bleibenden Tarif-Abstand, um Aspekte der Gemeindegebietsreform, um Fragen der kulturellen Bildung und der gesellschaftlichen Herausforderungen für die künstlerische Arbeit.

Am Nachmittag besuchte ich die Geschäftsstelle zum 100-jährigen Bauhausjubiläum, die vom Bauhaus Verbund im vergangenen Jahr in Weimar eingerichtet werden konnte. Christian Bodach und Doreen Reinhold aus dem Leitungsteam stellten mir ihre Arbeit und ihre Ideen vor, wie versucht wird, das Bauhaus nicht nur museal zu betrachten, sondern seine Idee zu aktualisieren und auf heutige gesellschaftliche Fragestellungen zu übertragen. Dabei stehen naturgemäß die drei Bauhaus-Standorte Weimar, Dessau und Berlin im Mittelpunkt, Ziel ist es aber, auch in der Fläche Neugier auf das Bauhaus und seinem ganzheitlichen Ansatz zu wecken. Dabei ist es aus meiner Sicht auch wichtig, dass im Zuge des Jubiläums auch die Initiativen Unterstützung finden, die sich vor Ort um den Erhalt und die weitere Nutzung des baukulturellen Erbes kümmern – wie zum Beispiel um den Milchhof Arnstadt.

 

9. Juni 2017

Veranstaltung mit Gregor Gysi in Bad Salzungen

Heute war ich in Bad Salzungen, in der "Trinkhalle" des wunderschönen Gradierwerks, wo am frühen Abend eine Veranstaltung mit Gregor Gysi stattfand, zu der DIE LINKE im Wartburgkreis eingeladen hatte. Doch bevor unsere Landtagsabgeordnete für diese Region, Anja Müller, mit Gregor Gysi über sein Buch "Ausstieg links?" sprach, stellte sie mich den Gästen als die Direktkandidatin für den Wahlkreis 190 vor. In einem lockeren Gespräch erzählte ich von meinem Weg in die Politik, der Arbeit in Berlin und meinen Plänen und Zielen. Ich freue mich jedenfalls auf den Wahlkampf in meinem neuen Wahlkreis und, dass ich dadurch eine Region Thüringens noch besser kennen lernen werde. 

1. Juni 2017

Freiheits- und Einheitsdenkmal ohne breite öffentliche Beteiligung

Rede zum Antrag der Koalitionsfraktionen "Beschlüsse zum Freiheits- und Einheitsdenkmal konsequent umsetzen" (Drucksache 18/12550)

Der vorliegende Antrag der Koalition erweckt den Eindruck, es hätte seit 2007 eine breite öffentliche Debatte, einen breiten öffentlichen Diskurs über ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin gegeben. Richtig ist: Die Entscheidungen wurden verkündet. Wir Linken verstehen unter „Beteiligung“ aber mehr als bloße Information, nämlich Mitbestimmung.

(Beifall bei Abgeordneten der LINKEN)

Sie war auch dem Kulturausschuss des Bundestags nicht vergönnt.
Mitbestimmung meint nicht, der Künstlerin oder dem Künstler ins Werk zu reden, wie immer behauptet wird. Vielmehr ist damit einfach ein aktives Mittun bei der Konzeption der Ausschreibung, bei der Gestaltung der Wettbewerbsbedingungen und auch ein Mitentscheiden-Dürfen gemeint, und gerade bei einem Denkmal, das an die Selbstermächtigung der Bürgerinnen und Bürger der DDR 1989/90 erinnern soll, wäre sie mehr als geboten gewesen. Insofern verwundert es auch nicht, dass das Denkmal in dieser Form und an diesem Ort kaum auf Akzeptanz stößt.

(Lachen des Abg. Michael Brand (CDU/CSU))

Ich weiß nicht, wo Sie die Behauptung hernehmen, dass es eine breite Zustimmung zur goldenen Wippe, Waage oder Schale gibt. Umfragen, Leserbriefspalten, soziale Medien und nicht zuletzt das Feuilleton zeichnen ein ganz anders Bild.

 

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1. Juni 2017

Debatte zum Freiheits- und Einheitsdenkmal

Heute Abend wird im Plenum über den Antrag "Beschlüsse zum Freiheits- und Einheitsdenkmal
konsequent umsetzen" debattiert, mit dem die Koalition das Projekt nun endlich voranbringen will.

Gegenüber der Märkischen Oderzeitung machte ich schon vor meiner Rede deutlich, dass wir nicht gegen ein Denkmal und das Erinnern an die Friedliche Revolution sind. Nur halten wir in diesem konkreten Fall weder die Form noch den Ort für angemessen. Der Platz vor der Nikolaikirche in Leipzig oder der Berliner Alexanderplatz wären authentischere Standorte gewesen.

Hier der Artikel: "Neuer Beschluss für Einheitswippe"

Meine Rede wird morgen hier nachzulesen sein. 

31. Mai 2017

Fachgespräch zur Gedenkstättenpädagogik und der Anerkennung von bisher vernachlässigten NS-Opfergruppen

Im Ausschuss für Kultur und Medien standen heute gleich zwei Fachgespräche auf dem Programm: zur Reform der sog. Limbach-Kommission, die in Streitfällen bei der von NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturgütern angerufen werden kann, und zur Situation der pädagogischen Arbeit in den NS-Gedenkstätten, wobei auch die Anerkennung von bisher vernachlässigten Opfergruppen wie zum Beispiel den sog. „Asozialen“ und „Berufsverbrecher*innen“ thematisiert wurde.

Deutlich wurde im zweiten Fachgespräch erneut, dass die NS-Gedenkstätten weiterhin kaum in der Lage sind, die Anfragen von Besuchergruppen rein quantitativ zu erfüllen. Hinzu kommt, dass es aufgrund neuer Herausforderungen einen großen Bedarf an der Entwicklung zielgruppenspezifischer pädagogischer Konzepte gibt und auch das bürgerschaftliche Engagement vor Ort z.B. zu den NS-Außenlagern braucht professionelle Begleitung.

Vor diesem Hintergrund hatten die „Arbeitsgemeinschaft der KZ-Gedenkstätten“ und das „Forum der Landesarbeitsgemeinschaften der Gedenkstätten, Erinnerungsorte und -initiativen in Deutschland“ vor kurzem eine gemeinsame Erklärung verabschiedet, in der sie eine deutliche Erhöhung der Anstrengungen von Bund und Ländern fordern, um den wachsenden Aufgaben überhaupt noch gerecht werden zu können. Zudem schlagen sie die Einrichtung einer Stiftung vor, die vergleichbar zur Bundesstiftung Aufarbeitung der SED-Diktatur Unterstützungsmöglichkeiten bietet für Aufarbeitungsinitiativen, Forschungs- und Bildungsprojekte – auch unabhängig von einer finanziellen Beteiligung der Länder.

 

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23. Mai 2017

Mindesthonorare für Soloselbstständige

Mein Beitrag in der aktuellen Ausgabe von "LinksBlick!", der Mitgliederzeitung der Thüringer Linken.

Der Wandel der Arbeitswelt führt dazu, dass immer mehr Menschen in geringfügigen oder befristeten Beschäftigungsverhältnissen arbeiten. Es gibt eine wachsende Anzahl von Selbstständigen, häufig auch Solo-Selbstständigen ohne Angestellte. Und viele sind abwechselnd oder auch parallel abhängig beschäftigt, selbstständig tätig oder betreiben ein kleines Gewerbe.

Das ist im Kultur-, Medien- und Kreativbereich so, aber zunehmend auch in der Weiterbildung, bei Musikschulen oder in der Pflege. Viel zu häufig gehen diese „hybriden Erwerbsformen“ mit prekären Verdienstmöglichkeiten und mangelnder sozialer Absicherung einher.

Um daran endlich konkret etwas zu ändern, diskutiert DIE LINKE seit vergangenem Jahr die Einführung von branchenspezifischen Mindesthonoraren, so auch in unserem großen öffentlichen Fachgespräch „Digitale Tagelöhner?“ im März in Berlin. Auch der Kulturausschuss des Bundestages hat Ende April auf unsere Initiative hin die soziale Lage von Künstler*innen und Kreativen thematisiert.

Die Sachverständigen unterbreiteten dabei ganz konkrete Lösungsvorschläge, deren Umsetzung nun auch angegangen werden muss. Ganz zentral ist für uns LINKE dabei, die Vergabe öffentlicher Gelder an die Einhaltung sozialer Mindeststandards zu knüpfen und die sozialen Sicherungssysteme für Menschen mit „hybriden Erwerbsformen“ zu öffnen, so wie es unsere linken Sozialministerinnen aus Thüringen, Berlin und Brandenburg auch in ihrer Bundesratsinitiative für Solo-Selbstständige fordern.

Beides ist wichtig, um ihnen nicht nur heute ein Einkommen zu gewähren, sondern auch um Altersarmut vorzubeugen. Es darf doch nicht sein, dass gerade eine Arbeit in gesellschaftlich so wichtigen Bereichen wie Bildung, Kultur oder Pflege zur Existenzbedrohung wird! 

18. Mai 2017

Künstler*innen und Kreative müssen von ihrer Arbeit leben können

Rede zum Antrag der Grünen "Soziale und wirtschaftliche Lage von Künstlerinnen, Künstlern und Kreativen verbessern, Kulturförderung gerecht gestalten"

Mein Dank geht an die Grünen, dass wir heute aufgrund ihres Antrages die Gelegenheit haben, grundsätzlich über die Kulturförderung des Bundes zu debattieren.

(Ute Bertram (CDU/CSU): Das machen wir ständig!)

Der Hauptstadtkulturvertrag ist letzte Woche unterzeichnet worden. Er bringt für die Kultur einen Aufwuchs. Das ist grundsätzlich erst einmal zu begrüßen.

(Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das stimmt!)

Wir kritisieren aber die fehlende Transparenz und die Nichteinbeziehung der Parlamente. Es geht hier um viel Geld und eine Vertragsdauer von zehn Jahren. Es kann doch nicht sein, dass die Parlamente nicht beteiligt werden.

(Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wie in der Hauptstadt Berlin ist bei der Kulturförderung des Bundes immer von der „nationalen Bedeutung“ die Rede. Was genau das ist, ist nicht festgelegt. Es wird auch nicht verhandelt, sondern irgendwie nach Gefühl bestimmt. Schaut man sich die Überraschungen in den Bereinigungssitzungen des Haushaltsausschusses an, kann man den Eindruck gewinnen, es ginge eher um die nationale Bedeutsamkeit einzelner Abgeordneter und ihrer Wahlkreise.

 

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17. Mai 2017

15 Thesen zur kulturellen Integration

Gestern hat die „Initiative Kulturelle Integration“ ihre Thesen vor- und zur Diskussion gestellt, die den Titel tragen: „Zusammenhalt in Vielfalt“.

Bemerkenswert ist, dass sich alle in der Initiative versammelten politischen Ebenen und so viele Verbände und Initiativen aus ganz unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen innerhalb eines halben Jahres überhaupt auf 15 Thesen einigen konnten. Der Kompromiss-Charakter führt natürlich dazu, dass manches nicht mehr so deutlich formuliert werden konnte und manches Nötige vielleicht gar nicht aufgenommen wurde.

Das wäre dann nicht schlimm, wenn es uns nun gelingt, die Thesen in die breite Öffentlichkeit zu bringen, zu diskutieren und auch weiterzuentwickeln. Kurz: wenn wir aus dem Kompromiss einen gesellschaftlichen Konsens machen.

Vor diesem Hintergrund ist besonders ärgerlich, dass der Bundesinnenminister, der – und das ist doch wirklich absurd – Mitinitiator der Initiative ist, zwei Wochen zuvor seine eigenen Leitkultur-Thesen präsentiert hat, die an Plakativität kaum zu überbieten sind. Was für eine Missachtung. Die 15 Thesen der Initiative erscheinen nun nämlich wie eine Reaktion darauf.

Insofern war es gut, dass sich der Kulturausschuss heute mit den Thesen der Initiative befasst hat und gemeinsam mit Sachverständigen konkrete Schlussfolgerungen diskutierte. Mit dabei war auch die neue Geschäftsführerin der Neuen Deutschen Organisationen, die vor allem dafür warb, eingeübte Kategorisierungen zu überdenken. In ihrem Bücherregal stehen neben Werken von Heinrich Böll, Bert Brecht und Christa Wolf auch Sasha Mariana Salzmann, Navid Kermani, Noah Sow, Sharon Dodua Otoo, Hatice Akyün, Deniz Utlu und  Emine Sevgi Özdamar – alles deutsche Literatur. Im Buchladen jedoch sind letztere dann meist nicht bei den Romanen zu finden, sondern im Extra-Regal oder gleich gar nicht.

Es geht also nicht darum, ständig Integration zu fordern, sondern Anerkennung zu entwickeln und Selbstverständlichkeiten zu kultivieren. Dazu müssen sich auch Kultureinrichtungen öffnen und insbesondere auch ihre Personal- und Programmplanung entsprechend vielfältig und der Diversität verpflichtet gestalten.

16. Mai 2017

Podiumsdiskussion zur Soziokultur und deren Zentren

Die Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren e.V. hatte für heute in den Pfefferberg in Berlin eingeladen, um ihren neuen statistischen Bericht vorzustellen. Nachdem ein Team vom Drum Klub die Veranstaltung sehr schwungvoll eröffnet hat, diskutierten wir über die Rolle soziokultureller Zentren/Initiativen, was schon gut ist, was besser werden muss... Mit mir auf dem Podium saßen: Burkhard Blienert (SPD), Yvonne Magwas (CDU/CSU), Ellen Ahbe (Geschäftsführerin der Bundesvereinigung) und Siegfried Dittler (Geschäftsführer Waschhaus Potsdam) (v.l.) - Moderation: Adrienne Braun (2.v.l.). 

Was positiv festgehalten werden muss: die institutionelle Förderung der soziokulturellen Zentren hat sich gegenüber der Projektförderung deutlich erhöht - das muss jedoch noch weiter verstärkt werden. Nur, weil man es gewohnt ist, mit wenig Geld auszukommen, und kreativ genug ist, aus wenig viel zu machen, heißt das nicht, dass man nicht das fordern sollte, was einem zusteht – und eine bessere Finanzierung der Soziokulturellen Zentren wäre die beste Form der Anerkennung dieser gesellschaftlich so wichtigen Arbeit.

Erst recht in einer Zeit, in der Interkulturelle Arbeit, Demokratieförderung, also Teilhabe und Partizipation, immer wichtiger werden. Deutschland ist schon lange ein Einwanderungsland, nicht erst seit dem Sommer 2015 - es ist eine Daueraufgabe. 

Wir LINKE streiten schon lange für eine stärkere institutionelle Finanzierung von Kultureinrichtungen, auf die dann Projektförderung aufsatteln kann. Dazu gehört auch eine angemessene Finanzierung von sozialpädagogischen, von kulturpädagogischen Fachkräften. In erster Linie ist das Aufgabe der Kommunen, aber unserer Ansicht nach eben nicht nur. Kultur ist eine Gemeinschaftsaufgabe, die im gesamtstaatlichen Interesse liegt – und daher auch gemeinsam von Bund, Ländern und Kommunen gefördert gehört. Gerade für den Bereich der Kulturellen Bildung wäre schon viel gewonnen, wenn wir endlich das Kooperationsverbot überwinden würden. 

 

HIER der Bericht zur Veranstaltung "Gern noch ein bisschen selbstbewusster" von Edda Rydzy, erschienen in der Ausgabe 2-2017 der Zeitschrift SOZIOkultur

11. Mai 2017

Mein Interview zur Kulturpolitik im "Parlament"

 

Für die aktuelle Ausgabe der Zeitung "Das Parlament" - mit dem Sonderthema "Kultur und Politik" - führte der Redakteur Alexander Weinlein ein Interview mit mir zu ganz unterschiedlichen kulturpolitischen Themen.

Da ging es beispielsweise um ein Staatsziel Kultur und ein eigenständiges Bundeskulturministerium - beides fordern wir seit Jahren - oder um den Kulturföderalismus und vor allem das Kooperationsverbot, welches wir für unsinnig halten. Auch die soziale, meinst prekäre Lage der Künstlerinnen und Künstler war Gegenstand des Gesprächs. 

 

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4. Mai 2017

Interview für den "Marathon mit der Politik"

Vor ein paar Wochen interviewte mich Michael Duderstädt, Direktor der Politischen Kommunikation der GEMA, während eines Spaziergangs für ihren "Marathon mit der Politik". Das machen sie mit über 100 Abgeordneten, die jeweils über eine Strecke von 400 Meter befragt werden und somit insgesamt die Distanz eines Marathons (42,195 km) erreicht wird. Es ging u. a. um meinen Weg in die Politik und den Bundestag, den beruflichen Alltag in Berlin, meine Arbeit als kulturpolitische Sprecherin und den bevorstehenden Wahlkampf.       HIER das Ergebnis:

Quelle: http://www.sigrid-hupach.de/nc/aktuell/