Presse über mich

11. Mai 2017

Mein Interview zur Kulturpolitik im "Parlament"

 

Für die aktuelle Ausgabe der Zeitung "Das Parlament" - mit dem Sonderthema "Kultur und Politik" - führte der Redakteur Alexander Weinlein ein Interview mit mir zu ganz unterschiedlichen kulturpolitischen Themen.

Da ging es beispielsweise um ein Staatsziel Kultur und ein eigenständiges Bundeskulturministerium - beides fordern wir seit Jahren - oder um den Kulturföderalismus und vor allem das Kooperationsverbot, welches wir für unsinnig halten. Auch die soziale, meinst prekäre Lage der Künstlerinnen und Künstler war Gegenstand des Gesprächs. 

 

Lesen Sie selbst  als E-Paper oder HIER.

4. Mai 2017

Interview für den "Marathon mit der Politik"

Vor ein paar Wochen interviewte mich Michael Duderstädt, Direktor der Politischen Kommunikation der GEMA, während eines Spaziergangs für ihren "Marathon mit der Politik". Das machen sie mit über 100 Abgeordneten, die jeweils über eine Strecke von 400 Meter befragt werden und somit insgesamt die Distanz eines Marathons (42,195 km) erreicht wird. Es ging u. a. um meinen Weg in die Politik und den Bundestag, den beruflichen Alltag in Berlin, meine Arbeit als kulturpolitische Sprecherin und den bevorstehenden Wahlkampf.       HIER das Ergebnis:

1. Mai 2017

Zum Tag der Arbeit im Wahlkreis unterwegs

SOZIAL. GERECHT. FÜR ALLE.

Anlässlich des heutigen Kampftages der Arbeiterbewegung zum 1. Mai fanden in vielen Städten und Gemeinden die traditionellen Maikundgebungen statt. Ich war heute in Mühlhausen, Eisenach und Bad Salzungen mit dabei. Über die Diskussion auf dem Mühlhäuser Untermarkt im Rahmen des Mai-Festes des DGB berichtet die "Thüringer Allgemeine" wie folgt: HIER der Artikel.

25. Januar 2017

MDR Kultur zum Freiheits- und Einheitsdenkmal

Dass wir uns heute im Kulturausschuss mit dem Wie weiter beim Freiheits- und Einheitsdenkmal beschäftigen, finde ich gut und richtig. Dass dies allerdings auf Betreiben von CDU/CSU erneut unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet, finde ich skandalös. 

Auch ich habe darauf gedrängt, dass sich der Fachausschuss unter kulturpolitischer Sichtweise mit der Angelegenheit befasst und nicht der Haushaltsausschuss allein – und nach Gutsherrenmanier – entscheidet, was in Berlin gebaut wird oder nicht. Übrigens ohne Berücksichtigung dessen, was das Land Berlin, was die Berlinerinnen und Berliner von solchen Ideen wie der Verlagerung des Neptunbrunnens auf den Schlossplatz oder gar dem Wiederaufbau der preußischen Kolonnaden halten. Dennoch: Es ist gut, dass in der verfahrenen Situation, die von Krisen und Verzögerungen geprägt ist, der Pausenknopf gedrückt wurde.

Das Thema spielte heute auch in den Kultur-kompakt-Nachrichten des Radiosenders MDR Kultur eine Rolle. In dem Beitrag war Folgendes von mir zu hören:

DIE LINKE hat das Projekt von Anfang an kritisch gesehen. Nicht etwa, weil wir keine Erinnerung an die friedliche Revolution von 1989/90 möchten. Ganz im Gegenteil: wir fanden, dass sich gerade die Aufbruchsstimmung, das Streben nach demokratischen Reformen in der DDR an diesem Ort, vor dem Schloss, nicht angemessen würdigen lassen.
Gerade beim Standort sollte man die authentischen Orte in den Blick nehmen: die Nikolaikirche in Leipzig oder den Alexanderplatz in Berlin. Und ob dann eine einzige, zentrale Lösung die beste ist, bezweifle ich ohnehin. 

24. Januar 2017

"Das Parlament": Bericht zur Novellierung des Bundesarchivgesetzes

 

Die Wochenzeitung "Das Parlament" berichtet in ihrer aktuellen Ausgabe über unsere Debatte zum Bundesarchivgesetz in der vergangenen Woche. Darin werde ich wie folgt zitiert:

 

"Der NSU-Skandal habe gezeigt, dass gerade die Nachrichtendienste ihre Akten 'völlig unzureichend' geführt hätten, monierte die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sigrid Hupach. 'Diese Inkompetenz werde mit dem neuen Gesetz noch hofiert, dem Vertuschen wird Tür und Tor geöffnet, und das ist völlig inakzeptabel.' Niemand könne überprüfen, ob berechtigte Gründe gegen eine Überführung der Akten ins Bundesarchiv sprechen oder ob diese nur konstruiert seien, argumentierte Hupach."

 

HIER zum Artikel

23. November 2016

Freier Eintritt in öffentlichen Museen

Für die Kulturnachrichten des Radiosenders MDR Kultur, die heute Morgen zu hören waren, wurde ich zum Kulturhaushalt der Bundesregierung befragt. Hier ein Auszug:

 

"Die Kultur wird im Bundeshaushalt 2017, der heute im Bundestag diskutiert wird, wohl gut wegkommen: Auch im kommenden Jahr soll der Etat der Kulturstaatministerin steigen - auf insgesamt knapp 1,7 Milliarden Euro. Die Frage ist, wie dieses Geld verteilt wird. Die Opposition hat klare Forderungen. Die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sigrid Hupach, sprach bei MDR Kultur unter anderem von freiem Eintritt in öffentlichen Museen und Bundeseinrichtungen: 'Wie wichtig Bildung ist, zeigen gerade auch die aktuellen Herausforderungen in der Gesellschaft, und da könnte der Bund ein Zeichen setzen, dass die Barriere zu den Museen abgebaut werden und diese offen sind.' Finanziell könne der Bund das meistern, so Sigrid Hupach. Auch ein Kulturministerium im Bund kann sie sich vorstellen."

31. Oktober 2016

Kürzere Normalarbeitszeit anstatt mehr christliche Feiertage

Heute wird in einigen Bundesländern der Reformationstag gefeiert. Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, sprach sich kürzlich für bundesweite Feiertage am Reformationstag und am Buß- und Bettag aus.
Gegenüber der Nachrichtenagentur epd äußerte ich mich zu diesem Vorschlag folgendermaßen: 

 

Der Vorschlag des EKD-Ratspräsidenten hat Charme, denn gerade für gesellschaftliches Engagement fehlen in der hektischen Zeit heute häufig Kraft und Muße. Und: Feiertage sind ja nicht nur freie Tage, sondern Tage des Nachdenkens über die Bedeutung, die bestimmte Anlässe für uns noch heute haben. Auch deswegen hat sich meine Fraktion für den 8. Mai als Feiertag oder für den Weltfriedenstag am 1. September als europäischen Feiertag eingesetzt. Skeptisch bin ich jedoch, ob ein zusätzlicher christlicher Feiertag der richtige Ansatz ist. Ich plädiere eher dafür, die Normalarbeitszeit auf eine 30-Stunden-Woche zu verkürzen. Der gesellschaftliche Nutzen wäre enorm: der zeitliche Gewinn könnte gut genutzt werden für eine paritätischere Verteilung der Familien- und Sorgearbeit, für die Beschäftigung mit Kunst und Kultur, für ein Ehrenamt oder für politisches Engagement im weitesten Sinne. 

 

Nachzulesen ist mein Statement auch in dem Beitrag "EKD-Chef Bedford-Strohm wünscht sich mehr Feiertage" auf evangelisch.de.

14. Oktober 2016

Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung braucht dringend inhaltliche Neukonzeption

Am kommenden Montag ist nun Richtfest des Deutschlandhauses in der Berliner Stresemannstraße, in dem das Dokumentationszentrum zu Flucht und Vertreibung entstehen soll. Außerdem wird der Stiftungsrat den wissenschaftlichen Beraterkreis benennen. 
Was gab es in den vergangenen Jahren für Querelen um die Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung. Und wofür bekommt die Stiftung eigentlich seit 2008 jährlich 2 Mio. Euro – ohne das man etwas sieht? In all den Jahren ist es nicht gelungen, eine gute, international ausgerichtete Ausstellung zu konzipieren. Stattdessen hat man mit den unsäglichen Ausstellungen von Manfred Kittel und durch das Hickhack um die Nachbesetzung seines Direktorenpostens die Gräben zwischen Deutschland und Osteuropa eher vertieft, statt zu einer – wie es eigentlich als Auftrag formuliert ist – Versöhnung beizutragen.

Der Grund dafür liegt vor allem in der strukturellen Fehlkonzeption:

  • Fixierung auf das Schicksal der Deutschen Vertriebenen
  • ohne internationale Ausrichtung
  • ohne Einbindung verschiedener anderer Opfergruppen des deutschen Vernichtungskriegs im Stiftungsrat
  • ohne Einbindung der Opposition
  • und vor allem mit der Übermacht des Bunds der Vertriebenen im Stiftungsrat

Am Deutschlandhaus wird seit 2012 gebaut – und alles, was es zu berichten gibt, ist eine neue Bauverzögerung. Die gesteigerten Kosten werden wie selbstverständlich aufgebracht.

Eine inhaltliche Neukonzeption ist dringend erforderlich – mit klarer Benennung der Ursachen von Flucht und Vertreibung nach dem Zweiten Weltkrieg und gerade auch mit einem Bogen ins Heute – zu den aktuellen globalen Herausforderungen und aktuellen Fluchtbewegungen. 

In dem heute im "Tagesspiegel" erschienenen Artikel "Schatten auf dem Deutschlandhaus" wird über die aktuelle Situation bei Stiftung und Deutschlandhaus berichtet. Darin heißt es u.a.: "Aber auch die Opposition betont die Notwendigkeit, einen polnischen Vertreter im Beraterkreis zu haben. 'Die neue Direktorin hat einen schweren Job und viele Aufgaben. Es liegt am BKM sich darum zu bemühen', forderte Sigrid Hupach, kulturpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag."

7. Oktober 2016

TA: "Hupach sieht noch einige kulturelle Baustellen im Eichsfeld"

Gestern traf ich mich mit Silvana Tismer von der Eichsfelder Lokalredaktion der
"Thüringer Allgemeine" zum Pressegespräch. Es ging um die Kultur in Thüringen und dabei vor allem um meinen Wahlkreis:

"Als Leinefelderin liegt der 48-Jährigen selbstverständlich auch das kulturelle Angebot im Eichsfeld am Herzen. 'Wir haben hier unglaublich engagierte Menschen', würdigt Sigrid Hupach. Aber es sei noch viel mehr drin. 'Mit eigentlich einfachen Mitteln ohne großen Aufwand.'

So bedauert sie, dass sich das Eichsfelder Kulturhaus außerhalb des Spielplans kaum für weitere Veranstaltungen öffnet, zum Beispiel als Gastgeber für Kulturtage oder Theaterprojekte fungiert. 'Ich weiß, dass es in Heiligenstadt keine Stelle für Theaterpädagogik gibt. Selbst das Nordhäuser Theater hat nur eine halbe. Aber man kann doch versuchen, mit Nordhausen zusammenzuarbeiten und auch mit kulturellen Institutionen im Eichsfeld', regt Hupach an."

(...)

"Zwei Dinge aber hat sie sich ganz oben auf ihre Prioritätenliste geschrieben. 'Erstens: Heiligenstadt oder Leinefelde braucht dringend wieder ein Kino. Und wenn es nur ein kleines ist.' Für junge Leute sei es kein Problem, bis Duderstadt, Mühlhausen oder Göttingen zu fahren. 'Aber für ältere Menschen, die gern mal wieder einen Film im Kino erleben möchten, schon.' Sie blickt dabei nach Bleicherode, wo ein kleines Kino noch existiert und auch gut angenommen wird. 'Und ein Kino könnte auch das Abendleben wieder beleben, wenn man nach einem guten Streifen noch irgendwo ein Glas Wein trinkt'. 

Zweitens nennt sie ein Sozialticket für Schüler, mit dem sie sich mit öffentlichen Verkehrsmitteln frei und kostenlos durch den Landkreis bewegen können, beispielsweise zur Musikschule oder zu anderen außerschulischen Aktivitäten fahren könnten, ohne ihre Eltern zu bemühen. 'Wir haben mehrfach mit dem Landkreis erfolglos zu verhandeln versucht. Auch hier verstehe ich die Ablehnung nicht. Die Eichsfeldwerke sind ein kreiseigenes Unternehmen, die Busse fahren doch sowieso. Ob da mehr Leute drin sitzen, ist doch unerheblich. Einfach das Ticket an den Schülerausweis binden, das reiche doch schon.'"

HIER der komplette Beitrag.

20. September 2016

Frauen in Kultur und Medien

Das zwd-POLITIKMAGAZIN Frauen. Gesellschaft. Bildung & Kultur befasst sich in seiner aktuellen Ausgabe u.a. mit der Studie "Frauen in Kultur und Medien", die der Deutsche Kulturrat im Juni präsentiert hat. In diesem Artikel wird nun kritisiert, dass sich der Bundestag mit den Ergebnissen der Studie bisher nicht wirklich befasst hat - was leider stimmt. In der letzten Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien wurde das Thema auf unseren Wunsch hin zwar kurz unter der Rubrik Aktuelles angesprochen - das reicht jedoch nicht aus. In dem Beitrag werde ich wie folgt zitiert:

 

"Doch was kann die Politik für mehr Gleichstellung im Kultur- und Medienbetrieb tun? 'Einzelne Datenerhebungen haben in der Vergangenheit immer wieder bestätigt, dass Frauen sich nicht nur schlechtergestellt fühlen, sondern auch im Kultur- und Medienbereich wirklich an gläserne Decken stoßen', mahnte Sigrid Hupach, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke. Um gegen diese strukturellen Ausgrenzungsmechanismen anzukommen helfe es nicht, wenn Frauen sich 'einfach ein bisschen mehr Mühe geben' würden, sagte sie.
'Wir brauchen stattdessen ein ganzes Maßnahmenpaket: Mit verbindlichen Vorgaben für die Beachtung der Geschlechtergerechtigkeit bei der Besetzung von Leitungspositionen, Gremien und Jurys, bei der Ausreichung von Fördermitteln oder beim Ankauf von Kunst; mit Ideen gegen prekäre Lebens- und Arbeitsverhältnisse wie Ausstellungsvergütungen, Mindesthonorare oder neue Arbeitszeitmodelle; mit einer Aufhebung von Altersgrenzen bei Stipendien und Förderpreisen; mit einem regelmäßigen Gendermonitoring und vielem mehr', forderte Hupach."

28. Juni 2016

"Die Kunstschützerin: Sigrid Hupach"

In der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" geht es in der Rubrik "Parlamentarisches Profil" um mich - das Kulturgutschutzgesetz, die Expertenkommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagen-Behörde und meinen Weg zur Bundestagsabgeordneten.

 

HIER zum Artikel.

15. Juni 2016

"Arme Poeten"

URHEBERRECHT Union und SPD wollen die Position von Künstlern stärken. Der Opposition reicht das nicht

Unter dieser Überschrift wird in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" über die Debatte zum Urheberrecht in der vergangenen Woche berichtet. Darin wird meine Kritik wie folgt aufgegriffen:

 

"Der Parlamentarische Staatssekretär im Justizministerium, Christian Lange (SPD), sagte dazu im Bundestag, es gehe darum, 'Gerechtigkeit herzustellen in einem Bereich, in dem zu oft das Recht des Stärkeren gilt'. Dass das aber mit dem vorgelegten Gesetzentwurf gelinge, genau das bezweifelten die Rednerinnen der Opposition. Lange behaupte 'wider besseres Wissen, dass die Position der Urheber und Künstler gestärkt wird', warf Sigrid Hupach (Linke) dem Vertreter der Bundesregierung vor. Der Reformvorschlag bringe denen, die unter fehlender Vertragsparität zu leiden haben, 'gar nichts'. Unter Verweis auf eine Aktion des Deutschen Journalistenverbandes gegen den Gesetzentwurf, an dem sich viele Kreative aus anderen Bereichen angeschlossen haben, stellte Hupach sogar fest: 'Er schwächt die Position derer, denen er zu helfen vorgibt.' Als Beispiel nannte sie den im Gesetz vorgesehene Auskunftsanspruch, der für Freie Journalisten und Fotografen eine Verschlechterung gegenüber der jetzigen Lage bringe."

 

HIER der komplette Artikel

25. April 2016

„Die Buchpreisbindung muss auf jeden Fall erhalten bleiben“

Thüringer im Bundestag: Die Linkenpolitikerin Sigrid Hupach erklärt, warum die Buchpreisbindung erhalten bleiben soll und was das mit TTIP zu tun hat

 

Frau Hupach, nächste Woche werden Sie im Plenum zu einem Gesetzentwurf der Bundesregierung über die Buchpreisbindung sprechen. Was gibt es daran auszusetzen?

Wir wollen, dass die Buchpreisbindung auf jeden Fall erhalten bleibt und wir wollen sie auf die E-Books ausdehnen. Das wird in der Praxis auch schon so gehandhabt und mit diesem Gesetzentwurf soll das allgemeingültig so gemacht werden.

Warum dann das Gesetz?

Die Buchpreisbindung für die elektronischen Bücher soll auch grenzüberschreitend gelten. Dann sind auch Internethändler daran gebunden, egal, von wo aus sie tätig werden.

Worauf kommt es Ihnen besonders an?

Wir sind für die rechtliche Gleichstellung von gedruckten Büchern und E-Books. Zusammen mit Fraktionskolleginnen haben wir schon einmal einen Antrag zur Gleichstellung für den Verleih in den Bibliotheken gestellt. Eigentlich wollen wir auch einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz. Aber der ist europarechtlich noch nicht möglich.

Ist es denn juristisch und technisch möglich, die Buchpreisbindung durchzusetzen?

Generell ist es möglich, obwohl da noch ein paar technische Probleme gelöst werden müssen.

Sie sehen ja die Buchpreisbindung durch das Freihandelsabkommen TTIP gefährdet. Glauben Sie, dass die Demonstration am Wochenende in Hannover etwas bewirken wird?

Ich war selbst mit einigen Eichsfeldern dort und schon vorher auf der Demonstration in Berlin, an der eine Viertelmillion Menschen teilgenommen haben. Wir wollen nicht zulassen, dass unsere europäischen Arbeits- und Sozialstandards in Gefahr gebracht werden. Außerdem steht von Anfang an die Intransparenz dieser Verhandlungen in der Kritik.  

 

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13. April 2016

Reaktionen in der Presse zur Stasiunterlagen-Behörde

In vielen Medien wird heute über den Abschlussbericht der Expertenkommission zur Zukunft der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR berichtet.

In dem Beitrag der WELT werde ich so zitiert: "Als 'Schritt in die richtige Richtung', begrüßte auch die stellvertretende Vorsitzende der Linken-Fraktion, Sigrid Hupach, die Empfehlungen der Kommission. Die Vorschläge dürften nicht als 'Schlussstrich' missverstanden werden."

In der Thüringer Allgemeine heißt es: "Sigrid Hupach und Stefan Liebich von den Linken urteilen: 'Die Empfehlungen sind ein Schritt in die richtige Richtung und sollten zügig im Bundestag diskutiert und dann umgesetzt werden.' 26 Jahre nach der Wiedervereinigung mache die Kommission 'konstruktive Vorschläge für eine Weiterentwicklung und Professionalisierung der Arbeit der BStU und für die weitere Unterstützung der Opfer bei der Suche nach der Wahrheit'."

23. Februar 2016

"Unterrepräsentiert"

Die Wochenzeitung "Das Parlament" berichtet unter dieser Überschrift in der aktuellen Ausgabe über die Debatte zum Antrag der Grünen "Grundlagen für Gleichstellung im Kulturbetrieb schaffen" vergangenen Freitag.

Darin heißt es u.a.:

"Die kulturpolitischen Sprecherinnen der Grünen, Ulle Schauws, und der Linken, Sigrid Hupach, warben eindringlich für die Annahme des Antrags. Frauen seien in führenden Stellen im Kulturbetrieb noch immer deutlich unterrepräsentiert. Mit Blick auf die Berlinale führten sie das Beispiel Film an. So fließen laut einer aktuellen Studie rund 83 Prozent der Filmförderung an Filme, bei denen Männer Regie führen, und nur 17 Prozent an Filme mit Regisseurinnen. Das liege sicherlich nicht an der Qualität weiblicher Regisseure. Schauws und Hupach plädierten deshalb für die Einführung von Quoten. Diese würden nicht, wie oft behauptet, den Wettbewerb verzerren, sondern eine Wettbewerbsverzerrung beseitigen."

 

HIER der komplette Artikel

23. Februar 2016

"Schutzbedürftig"

Unter dieser Überschrift berichtet die Wochenzeitung "Das Parlament" in der aktuellen Ausgabe über die Debatte zum Kulturgutschutzgesetz, die vergangenen Donnerstag stattfand. Darin heißt es u.a.:

"Sigrid Hupach, kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, begrüßte Grütters´ Initiative ausdrücklich. Die 'barbarischen Kulturzerstörungen' an den antiken Stätten in Mossul, Hatra, Nimrud und Palmyra durch die Terrormiliz des sogenannten 'Islamischen Staats' machten mehr als deutlich, dass sich Deutschland endlich gegen den Handel mit Raubkunst und Artefakten aus Raubgrabungen vorgehen muss. (...) Selbst Oppositionspolitikerin Sigrid Hupach (Linke) sprang Grütters zur Seite: Die 'öffentlich inszenierte Empörung über den staatlichen Eingriff ins Eigentum oder das Reden vom Ende des Kunsthandelsstandortes Deutschland sind unangebracht'."

 

HIER der komplette Artikel

8. Februar 2016

Thüringer im Bundestag: Im Interview mit Sigrid Hupach

Unter diesem Titel ist in der heutigen Ausgabe der "Thüringer Allgemeine" ein Interview veröffentlicht, das Berlin-Korrespondent Wolfgang Suckert mit mir führte.

Berlin. Sigrid Hupach (Die Linke) über einen neuen Anlauf zur Sicherung des Urheberrechts und eine persönliche Premiere bei der Berlinale.

Frau Hupach, die Kulturpolitik hat inzwischen viele Themen, die aber meistens nicht sehr spektakulär sind. Wie gestaltet sich denn das Interesse der Bürger am Urheberrecht?

Vor allem sind die interessiert, die betroffen sind. Trotzdem ist es ein sehr wichtiges Thema. Die soziale Lage der Künstler hat sich in den vergangenen Jahren auch nicht gerade verbessert. In dieser Woche bereite ich zusammen mit unserer Netzpolitikerin ein Fachgespräch vor. Wir haben viele Akteure aus den Verlagen und dem Medienbereich eingeladen, mit denen wir über den von der Koalition vorliegenden Referentenentwurf diskutieren wollen. Es gab aber schon einmal einen Anlauf 2002, aber da war der Druck von den Verlagen und Verwertern so groß, dass das Gesetz relativ abgeschwächt beschlossen wurde.

Worum geht es?

Um Verträge, mit denen der Schöpfer seine Rechte für immer abtritt. Wir schlagen hier ein Rückrufrecht nach zwei oder fünf Jahren vor.

Was steht diese Woche noch an?

Ich werde mit der Union Deutscher Jazzmusiker diskutieren, wo es um die Lebens- und Arbeitsbedingungen dieser Künstler geht. Deren soziale Lage insgesamt beschäftigt mich politisch ständig.

Mögen Sie Jazz?

Ja, aber auch andere Musikgenres.

Auch Herbert Roth?

Nicht so ganz, aber dieser Bereich der Volksmusik ist für Thüringen sehr wichtig und präsent.

Was wird im Wahlkreis passieren?

Ich bereite meine Thüringen-Tour vor. Ich möchte in diesem Jahr alle Theater und Orchester besuchen, obwohl ich bei vielen schon war.

Ganz schön mutig, oder?

Na ja, wir streben in Thüringen eine Theater- und Orchesterreform an. Es gibt ja einen Vorschlag der Erfurter Staatskanzlei, der ja schon heftig diskutiert wird. Wir wollen ja die neun Standorte zukunftsfähig machen.

Wir wollen, dass alle Mitarbeiter nach Tarifverträgen bezahlt werden. Dennoch wird diese Reise nicht ganz konfliktfrei. Die Interessen sind natürlich immer ganz unterschiedlich gelagert und vielleicht kann man helfen, individuelle Lösungen zu finden. Natürlich wird es dort heftiger zugehen, wo Änderungen anstehen als da, wo fast alles so bleiben soll wie es ist.

Ihr Weg führt Sie auch zur Berlinale – was wird dort Ihr Anliegen sein und haben Sie schon die entsprechende Garderobe zusammen?

Die letzten Teile habe ich vor zwei Tagen gekauft. Obwohl ich schon mehrfach eine Einladung zur Eröffnung hatte, bin ich dieses Jahr erstmalig bei der Eröffnung dabei. Sehr interessiert mich auch die Retrospektive über das deutsche Filmschaffen im Ost- und West-Teil im Jahr 1966.

Was steht außerdem an?

Politisch wichtig ist ein öffentliches Gespräch mit der Initiative „Pro Quote Regie“, in der ich mich engagiere. Hier geht es um die Gleichstellung der Frauen im Kulturbetrieb. In den öffentlich-rechtlichen Anstalten führen nur elf Prozent Frauen Regie. 2014 sind von 59 Millionen Euro Filmfördermittel nur zwölf Prozent an Frauen vergeben worden. Es steht ja jetzt das Filmfördergesetz an und wir wollen dafür eintreten, dass es konsequente Quotenregelungen gibt. Die sollen beispielsweise mit den Fördermitteln durchgesetzt werden, aber bei Nichteinhaltung auch durch Sanktionen.

Inwieweit spielt denn Ihr politisches Fachgebiet in die Flüchtlingsproblematik rein?

Kultur gibt immer die Möglichkeit, zu integrieren und zu verbinden. Ich hatte letzte Woche die Gelegenheit, die Schule in Sülzhayn zu besuchen, wo momentan hundert Flüchtlinge untergebracht sind, davon 44 Kinder. Respekt vor den vielen ehrenamtlichen Helfern. Es gibt auch kulturelle Angebote und ohne Kultur geht da gar nichts.

Was müsste denn nächste Woche passieren, um Sie politisch ins Jubeln zu bringen?

Es wäre schon schön, wenn ich von unserer Regierung endlich mal ein schlüssiges Konzept von unserer Integrationspolitik hören würde. Dass sie Pflöcke steckt für Investitionen in der öffentlichen Daseinsvorsorge, die sie dann auch wahrhaft umsetzen will.

15. Januar 2016

TA zum Bericht der Taskforce "Schwabinger Kunstfund"

Die "Thüringer Allgemeine" berichtet in ihrer heutigen Ausgabe über den Abschlussbericht der Expertenkommission zur Gurlitt-Sammlung, der gestern in Berlin vorgestellt wurde. Darin heißt es u.a. in Bezug auf die Erforschung der verbleibenden 487 Bilder: "Die Bundestagsabgeordnete Sigrid Hupach (Linke) aus Leinefelde bezweifelt als Mitglied des Kulturausschusses, dass die bereitstehenden Gelder für die weitere Arbeit ausreichen. Immerhin haben die bisher ausgegebenen 1,8 Millionen Euro auch nur gereicht, um die Herkunft von elf Bildern zweifelsfrei zu klären."
In dem TA-Artikel geht es auch darum, dass von den vier verschleppten Werken des Thüringer Malers Otto Dix bisher jede Spur fehlt. 

12. Januar 2016

Umfrage in der "Thüringer Allgemeine": "Welche Gesetze sich Thüringer Abgeordnete für 2016 wünschen"

Die Thüringer Allgemeine hatte uns MdBs aus Thüringen gefragt, welche Gesetze wir in diesem Jahr gerne verabschieden würden. Das Ergebnis dieser Umfrage ist in der heutigen Ausgabe veröffentlicht.

Am wichtigsten wäre mir die dringend notwendige Aufhebung des Kooperationsverbots im Kultur- und Bildungsbereich. Aber es geht mir auch um das Thema Restitution, die Filmförderung und das Urhebervertragsrecht.

 

HIER zu den Antworten meiner Kolleginnen und Kollegen.

9. Januar 2016

Diskussion zu Künstlernachlässen im Radio

Am 12. Dezember 2015 hatte der Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler ein Symposion zum Umgang mit Künstlernachlässen veranstaltet - ich beteiligte mich an der abschließenden Podiumsdiskussion „Anforderungen an die Kulturpolitik“.

Mit dabei waren: 
Siegmund Ehrmann (Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag); Thomas Früh (Abteilungsleiter Kunst im Sächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst); Werner Schaub (Vorsitzender des Bundesverbandes Bildender Künstlerinnen und Künstler) und Prof. Klaus Staeck (Ehrenpräsident der Akademie der Künste). Die Moderation übernahm Jürgen König von Deutschlandradio.

+++ Diese Diskussionsrunde wurde aufgezeichnet und lief gestern Abend in der Sendung "Wortwechsel" auf Deutschlandradio Kultur. HIER kann man sie sich anhören. +++

7. Dezember 2015

Radio-Interview zum Erweiterungsbau eines Bundestagsgebäudes

Unter dem Titel "Pfusch am Bau im Berliner Regierungsviertel" hat sich der Redakteur Frank Aischmann vom Mitteldeutschen Rundfunk mit dem Erweiterungsbau des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses beschäftigt. Das Projekt sollte ursprünglich 2013, dann im Sommer 2016 abgeschlossen sein - nun wurde die Eröffnung auf unbestimmt verschoben, da es massive Probleme gibt. Grund ist die undichte Bodenplatte, durch die Grundwasser eindringt. Darüber sprach Frank Aischmann mit mir in meiner Funktion als Mitglied der Bau- und Raumkommission des Bundestages.

 

HIER kann man sich den Beitrag anhören.

4. Dezember 2015

TAZ zur Raubkunst-Anhörung: "Noch zu viel ist unerforscht"

Der Redakteur Thomas Gerlach befasst sich unter dieser Überschrift in der heutigen Ausgabe der "tageszeitung" mit der Anhörung "Provenienzforschung stärken", die am Mittwoch im Ausschuss für Kultur und Medien stattfand. Oft wird Prof. Dr. Julius H. Schoeps zitiert, Vorstandsvorsitzender der Moses Mendelssohn Stiftung, den unsere Fraktion als Sachverständigen eingeladen hatte. "'Transparenz, Transparenz, Transparenz!' Die Botschaft, die der Historiker Julius H. Schoeps dem Ausschuss für Kultur und Medien zuruft, ist denkbar kurz. Die Offenlegung von Forschungsergebnissen und Zwischenberichten zu einzelnen Kunstwerken lasse die eigens gegründete Taskforce 'Schwabinger Kunstfund' bis heute vermissen, beklagte Schoeps."

Er beklagte außerdem, "dass siebzig Jahre nach der NS-Herrschaft nur zehn Prozent der Museen erforscht seien und verwies darauf, dass viele kleine Museen oft nicht über die notwendigen personellen Ressourcen verfügten. Schoeps bestand zudem auf dei Unabhängigkeit der Forscher." Gerlach hielt in seinem Artikel weiterhin fest, dass sich die Mehrheit der geladenen Sachverständigen gegen gesetzliche Neuregelungen aussprachen. "SPD und Linke hingegen befürworten das. Sigrid Hupach (Linke) bekräftigte nach der Anhörung, dass Archivalien digitalisiert und Forschungen zugänglich gemacht werden müssten. Denn Transparenz sind wir 'den Opfern und ihren Erben schuldig'."

HIER zum Artikel

10. November 2015

TA-Interview über meine Woche in Berlin und

Unter dem Titel "Für einen Tag bin ich Mäzenin" berichte ich in der heutigen Ausgabe der "Thüringer Allgemeine" über meine vor mir liegende Woche im Bundestag und darüber, was mich politisch gerade so beschäftigt. 

 

Worauf werden Sie in dieser Woche ihr politisches Augenmerk lenken?

Am Mittwoch werden wir im Kulturausschuss über die Gleichstellung von Männern und Frauen im Kulturbetrieb debattieren.

Ist das nötig?

Ich denke schon. Beispielsweise sind in den meisten Fernsehproduktionen die Führungspositionen männlich besetzt.

Kann es eine Quote in der Kunst geben?

Generell wird es schwierig sein. Aber bei der Vergabe von Fördermitteln oder Aufträgen im öffentlich-rechtlichen Fernsehen könnte diese für die Gleichstellung vorübergehend sehr hilfreich sein. Alle guten Vorsätze haben auf diesem Gebiet bisher noch nichts gebracht.

Auf einen anderen Termin diese Woche freuen Sie sich besonders . . .

Das ist die Einkaufssitzung des Kunstbeirates des Bundestages. Alle Abgeordneten dürfen da Vorschläge machen, was angekauft werden soll. Ich empfehle Petra Arndt aus Volkenroda, Klaus Vogelgesang aus Berlin und Katharina Kretzschmar aus Dresden. 

Dann sind Sie einen Tag Mäzenin?

Das kann man so sagen und es ist sehr angenehm.

Aber nicht für die, die leer ausgehen?

Das ist so und die Künstler wissen das besser als wir.

Nichts geht in diesen Tagen politisch an der Flüchtlingsfrage vorbei. Wie kann die Kultur da hilfreich sein?

Kultur ist immer ein verbindendes Element bei der Integration. In meinem Wahlkreis und in ganz Thüringen finden Veranstaltungen mit Flüchtlingen statt. Viele Kulturvereine kümmern sich da sehr engagiert. In dieser Woche war ich in der Kuratoriumssitzung des Deutschen Historischen Museums in Berlin. Die gewähren Flüchtlingen und Betreuern freien Eintritt. . .

Sicher auch eine Idee für Thüringen?

Ganz genau. Meine Partei hat diese Woche einen Antrag zur Integration der Flüchtlinge eingebracht und der beschäftigt sich auch damit.

Wie verfolgen Sie denn von Berlin aus die Thüringer Theater-Diskussion?

Strukturreformen sind nötig, aber wie sie aussehen sollen, darüber streiten sich die Geister. Es wird ja nicht gekürzt und alle Einrichtungen sollen erhalten bleiben und zukunftsfähig gemacht werden

Wie weit ist das alles von der Quadratur des Kreises entfernt?

Ein Stück weit ist es so. Wir wollen die Kultureinrichtungen erhalten. Aber die Bevölkerungszahlen gehen zurück. 2019 soll es in Thüringen eine Gebietsreform geben, und darüber muss man sich unterhalten. Manchmal sind Fusionen gelungen und alle sind zufrieden. Manchmal ist es nicht so und da muss man dann lernen, warum es so ist.

Sie sind jetzt mit dem besten Ergebnis zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Linken gewählt worden, womit Thüringen mit Frank Tempel zwei Vize aufzuweisen hat. Bringt das mehr Arbeit?

Ja, erheblich.

Was muss diese Woche passieren, dass Sie zum Jubeln kommen?

Unvorstellbar. Wenn, dann werden es kleine Ereignisse und Ergebnisse sein.

5. November 2015

TA-Umfrage zur Sterbehilfe

Morgen wird im Bundestag über ein neues Sterbehilfe-Gesetz abgestimmt - vier Optionen stehen zur Auswahl. Die Thüringer Allgemeine befragte vorab alle Abgeordneten aus Thüringen, für welchen Gesetzentwurf sie stimmen werden.

Hier meine Antwort:

Am Freitag werde ich für den Gesetzentwurf von Künast, Sitte und Gehring stimmen, bei den anderen mit Nein. Eine Strafverschärfung im Bereich der Sterbehilfe lehne ich ab. Zu dem scharfen Schwert des Strafrechtes darf der Staat nur dann greifen, wenn empirisch tatsächlich festzustellen ist, dass dadurch Gefahren für Menschen und Rechtsgüter abzuwenden sind. Dies trifft im Bereich der Suizidhilfe so nicht zu. Betroffenen Menschen in einer so schwierigen Lebenslage bei ihrer Entscheidung mit dem Strafrecht zu drohen, kann nicht Aufgabe des Gesetzgebers sein und ist mit unserem Grundgesetz nicht vereinbar. Das Recht auf Selbstbestimmung muss auch bis zum Lebensende gelten.

30. Oktober 2015

Was Bundestagsabgeordnete für Musik hören

Das Musikmagazin Rolling Stone hat unter dem Titel "Macht Musik: 200 Spitzenpolitiker und ihre Lieblingsplatten" mal eine etwas andere Umfrage veröffentlicht. Eine meiner liebsten Platten: "Original Masters" von Jethro Tull. Interessant auch, was die Kolleginnen und Kollegen so hören...

26. Oktober 2015

Brauchen wir eine neue Leitkulturdebatte?

Diese Frage wird in der neuen Ausgabe von Politik & Kultur, der Zeitung des Deutschen Kulturrates gestellt - und 56 SchriftstellerInnen, Bildende KünstlerInnen, PolitikerInnen und LeiterInnen verschiedener Kultureinrichtungen und von Kulturverbänden geben kurze Antworten. Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates und Herausgeber dieser Zeitung meint in der Einleitung zu diesem Schwerpunkt-Thema: "Verfassungspatriotismus alleine schafft keine Integration. Es muss vielmehr darum gehen, zu debattieren, was es bedeutet, in einer multireligiösen und von vielen verschiedenen Kulturen geprägten Gesellschaft zu leben. Wir werden klären müssen, welche Werte wir, neben den in der Verfassung garantierten Grundrechten, als kulturelles Fundament unserer Gesellschaft für konstitutiv halten."

HIER die neue Ausgabe von Politik & Kultur zum herunterladen.

15. Oktober 2015

"Muss konsequenter abgeschoben werden?"

Diese Frage stellte die Thüringer Allgemeine allen Bundestagsabgeordneten aus Thüringen im Vorfeld der heutigen Debatte im Bundestag zum Asylrecht. 

HIER kann man sich die Antworten der anderen Abgeordneten durchlesen.

7. Oktober 2015

"Hilfestellung bei bürokratischen Hürden"

Die Wochenzeitung "Das Parlament" berichtet in ihrer aktuellen Ausgabe über die Bundestagsdebatte in der vergangenen Woche zum Antrag der Koalition "Zukunftsweisende Kulturpolitik im demografischen Wandel - Stärkung der Kultur im ländlichen Raum". Darin heißt es:

"Die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sigrid Hupach, begrüßte zwar das prinzipielle Ziel des Antrags. Um so bedauerlicher sei es, dass die Koalition nicht den Mut habe, eine nachhaltige kulturpolitische Strategie zu entwickeln und es weitgehend bei Prüfaufträgen belasse. Zudem sei es ein Trugschluss, dass das Ehrenamt die Lücken in der öffentlichen Kulturförderung schließen könne. Die Hauptlast bei der kulturellen Infrastruktur werde von den Kommunen getragen. Deshalb müssten sie auch entsprechend finanziell ausgestattet werden, sagte Hupach."

HIER der komplette Artikel.

29. September 2015

"E-Books aus Bibliotheken. Linksfraktion will die Ausleihe erleichtern"

Die Wochenzeitung "Das Parlament" berichtet in ihrer aktuellen Ausgabe über die Debatte letzten Donnerstag zu unserem Antrag „Verleihbarkeit digitaler Medien entsprechend analoger Werke in Öffentlichen Bibliotheken sicherstellen":

"Nach dem Willen der Fraktion Die Linke sollen E-Books im gleichen Maße von Bibliotheken verliehen werden können wie gedruckte Bücher. In einem Antrag (18/5405), über den Bundestag am vergangenen Donnerstag in erster Lesung beriet, fordert sie die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf zur Änderung des Urheberrechts vorzulegen, um "nicht-körperliche" Werke mit "körperlichen" Werken gleichzustellen. Zudem müsse der Bund gemeinsam mit den Bundesländern die Mittel zur Entschädigung von Verlagen und Autoren für die durch Ausleihen entgangenen Einnahmen aufstocken."

HIER der komplette Artikel.

15. September 2015

Asylrecht ist ein Menschenrecht

Die "Thüringer Allgemeine" wollte für ihre heutige Ausgabe von uns Bundestagsabgeordneten aus Thüringen wissen:
  "Eine Million Flüchtlinge - Hält Deutschland das aus?"

Ich sage: Ja, Deutschland kann das schaffen. Aber Bund, Länder und Kommunen sind gleichsam gefordert und müssen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes diese Herausforderung annehmen. Strukturen und Verfahrensweisen müssen überdacht und angepasst werden. Asylrecht ist ein Menschenrecht und muss von uns verteidigt werden. Rassistische Hetze und Übergriffe dürfen in keinster Weise toleriert werden. Politik, Justiz und Zivilgesellschaft stehen hier gemeinsam in der Verantwortung.

14. August 2015

Deutschlandradio Kultur: "Der Bundestag liest"

Der Radiosender hat sechs Bundestagsabgeordnete nach ihren Lieblingsbüchern gefragt und die Buchtipps unter dem Motto "Der Bundestag liest" in dieser Woche gesendet. Ich habe das Buch "War das die Wende, die wir wollten?" von Burga Kalinowski ausgewählt, welches ich gerade erst gelesen habe und mich ziemlich beeindruckt hat. War das die Wende, die wir wollten? Diese Frage bewegt bis heute die Menschen im Osten. Aus den Anworten darauf ist ein spannendes Buch entstanden, in dem 26 Personen ihre Geschichten und Erfahrungen erzählen.

HIER kann man sich meinen Buchtipp anhören!

6. August 2015

Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki vor 70 Jahren: Mahnung zum Verbot von Atomwaffen

Gegenwärtig jähren sich die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki zum 70. Mal. Diese Ereignisse haben sich tief in das Bewusstsein der Menschheit eingebrannt und sind mit ihren katastrophalen humanitären Folgen zugleich Mahnung, die Welt von Atomwaffen zu befreien.

Entgegen vergangener Ankündigungen sollen die in Deutschland verbliebenen amerikanischen Atomwaffen ab 2017 durch modernere ersetzt werden. Hier ist die Bundesregierung in der Pflicht: sie muss die Stationierung beenden, Atomwaffen ächten und ein Verbot dieser grausamsten Massenvernichtungswaffe unterstützen.

Ich habe dazu eine Pressemitteilung veröffentlicht, die auch Aufnahme in die heutige Ausgabe der Thüringischen Landeszeitung (Eichsfeld) fand. 

Zur gesamten Pressemitteilung ... 

 

 

5. August 2015

Neustart für Freiheits- und Einheitsdenkmal wünschenswert

Radiointerview für die Sendung "Politikum" im WDR 5

Die Sendung "Politikum - Das Meinungsmagazin" des Radiosenders WDR 5 beschäftigt sich in ihrer Rubrik "Wiedervorlage" mit Themen, die vor einiger Zeit durch die Medien gingen und dann jedoch wieder aus dem Blick gerieten. Am Dienstag wurde ein Beitrag zum Freiheits- und Einheitsdenkmal ausgestrahlt, für den der Redakteur Clemens Hoffmann auch mich interviewte.

Ursprünglich sollte das Freiheits- und Einheitsdenkmal zum 20. Jahrestag der Maueröffnung fertiggestellt sein. Dass es nun auch zum 25. Jahrestag der Deutschen Einheit noch unrealisiert ist, es noch nicht einmal eine Baugenehmigung gibt, liegt nicht nur an den denkmalgeschützten Bodenmosaiken, den Fledermäusen oder der Gewährleistung der Barrierefreiheit. Der unglückliche Wettbewerb hatte schon gezeigt, dass das Problem vor allem in der inhaltlichen Überfrachtung liegt. Alle Freiheitsbewegungen aller Jahrhunderte an einem zentralen Ort zusammenbringen zu wollen, das musste schief gehen.  

Eigentlich wäre jetzt ein guter Zeitpunkt, einen Neuanfang zu wagen und zu überlegen, ob dieses zentrale Einheitsdenkmal überhaupt sinnvoll ist, oder ob wir uns lieber auf die authentischen Orte konzentrieren. Die Nikolaikirche in Leipzig oder der Alexanderplatz in Berlin würden mir sofort einfallen - und auch die Akzente angemessen verschieben. 

Der Beitrag kann hier nachgehört bzw. nachgelesen werden. Die gesamte Sendung ist hier zu finden. 

24. Juli 2015

Ankündigung meiner Veranstaltung

In der aktuellen Ausgabe des Fraktions-Magazins LOTTA.Frauen.Leben.Links! geht es um meine Veranstaltungsreihe "Kunst trifft Politik" und die nächste Ausgabe am 22. September 2015 zum Thema "Kulturwandel? Gleichstellung im Kulturbetrieb".

23. Juni 2015

"Wunden im kulturellen Gedächtnis"

Unter diesem Titel steht in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" ein Bericht über die Debatte im Bundestag zum UNESCO-Weltkulturerbe vergangenen Donnerstag: "Die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sigrid Hupach, forderte, die Welterbekonvention der Unesco in nationales Recht umzusetzen. Die Aberkennung des Welterbetitels für das Dresdner Elbtal im Jahr 2009 wegen des Baus der Waldschlösschenbrücke, zeige, wie wichtig dies sei. 'Dazu sagen Sie aber in ihrem Antrag nichts', kritisierte Hupach die Koalition."

HIER der komplette Artikel.

26. Mai 2015

Thüringer im Bundestag: „Gemeinsam gegen eine Nazi-Veranstaltung im Eichsfeld“

Berlin. Sigrid Hupach über TTIP, eine Traumreise an die Seine und die Zusammenarbeit mit anderen Parteien in Thüringen

Können Sie sich diese Woche noch auf die Arbeit im Wahlkreis konzentrieren, wenn kommende Woche eine Traum-Reise mit dem Bundestagsausschuss für Kultur und Medien nach Paris auf Sie wartet?

Das ist in unserer Arbeit sehr normal, dass man immer von Thema zu Thema springen muss. Unsere französischen Kollegen waren ja schon bei uns und wir wollen uns über verschiedene Themen unterhalten, auch über das Freihandelsabkommen TTIP. Die Franzosen waren ja die ersten, die sich für eine Ausnahme bei den audiovisuellen Dienstleistungen eingesetzt haben. Deutschland hat sich dann dem angeschlossen, aber ich glaube, dass dies noch nicht ausreichend ist.

Welchen Aspekt halten Sie denn für Thüringen für wichtig?

Die Kultur, denn in Deutschland gehört sie zur Daseinsvorsorge. Ich sehe in dem geplanten Freihandelsvorkommen einen Vormarsch in die Privatisierung, beispielsweise auch bei der Trinkwasser- und Energieversorgung, aber auch in Bildung und Wissenschaft. Deshalb haben wir im rot-rot-grünen Koalitionsvertrag von Thüringen eine Ablehnung eines solchen Freihandelsabkommen fixiert. Jedenfalls so, wie es jetzt verhandelt wird.

Aber vor die Traumreise an die Seine haben die Götter eine Wahlkreiswoche gesetzt?

Die fängt wie immer mit einer Büroberatung an. Da werden wir uns über den Besuch von Ministerpräsident Bodo Ramelow beraten, der für zwei Tage das Eichsfeld besucht.

Auch für sehr wichtig halte ich ein Treffen mit der Eichsfelder Initiative für Demokratie, Frieden und Gerechtigkeit. Mitte des Monats planen die Nazis bei uns wieder ihre Veranstaltung. Wir wollen und werden da Gesicht zeigen.

Wie gestaltet sich auf diesem Feld die Zusammenarbeit mit den anderen Parteien?

Seit diese Treffen bei uns alljährlich organisiert werden, arbeiten wir alle zusammen. Besonders mit der SPD und Grünen, aber auch mit der CDU.

Wie sind Sie zufrieden?

Es wird immer besser. Anfangs hatten wir das Gefühl, die Polizei überwacht die Gegendemonstranten mehr als die Nazis. Aber wir wollen nicht nur unsere Platzbesetzung und unsere Demonstration organisieren, sondern auch erreichen, dass wir noch mehr Bürger und Bürgerinnen mobilisieren können.

Was steht noch an in der Wahlkreiswoche?

Ich werde im anderen Teil meines Wahlkreises in Nordhausen das Museum „Flohburg“ besuchen. Die hatten jetzt mit 1700 Besuchern in nur fünf Wochen eine für eine solche Stadt äußerst erfolgreiche Ausstellung anlässlich des 70. Jahrestages der Zerstörung Nordhausens. Natürlich besitze ich als Mitglied des Kulturausschusses den Ehrgeiz, alle Kultureinrichtungen in meinem Wahlkreis kennenzulernen und darüber hinaus natürlich viele andere in Thüringen.

Hat sich in Ihrer Arbeit als Bundestagsabgeordnete etwas geändert, seit Rot-Rot-Grün in Erfurt regiert?

Mit dieser einmaligen historischen Chance haben wir Verpflichtungen und Verantwortung übernommen. Wenn es um Themen geht, die für Thüringen wichtig sind, dann finden die in der Bundestagsfraktion schon eine entsprechende Beachtung. Wir Thüringer Abgeordneten werden auch von unseren Kollegen oft befragt, wie es so läuft.

Gibt es einen Termin in dieser Woche, den Sie – dienstlich oder privat – nicht so schnell vergessen werden?

Seit Jahren trifft sich unsere Partei zu Pfingsten in der Europäischen Jugendbildungs- und Erholungsstätte am Werbellinsee mit Kind und Kegel. Das ist Politik, wo man mal wieder Landsleute aus Thüringen trifft oder aus der ganzen Bundesrepublik, die auch in dem Bereich Kultur und Medien tätig sind. Aber es ist auch Erholung.

13. März 2015

Abschaffung des Soli halte ich für zu früh und nicht zeitgemäß

Die "Thüringer Allgemeine" fragte bei den Abgeordneten aus Thüringen nach, ob der Soli ihrer Meinung nach abgeschafft werden soll - heute wurden einige Äußerungen dazu veröffentlicht. Hier mein Statement: 

Der Solidaritätszuschlag wurde nicht ausschließlich wegen der Mehrbelastung durch die Aufgaben in den neuen Ländern eingeführt, auch wenn das viele Menschen glauben. Es gab noch andere Gründe. Nach 25 Jahren kann man sicher sagen, dass diese Mittel auch in Thüringen zum Aufbau der Infrastruktur beigetragen haben. Ihn aber jetzt abzuschaffen, halte ich für zu früh und nicht zeitgemäß. An vielen Stellen in Ost und West und Nord und Süd bröckelt die Infrastruktur und sind Investitionen dringend nötig. Die Bundesregierung will keine Steuererhöhungen, erklärt auch nicht, wie sie bei Abschaffung des Soli die entstehende Lücke schließen will. Derzeit brauchen wir dringend Investitionen in die Infrastruktur unseres gesamten Landes in Ost und West und überall dort sollten die Mittel des Soli auch verwendet werden.

HIER der komplette Beitrag

7. März 2015

Beschlossene Frauenquote ist nur ein "Frauenquötchen"

Gestern hat die Koalition die Frauenquote von 30 Prozent für Aufsichtsräte von börsennotierten Großunternehmen beschlossen - die Grünen und wir haben uns enthalten. Dazu zitiert mich die "Thüringer Allgemeine" in ihrer heutigen Ausgabe wie folgt:


Sigrid Hupach (Linke) spricht dagegen von einem "Frauenquötchen", das nur ein winziger Schritt sei und lediglich circa 180 Frauen betreffe. "Wenn wir mit diesem Schneckentempo weiterarbeiten, diskutieren wir auch die nächsten 100 Jahre noch über die Gleichstellung von Frauen und Männern.

HIER der komplette Artikel.

10. Februar 2015

"Das Parlament" über die Raubkunst-Debatte im Bundestag

Die Wochenzeitung berichtet in ihrer aktuellen Ausgabe über den Antrag der Grünen zur Provenienzforschung und die darüber geführte Debatte vergangene Woche. In dem Artikel heißt es: "Nach Ansicht der Linksfraktion bleibt der Antrag der Grünen zu 'brav'. Deren kulturpolitische Sprecherin Sigrid Hupach forderte, dass die Beweislast bei Rückgabeforderungen umgekehrt wird. Nicht die ursprünglichen Besitzer von Kulturgütern und deren Erben sollten ihren rechtmäßigen Anspruch auf ein Kulturgut beweisen müssen, sondern jene Sammler und Museen, in deren Besitz sich die Kulturgüter derzeit befinden."

Der komplette Artikel ist HIER nachzulesen.

16. Dezember 2014

"Ich denke nicht, dass wir um Anerkennung bitten sollten"

Wie denken Ostdeutsche und Westdeutsche über die Einheit? Wo sind sie sich einig, was trennt sie? Und was sagen junge Leute, die die Teilung selbst nicht mehr mitlerben mussten? Um diese Fragen ging es beim "Parlament der Einheit" am 30. September auf der Wartburg. In der "Thüringer Allgemeine" von heute äußern sich nun einige von uns Bundestagsabgeordneten zu dem Wartburg-Manifest - ich zu der These "Wir bitten die Menschen im Westen, die Lebensleistung der Ostdeutschen anzuerkennen und ihre Erfahrungen zu nutzen." 
Hier mein Statement:

Ich denke nicht, dass wir um Anerkennung bitten sollten, sondern wir müssen selbstbewusst unsere Erfahrungen und Erkenntnisse immer wieder in aktuelle Diskussionen einbringen und verteidigen. Allein die Fragestellung, welche Lebensleistung von irgendeiner Bevölkerungsgruppe mehr oder weniger wert sein soll, halte ich schon für schwierig und nicht zielführend. Wir sollten einfach offen und unvoreingenommen miteinander reden und vor allem zuhören, uns dabei immer besser kennenlernen.

Alle Beiträge HIER

11. Dezember 2014

In der aktuellen LOTTA: "Die LINKE lädt ein zu POPKULTURPOLITIK"

Die Fraktion DIE LINKE hat Popkulturpolitik aus der Taufe gehoben. Eine Veranstaltungsreihe, in der Kreative, KünstlerInnen, Experten aus Wissenschaft, Geschichte, Politik und Publizistik vor Publikum mit Abgeordneten der Bundestagsfraktion debattieren wollen. Im Grünen Salon der Berliner Volksbühne, einmal im Quartal, immer donnerstags. Zum Auftakt traf Kunst auf Politik.  

Patin dieses ersten öffentlichen und lockeren Gesprächs war Sigrid Hupach. Sie gehört zu den Neuen in der Linksfraktion, kommt aus Thüringen und hat vor gut einem Jahr den Job der kulturpolitischen Sprecherin übernommen. Zuvor hatte sie unter anderem als freie Architektin gearbeitet und weiß nur zu gut, wie kompliziert das Leben für Kreative im marktwirtschaftlichen Getümmel sein kann. Popkulturpolitik, so sagt Sigrid Hupach, stünde für die jetzige Künstler- und Kreativgeneration. Für die vielen Freischaffenden, egal ob in der Musik, Bildenden Kunst, beim Film, Tanz und Theater. Gerade die jungen Kreativen werden nicht selten als „Zugpferd“ für Städte und Regionen benutzt, mit ihnen wirbt man, sie machen Orte attraktiv.

Aber haben sie auch etwas davon? Können sie von der Kunst leben? Investoren bieten niedrige Ateliermieten, zeitlich begrenzt, und hat die Kunstgarde das Viertel dann „aufgewertet“, beginnt in der Regel die Verdrängung. Und muss Kunst eigentlich gefördert werden? Verpflichtet das zu irgendetwas? Verstehen sich Künstlerinnen und Künstler als „kritisches Korrektiv“, mischen sie sich gesellschaftlich ein? Fragen über Fragen, die das Podium in der ersten Salondebatte klug, witzig, kritisch und mit erstaunlichen Projekten beantwortete.

Etwa Bernadette La Hengst. Sie stammt aus Hamburg, lebt in Berlin, ist Musikerin, kann davon nicht leben, macht deshalb auch Theater und Hörspiele. Sie arbeitet gern mit Laien. Mit Obdachlosen, mit Frauen, mit Leuten im Knast. Gerade inszeniert sie ein musikalisches Bühnenprojekt zum Thema Grundeinkommen. Sie sagt, sie „stolpert täglich über gesellschaftliche Probleme“, und gibt deshalb mit ihrer Kunst „Menschen eine Bühne, die man sonst so nicht sieht oder erlebt“. Dani Gal, Filmemacher aus Tel Aviv, erzählt von seinen Kunstauktionen für verwundete und Waisenkinder im Gazastreifen. Sven Holm, Gründer und Regisseur des Opernensembles Novoflot, zieht mit seiner aktuellen Inszenierung „T-House- Tour“ innerhalb von Berlin von Ort zu Ort. Michael Wertmüller komponiert neue klassische Musik, seine Uraufführungen fanden beim Lucern Festival, beim MaerzMusik-Festival und anderswo statt. Darüber hinaus ist er als Schlagzeuger in verschiedenen Jazzformationen zu erleben. Und Videokünstlerin Julia Lazarus von der Künstlerinitiative Haben und Brauchen streitet für eine angemessene Beteiligung der Künstler am Mehrwert, den die Kultur einer so großen Stadt wie Berlin bringt.

Kein Kunstprojekt, von dem an diesem Abend die Rede ist, gleicht dem anderen. Sie sind spannend, fantasievoll, berührend, einzigartig und aufwendig. Der Lohn für die Macher ist der Applaus des Publikums. Davon jedoch kann kein Künstler, keine Künstlerin leben. Und so war die einhellige Bitte an die Kulturpolitikerin am Ende eines langen Diskussionsabends: Mindestlohn auch für freie Künstler. Der nächste Popkulturpolitik-Salon der Fraktion DIE LINKE findet im ersten Quartal 2015 statt, wieder an einem Donnerstag, wieder im Grünen Salon.

1. Dezember 2014

"Am Freitag verfolge ich von Berlin aus die Wahl in Erfurt"

Unter der Rubrik "Thüringer im Bundestag" ist in der heutigen Ausgabe der Zeitung ein Interview mit mir veröffentlicht. Es geht um die Themen und Aufgaben, die mich in dieser Woche politisch beschäftigen - in Berlin und Thüringen. HIER kann man sich das Interview durchlesen.

12. November 2014

Gleichstellung von Frauen im Kulturbereich

In der aktuellen Ausgabe der Zeitung "Das Parlament" wird über die Debatte zum Antrag der Grünen berichtet: "Frauen sind im Kulturbetrieb nach Ansicht von Bündnis 90/Die Grünen noch immer unterrepräsentiert. In einem Antrag (18/2881), über den der Bundestag am vergangenen Donnerstag in erster Lesung beriet, fordert die Fraktion die Bundesregierung auf, gezielte Maßnahmen zu ergreifen, um die Gleichstellung von Frauen im Kulturbereich voranzutreiben." (...)

Weiter heißt es: "Während Sigrid Hupach (Die Linke) ankündigte, ihre Fraktion werde dem Antrag zustimmen, signalisierten Kulturpolitikerinnen der Koalitionsfraktionen zumindest prinzipielle Sympathie für das Ansinnen."

Den kompletten Artikel kann man HIER lesen.

8. November 2014

"Der Mauerfall ist für mich..."

Die "Thüringer Allgemeine" hat in ihrer Wochenend-Ausgabe zum Mauerfall-Jubiläum ganz unterschiedliche Personen des öffentlichen Lebens danach befragt, was ihnen die Öffnung der Grenze vor 25 Jahren bedeutet hat. Im Eichsfelder Lokalteil der Zeitung wurde dieses Zitat von mir veröffentlicht.

11. Oktober 2014

Bundestagsabgeordnete zum Stand der deutschen Einheit

Im Bundestag stellte die Ostbeauftragte Iris Gleicke gestern den Jahresbericht zum Stand der deutschen Einheit vor. Die "Thüringer Allgemeine" befragte einige von uns Abgeordneten aus Thüringen, wie wir den Bericht und die anschließende Debatte einschätzen.

Hier mein Statement:

"Natürlich nutzt die Bundesregierung die Debatte, um sich zu feiern. Es ist richtig, dass nach 25 Jahren Mauerfall schon viel geschafft ist, worüber wir uns freuen können. Aber es ist genauso richtig, dass die Bundesregierung die Augen vor bestehenden Problemen nicht verschließen darf – aber tut. Denn es ist falsch zu behaupten, die Lebensqualität in Ost und West hätte sich weitgehend angeglichen."

TA: "Wie Thüringer Abgeordnete die Situation in Ostdeutschland sehen"

28. Juli 2014

"Gurlitt und die Raubkunst haben mich begleitet"

Für die Serie "Thüringer im Bundestag" der Thüringer Allgemeine hat Berlin-Korrespondent Wolfgang Suckert mich befragt. Heute ist das Interview auf Seite 2 der Zeitung veröffentlicht:

Sigrid Hupach (Linkspartei) wurde 2013 in den Bundestag gewählt und sitzt dort im Ausschuss für Kultur und Medien

Was liegt diese Woche politisch an?
Das Abarbeiten von allem, was im Wahlkreisbüro bisher warten musste. Dann steht die Wahlkampfplanung an, denn ich bin ja auch Kreisvorsitzende meiner Partei und Kommunalpolitikerin. Vorige Woche war spektakulärer. Da konnte ich Schecks unseres Fraktionsvereins an eine Organisation in Nordhausen, die jedes Jahr einen Ferienaufenthalt für Kinder aus Tschernobyl finanziert, für ein Jugendprojekt des Sportvereins Salza und für den Sozialverband Hessen-Thüringen verteilen.

Und diese Woche ist das Geld alle? 
Es kommt ja dadurch zusammen, dass wir als Linksfraktion verschiedene Diäten-Erhöhungen in dem Sinne nicht mitgemacht haben, dass wir das zusätzliche Geld spenden. Somit können wir jeden Monat ganz unterschiedliche Projekte und Institutionen unterstützen.

Als Mitglied des Kulturausschusses des Bundestages sind Sie nun auf dem Absprung nach Bayreuth? 
Nein, nach Berlin/Brandenburg. Zusammen mit unseren Parteifreunden will ich mir das Kunstarchiv Beeskow anschauen, wo sehr viel DDR-Kunst aufbewahrt wird, auch aus Thüringen.

Wenn Sie sich mit Büro- und Wahlkampfterminen beschäftigen - ist dann Berlin ganz, ganz weit weg? 
Teilweise ja.

Verhagelt Ihnen der Wahlkampf den Urlaub? 
Nein. Im letzten Jahr, im Bundestagswahlkampf, hatte ich mir nur drei, vier Tage frei genommen. In diesem Jahr sind zwei Wochen unantastbar für die Kinder reserviert.

Wie schätzen Sie das erste Jahr Bundestag ein, was ja durch die zähe Regierungsbildung nur ein halbes war? 
Ich habe mich eingearbeitet. Als Mitglied des Ausschusses für Kultur und Medien hat mich beispielsweise der Skandal um den Kunsthändler Cornelius Gurlitt und die Raubkunst im Allgemeinen begleitet. Nun gilt es abzuwarten, welche Initiativen die Regierung uns vorlegt - sowohl auf dem Gebiet der Provenienzforschung, als auch in der Restitutionsgesetzgebung. Es war ein gutes Jahr, obwohl wir erst im Januar loslegen konnten.

Was bleibt? 
Die kulturelle Bildung habe ich mir auf die Fahne geschrieben. Da bleibt noch einiges zu tun, weil ich das Thema nur in Ansätzen bearbeiten konnte.

Ihre Fraktion organisiert mit der ehemaligen Thüringer Abgeordneten Luc Jochimsen eine hochkarätig besetzte Lesung zu den Kriegskrediten im Reichstag für den Ersten Weltkrieg. Ist das nicht ein kesser Themenklau, denn eigentlich ist dies das ureigenste Thema der SPD? 
Es geht um den hundertsten Jahrestag des Ausbruchs dieses Krieges. Einen Themenklau kann ich da nicht erkennen, denn die SPD kann ja ihre eigene Veranstaltung organisieren. Ich werde leider nicht teilnehmen können.

Warum? 
Wir haben eine Ausschussreise in die europäischen Kulturstädte Umea (Schweden) und Riga (Lettland).

Zur Vorbereitung von Weimar 1999 kommt das ein wenig spät? 
Ich war damals Studentin in Erfurt und habe nur beste Erinnerungen an dieses Jahr in Weimar.

Hoffen Sie denn als Linke-Politikerin, dass Sie in diesem Sommer von solchen Vorkommnissen, wie der Demonstration in Essen, verschont bleiben?
Ja, das hoffe ich tatsächlich, denn ein Großteil der Partei wird gelernt haben.

Welchen Termin würden sie denn in dieser Woche gern sausen lassen, um mit ihren drei Jungs was zu unternehmen? 
Es gibt keinen. Meine Jungs fahren ins Ferienlager an den Balaton. Darum kann ich friedlich im Büro sitzen.

26. Juni 2014

Mein Statement zur Generaldebatte

Hauptstadt-Korrespondent Wolfgang Suckert berichtet in der heutigen Ausgabe der Zeitung "Generaldebatte im Bundestag: Merkel kontert Gysi ganz kühl". In seinem Bericht heißt es auch:

"Unter den Abgeordneten waren auch Thüringer, die erstmalig die Generaldebatte erlebten. Nach ihren Eindrücken befragt, geben sie sich schon sehr staatsmännisch. Sigrid Hupach (Linke): 'Unsere Fraktion stimmt dem Haushalt 2014 nicht zu. Er ist nicht nur sozial ungerecht, sondern auch fachpolitisch schlecht gemacht. Bei der Kultur freuen wir uns über die Aufstockung um 90 Millionen und auch die Weiterführung des Denkmalschutzsonderprogramms. Ob dieses Mehr aber auch ein Besser ist, wird sich herausstellen. Schon jetzt ist klar, dass dieser Haushaltsentwurf im Bereich der Kultur nicht der ganz große Wurf ist.'"

Den kompletten Artikel kann man HIER nachlesen.

11. Juni 2014

"Großer Applaus"

Unter dieser Überschrift befasst sich die Wochenzeitung "Das Parlament" mit der Bundestagsdebatte zur Künstlersozialkasse vergangene Woche. Hier ein Auszug:

"Im Bundestag stieß der Gesetzentwurf auf breite Zustimmung - auch bei der Opposition. Die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sigrid Hupach, bemängelte allerdings, dass das Gesetz 'überfällig' und in der vergangenen Legislaturperiode noch gescheitert sei." (...) "Auch wenn die Opposition die Gesetzesinitiative ausdrücklich begrüßte, so forderte sie gleichsam weitere Schritte ein, um das System der Künstlersozialversicherung zu stabilisieren und auszubauen. Sigrid Hupach und der Sozialpolitiker Wolfgang Strengmann-Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) sprachen sich dafür aus, gegebenenfalls auch den Bundeszuschuss zu erhöhen. Dies dürfe kein Tabu sein. Zudem müssten die Zugangsbedingungen für freischaffende Künstler zur KSK erleichtert werden. Viele von ihnen würden in äußerst prekären Verhältnissen leben. So liege das jährlich Durchschnittseinkommen der KSK-Versicherten bei lediglich rund 15.000 Euro."

6. Juni 2014

"Thüringer Allgemeine": MdB-Umfrage zum Mindestlohn

"Das Thema Mindestlohn spaltet die Thüringer Abgeordneten im Bundestag in zwei Lager: Skepsis und Angst vor Verlust von Arbeitsplätzen beherrscht die CDU. Hier wird der Ruf nach Sonderregelungen für den Osten und ausgewählte Branchen immer lauter. SPD, Grüne und Linke dagegen wehren sich gegen Ausnahmeregelungen und fordern stattdessen eine möglichst schnelle Einführung des 'Mindestlohnes für alle'."

Hier mein Statement:

"Nein, ich bin gegen Ausnahmen vom gesetzlichen Mindestlohn. Wir fordern schon lange dessen Einführung. Lohndumping ist seit Jahren traurige Realität. Die Zahl der Beschäftigten, die von ihrer Arbeit nicht leben können, steigt ständig. Wir haben deswegen für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro gekämpft. Die jetzt debattierten 8,50 Euro können nur ein Einstieg sein."

3. Juni 2014

Interview zur Tanzförderung

Im Rahmen des Rundtisch-Gesprächs "Tanzförderung" in der Akademie der Künste - an dem ich Anfang Mai teilgenommen habe - hat der Dachverband Tanz Deutschland die Arbeitsprozesse der Veranstaltung in Form von Statements einiger Beteiligten filmisch dokumentiert. So wurde mit mir ein Interview durchgeführt, das man sich hier unter HIER anschauen kann.

10. April 2014

Presseecho im Fall Gurlitt

Die Zeitungen und Online-Dienste sind heute voll mit der Berichterstattung über Gurlitt und die gestrige Aufhebung der Beschlagnahme durch die Staatsanwaltschaft Augsburg. 

Süddeutsche.de zitiert mich in dem Beitrag "Cornelius Gurlitt bekommt Bilder zurück" wie folgt:

"Die Linke im Bundestag nannte den Umgang mit dem Fall Gurlitt 'eine internationale Blamage'. 'Die Beschlagnahme der Bilder über einen Zeitraum von mehr als zwei Jahren durch die Staatsanwaltschaft Augsburg stand juristisch auf tönernen Füßen', sagte die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, Sigrid Hupach."

Und die Internet-Ausgabe der Sächsischen Zeitung schreibt unter der Überschrift "Blamage an einem guten Tag":

"Die Linke dagegen sieht 'eine internationale Blamage für die Bundesregierung'. 'Ihr Handeln ist geprägt von Intransparenz, Zögerlichkeit und Fehlentscheidungen', urteilt die kulturpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Sigrid Hupach."

1. April 2014

Vorstellung in "virtuos."

In dem gerade erschienenen Magazin der GEMA virtuos. werden die Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitiker der vier Bundestagsfraktionen vorgestellt.

Über mich heißt es da:

Sigrid Hupach geht es darum, beides im Blick zu behalten, Kultur und Kreativwirtschaft, aber auch die soziale Lage der Kreativen. Altersarmut bei Künstlern ist für sie kein abstrakter Begriff, ebenso wenig wie Honoraruntergrenzen. „Viel zu viele Kulturschaffende und Kreative sind nicht nur keine Schwerverdiener, sondern sie leben und arbeiten in prekären Verhältnissen.“ 

Den kompletten Artikel mit einem ausführlichen Text über mich und meine kulturpolitischen Ziele kann man sich HIER durchlesen.

21. März 2014

Diskussionsrunde in den "VDI Nachrichten"

Das Nachrichtenportal für Ingenieure hatte mich und vier weitere Bundestagsabgeordnete kürzlich zu einer Gesprächsrunde eingeladen - Thema: Ingenieure in der Politik. Nun wurde die Diskussion veröffentlicht. Hier meine Antworten:

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Sie sind Ingenieure und in die Politik gegangen. Was waren Ihre Motive dafür?

Ich bin von Kindesbeinen an ein politisch denkender Mensch. Mein Motiv ist, die Gesellschaft mitzugestalten und an einigen Punkten auch zu verändern.

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In der Politik kommt es darauf an, Konsens zu schaffen und Mehrheiten zu finden, in der Technik soll es um sachgerechte Entscheidungen gehen. Wie kommen Sie mit diesem Konflikt zurecht?

Die Unterschiede sind so groß nicht. Es gibt in der Politik wie in der Technik ein Ziel und eine Aufgabenstellung. Man macht sich sachkundig, analysiert das Problem und den Lösungsweg. Im Bundestag gehört man einer Fraktion an, deren Mitglieder nicht nur aus dem gleichen Fachgebiet stammen. Dort muss man um Mehrheiten werben und dafür sorgen, dass das Thema auf die Tagesordnung der Fraktion kommt.

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Parlamentarische Entscheidungen dauern lange. Kann das für einen Ingenieur mitunter frustrierend sein?

Ja, das ist möglich. Wenn es um politische Themen geht, bin ich bereit, mich auch auf philosophischere, strategische Diskussionen einzulassen. Wenn es aber um etwas ganz Praktisches geht, etwa um Finanzen, neige ich doch eher dazu, es möglichst praktikabel zu machen. Wenn Diskussionen abschweifen, ist das manchmal schwer zu ertragen.

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Genießen Ingenieure, die sich politisch betätigen, besonderes Vertrauen?

Wähler sehen Ingenieure durchweg positiv, in der Politik ist das nicht unbedingt so. Da ist man nichts Besonderes als Ingenieur.

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Gibt es einen Zusammenhang zwischen Berufswahl und politischer Orientierung?

Ich habe mir die Parteien alle angeschaut und mit meinen eigenen politischen Überzeugungen abgeglichen. Da war die Schnittmenge mit den Linken einfach am größten.

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Machen Sie sich gelegentlich Gedanken, ob eine Rückkehr in Ihre Berufe ein Problem werden könnte? Gibt es so etwas wie eine Exit-Strategie?

Als die Wende kam, war ich 21 und habe damals meinen ersten biografischen Bruch erlebt. Ich musste mich einfach weiterentwickeln und verändern, was mir im Großen und Ganzen gelungen ist. Ich kenne auch befristete Arbeitsverhältnisse. Deshalb habe ich keine Exit-Strategie. Jetzt habe ich erstmal eine neue spannende Aufgabe vor mir, auf die ich mich voll konzentriere. Wie es weitergeht, wird sich zeigen.

6. März 2014

Thüringer Allgemeine: "Rote Rosen zum Frauentag von der Linkspartei"

Unter dieser Überschrift berichtet die "Thüringer Allgemeine" heute, dass wir auch in diesem Jahr wieder rote Rosen an Frauen im Eichsfeld verteilen werden - so werde ich am Samstag ab 10 Uhr in meiner Heimatstadt Leinefelde Passantinnen ehren.

Mit dieser Aktion wollen wir an die Bedeutung und die Geschichte des Internationalen Frauentages erinnern. Obwohl Frauen im zwanzigsten Jahrhundert ihre gesetzliche Gleichstellung in Bezug auf staatsbürgerliche und politische Rechte erkämpft haben, werden sie in den verschiedenen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens immer noch benachteiligt. Deshalb fordern wir unter anderem gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit, bessere Bezahlung frauentypischer Berufe und eine angemessene Anerkennung von Erziehungs- und Pflegeleistungen. Es müssen die Voraussetzungen geschaffen werden, die Frauen ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen.

Und morgen schon, am Freitag, den 7. März, lade ich interessierte Frauen zu einem Frauenbrunch in mein Abgeordnetenbüro in Heiligenstadt am Marktplatz 6/7 ein.

HIER der Beitrag in der "Thüringer Allgemeine".

21. Februar 2014

"Vor Ort tief verwurzelt"

Ein Artikel über Richard Pitterle und mich in der aktuellen "clara", dem Magazin unserer Frakion. Von Gisela Zimmer

Heilbad Heiligenstadt in Thüringen. Wer will, kann Sigrid Hupach von der Straße aus beim Arbeiten zuschauen. Die Schaufensterscheiben ihres Wahlkreisbüros direkt am Markt reichen bis zum Boden. Drinnen, im langgestreckten Raum, steht allerdings noch nicht viel mehr als ein großer ovaler Tisch. Der aber bietet Platz für viele und vieles: für Experten, Gäste und Zufallsbesucher, für Arbeits- und Bürgergespräche. Sigrid Hupach ist eine der Neuen im Bundestag. Gewählt im September letzten Jahres im katholisch geprägten Landkreis Eichsfeld. Das hatte seit über einem Jahrzehnt kein linker Kandidat mehr geschafft. »Ich bin 2007 in DIE LINKE eingetreten«, erinnert sie sich. »Hatte Lust, mich vor Ort politisch einzumischen, ohne dabei auch nur einen Moment an den Bundestag zu denken.« Ein wenig scheint die dreifache und alleinerziehende Mutter immer noch vom eigenen Erfolg überrascht zu sein. In ihrer Region allerdings kennt man sie gut. Seit fünf Jahren arbeitet Sigrid Hupach als Kommunalpolitikerin, sitzt mit vier weiteren Abgeordneten für DIE LINKE im Kreistag, Landkreis Eichsfeld. Zu fünft, damit sind sie eine Fraktion, wenn auch die denkbar kleinste. Im Vergleich: Die CDU besetzt 25 Sitze. (...)

Den kompletten Artikel kann man sich im PDF-Viewer anschauen oder auch HIER durchlesen.

15. Februar 2014

Mein Fragebogen in der "Thüringer Allgemeine"

Für die Wochenend-Ausgabe der "Thüringer Allgemeine" habe ich folgenden Katalog an Fragen zu meiner Person beantwortet. Heute ist der Fragebogen auf der Seite Thüringen & Tradition veröffentlicht

Wo ist Ihr liebster Ort in Thüringen?

Der Waldrand unterhalb des Düns, ein Höhenzug mit Blick auf die Landschaft um Birkungen, meinem Heimatort.

Was veränderten Sie in Thüringen, wenn Sie einen Traum verwirklichen könnten?
Das Bildungssystem.

Wen würden Sie gerne zum Essen einladen?
Eine der Textilarbeiterinnen aus meinem Wahlkreis von der Baumwollspinnerei Leinefelde, die gerade ihren Arbeitsplatz verloren hat, auf Grund der Insolvenz des Unternehmens.

Was ist für Sie das vollkommene Glück?
Momente tiefer Zufriedenheit, z.B. an einem sonnigen Tag im Garten zu sitzen und meinen Kindern beim Spielen zuzusehen.

Welche Fehler entschuldigen Sie am ehesten?
Geringe Unpünktlichkeit.

Welche Eigenschaften schätzen Sie bei einer Frau am meisten?
Ehrlichkeit und Zuverlässigkeit.

Welche Eigenschaften schätzen Sie bei einem Mann am meisten?
Ehrlichkeit und Zuverlässigkeit.

Welches Ereignis in Thüringens Geschichte hätten Sie gerne miterlebt?
Die 1920er Jahre rund um das Bauhaus in Weimar.

Ihr größter Fehler?
Ungeduldigkeit bei organisatorischen Angelegenheiten.

Ihre Liebelinsblume?
Ranunkel.

Ihr Lieblingsvogel?
Die Blau- oder Kohlmeise.

Ihre Helden der Wirklichkeit?
Alle Menschen, die trotz harter Schicksalsschläge fröhlich sind und lachen, nicht aufgeben und weiter positiv in den Zukunft blicken.

Was verabscheuen Sie am meisten?
Gewalt gegen Mensch und Tier.

Was würden Sie auch gegen eine Mehrheit durchsetzen?
Eine Neugestaltung des Bildungssystems in Deutschland.

Wie würden Sie Ihr Leben planen, wenn Sie heute 20 wären?
Nicht sehr pedantisch, es kommt ja eh meistens anders als man denkt.

Wie möchten Sie gern sterben?
Nach einem persönlichen Abschied von meinen Kindern bei einem letzten Blick aus dem Fenster in die Natur.

Was stört Sie an der Politik?
Dass zu lange geredet wird und nur zögerlich gehandelt.

Welche drei Bücher würden Sie mit auf eine einsame Insel nehmen?
Nur drei, eine schwere Entscheidung. Vielleicht: Die Vier-in-einem-Perspektive von Frigga Haug, etwas von Lion Feuchtwanger oder Gedichte von Rilke und auf jeden Fall Papier und Stifte zum selber schreiben.

Ihr Motto? 
Die 4 L: Aus der Vergangenheit lernen, die Gegenwart leben, die Zukunft lenken und allzeit zu lieben.

6. Februar 2014

Meine Büroeröffnung in Nordhausen in der Presse

Die "Neue Nordhäuser Zeitung" berichtet unter der Überschrift "Neues 'linkes' Büro" über unsere Einweihung. "Für all diejenigen, die es noch nicht wissen sollten: Die Landkreise Nordhausen und Eichsfeld verfügen nun über zwei Bundestagsabgeordnete. Den Dauer-Abgeordneten Manfred Grund (CDU) und die "Neue" - Sigrid Hupach (LINKE). Beide kommen aus dem Eichsfeld, was - geopolitisch gesehen - die einzige Übereinstimmung sein dürfte. (...)"

Und auch die "Thüringer Allgemeine" vermeldet: "Hupach bezieht Wahlkreisbüro in der Nordhäuser Bahnhofstraße" Auf knapp siebzig Quadratmetern Fläche ist Büroleiterin Ilona Scharff Dienstags 9 bis 12 Uhr sowie Donnerstags 14 bis 18 Uhr Ansprechpartner. Außerdem ist das Wahlkreisbüro unter der Rufnummer 03631- 65 16 730 zu erreichen."

28. Januar 2014

"Wie stehen Sie zur aktiven Sterbehilfe?"

Das fragt die "Thüringer Allgemeine" in ihrer heutigen Ausgabe alle Bundestagsabgeordneten aus Thüringen. Hintergrund: Der Deutsche Bundestag plant ein Gesetz über die Sterbehilfe. 

Sigrid Hupach (Linkspartei): Ich halte ein Verbot jeglicher kommerzieller Art von Sterbehilfe für richtig. Gleichzeitig ist eine Stärkung der Palliativmedizin und Hospizarbeit unabdingbar, damit die Menschen sich darauf verlassen können, dass ihnen im Prozess des Sterbens wirklich menschenwürdig geholfen wird. In unserer Gesellschaft muss eine Debatte zum Thema Sterbehilfe erneut geführt werden. Wir brauchen hier zeitgemäße und realitätsnahe gesetzliche Rahmenbedingungen.

HIER die Ansichten aller Thüringer.

21. Januar 2014

Mein Statement zu Gurlitt in der "Jerusalem Post"

"The Jerusalem Post" befasst sich heute mit der Forderung der American Jewish Commitee (AJC) eine Enquete-Kommission zum Thema NS-Raubkunst einzurichten und zitiert mich in ihrem Artikel: "Die Obfrau der Fraktion DIE LINKE für den Ausschuss für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag sagte, diese Forderung ist 'ein bedenkenswerter Vorschlag'. Sigrid Hupach sagte in einem Statement, dass das bisherige Vorgehen der Regierung Zögerlichkeit und einen Mangel an Transparenz aufzeigt. Sie fügte hinzu, dass der "Gurlitt-Fund" zeigt, 'dass wir dringend rechtlich verbindliche Rahmenbedingungen für die Herausgabe von NS-Raubkunst brauchen.'"

Den kompletten Artikel kann man sich HIER durchlesen.

16. Januar 2014

Mein Statement zur neuen KMK-Präsidentin

Gestern Nachmittag lief in der Sendung "Campus & Karriere" auf Deutschlandfunk ein Beitrag über die neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz, NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne). Redakteur Jürgen König befragte auch mich zu meinen Erwartungen, was sich im Bericht wie folgt wiederfindet:

 "An erster Stelle würde ich die Aufhebung des Kooperationsverbotes für ganz wichtig halten. Sie spricht ja auch davon im Interview und das begrüße ich auch sehr, dass sie auch an ein Kooperationsgebot denkt und dass sie das für wichtig hält. Allerdings – ich würde das fast noch stärker formulieren und nicht nur für den Bildungsbereich, sondern vor allem auch für den Kulturbereich, für die Schulen. Das ist mir sehr wichtig."

Den kompletten Beitrag kann man sich HIER durchlesen und auch anhören.

7. Januar 2014

"Frischer Wind in der Fraktion"

Unter dieser Überschrift befasst sich die aktuelle clara - das Magazin unserer Fraktion - mit den neuen MdB der Linksfraktion: Azize Tank, Susanna Karawanskij, Kerstin Kassner, André Hahn, Harald Petzold, Alexander Neu, Martina Renner, Birgit Wöllert, Hubertus Zdebel, Pia-Beate Zimmermann und ich.

"DIE LINKE zog mit 64 Abgeordneten in das neue Parlament ein. Darunter elf Frauen und Männer, die ihre Feuertaufe in der Bundespolitik vor sich haben. In clara stellen sich die Neuen vor." 

16. Dezember 2013

"Linke: 100 Prozent für die Abgeordnete - Sigrid Hupach bleibt Vorsitzende"

Unter dieser Überschrift berichtet die THÜRINGER ALLGEMEINE über unsere Kreismitgliederversammlung im Eichsfeld, auf der ich erneut zur Vorsitzenden gewählt wurde. Vielen Dank dafür. In dem TA-Artikel heißt es weiter: "Sigrid Hupach dankte zu Beginn allen, die im Wahlkampf und bei der Einrichtung ihres Wahlkreisbüros geholfen hatten. Hinter der Partei liege ein "ereignis- und erfolgreiches" Jahr, und 2014 bringe mit Kommunalwahlen und Europawahl im Mai sowie der Landtagswahl im Herbst neue Herausforderungen. Wichtig sei nun, für die Kommunalwahlen im Landkreis viele geeignete Bewerber zu finden." HIER der komplette Artikel.

29. November 2013

Interview auf politik-digital.de

Der 18. Bundestag hat 229 neue Gesichter: Mehr als ein Drittel der Abgeordneten sitzt zum ersten Mal in den blauen Sesseln. Bringen die neuen Abgeordneten auch frischen Wind für die Netzpolitik und eine digitale Gesellschaft mit? Diesmal antwortet: Sigrid Hupach (Die Linke).

politik-digital.de: Wie nutzen Sie das Internet für Ihre politische Arbeit?

Sigrid Hupach: Selbstverständlich nutze auch ich das Internet für meine politische Arbeit bei Recherchen, zur Kommunikation und in der Öffentlichkeitsarbeit (Internetpräsentation, Soziale Netzwerke etc.).

politik-digital.de: Wie schützen Sie Ihre Privatsphäre?

Sigrid Hupach: Indem ich genau überlege, welche privaten Informationen ich in das Netz einstelle bzw. per Mail kommuniziere. Leider zeigen die aktuellen Ereignisse und Debatten (NSA-Affäre etc.), dass ein Schutz der Privatsphäre kaum noch möglich ist. Deshalb besteht hier dringend Handlungsbedarf.

politik-digital.de: Welche Bedeutung hat das Thema Netzpolitik für Sie? Wollen Sie sich in diesem Politikfeld engagieren?

Sigrid Hupach: Ich halte dieses Thema für enorm wichtig. Die bestehenden gesetzlichen Regelungen in diesem Bereich halte ich für realitätsfern und es müssen in Deutschland sowie auch europa- und weltweit entsprechende gesetzliche Rahmenbedingungen geschaffen werden. Ich werde selber in einem anderen Politikfeld tätig sein. Aber wir werden in unserer Fraktion wieder eine/einen Netzpolitische/n SprecherIn haben.

politik-digital.de: Wie stehen Sie zur gesetzlichen Verankerung der Netzneutralität?

Sigrid Hupach: Die Linke setzt sich wie viele andere Organisationen, die sich für Freiheits- und Bürgerrechte im Netz engagieren, dafür ein, dass das Prinzip der Netzneutralität auch in Deutschland gesetzlich verankert wird. Denn das Netz ist nicht allein ein Transportmedium, es ist ein öffentlicher Raum. Eine Öffentlichkeit, in der diejenigen bessere Chancen auf Aufmerksamkeit haben, die mehr bezahlen können, indem sie für die Priorisierung ihrer Datenpakete zahlen, verdient ihren Namen nicht. Das Internet als demokratischer Raum braucht die Netzneutralität als Grundlage von Meinungs-, Anwendungs- und Kommunikationsfreiheit. Wir werden uns für klare gesetzliche Regelungen und für die Beauftragung der Bundesnetzagentur mit der Kontrolle, Überwachung und Durchsetzung der Netzneutralität in Deutschland einsetzen.

politik-digital.de: Ist Datenschutz für Sie eine staatliche oder eine individuelle Aufgabe? Inwieweit können oder müssen wir uns selbst schützen und wo muss der Staat eingreifen?

Sigrid Hupach: BürgerInnen müssen wissen (können), wer Daten von ihnen hat, was damit gemacht wird und welchen Zwecken sie dienen. Nur dann können sie selbstbestimmt handeln. Technische und gesellschaftliche Entwicklungen haben dazu geführt, dass Datenschutzgesetze und Datenschützer im öffentlichen und nicht-öffentlichen Bereich ihre Aufgaben nicht mehr optimal erfüllen können. Sie hinken den Entwicklungen ständig hinterher. Die Linke will das Recht auf informationelle Selbstbestimmung in allen gesellschaftlichen Bereichen verwirklichen – es darf nicht kommerziellen und wirtschaftlichen oder sicherheitspolitischen Interessen unterworfen werden. Wir treten für eine „Modernisierung des Datenschutzes“ ein, also für Datensparsamkeit und Verwendung von Daten nur zu dem Zweck, der den VerbraucherInnen bekannt gemacht wurde, dem sie zustimmen, den sie aber auch ohne Sanktionen ablehnen können.

politik-digital.de: Halten Sie die Vorratsdatenspeicherung für ein angemessenes Mittel der Kriminalitätsbekämpfung? Wie würden Sie sie einschränken?

Sigrid Hupach: Während CDU und SPD die Vorratsdatenspeicherung für notwendig halten, um Terrorismus zu bekämpfen, lehnt DIE LINKE aus bürgerrechtlichen Gründen jede Form der Vorratsdatenspeicherung ab. Jede Art der Vorratsdatenspeicherung beschädigt das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Jede Art der Vorratsdatenspeicherung ist zudem eine Gefahr für die Pressefreiheit und für das Berufsgeheimnis von Ärzten, Seelsorgern oder Rechtsanwälten. DIE LINKE tritt deshalb jeder anlasslosen Speicherung personenbezogener Daten entschieden entgegen.

politik-digital.de: Welche netzpolitischen Fragen müssen Ihrer Ansicht nach im kommenden Jahr dringend eine Antwort finden?

Sigrid Hupach: Vorrangig ist es aus meiner Sicht, dass „Big Government“ und „Big Data“ unter Kontrolle gebracht werden müssen. Die Kontroll- und Überwachungsinteressen von Staat und Konzernen müssen mittels durchsetzungsfähiger Regelungen an die Leine gelegt werden. Die Daten sowie die Privatsphäre der Nutzerinnen und Nutzer dürfen weder durch die Geheimdienste anlasslos erfasst und überwacht werden, noch für kommerzielle Zwecke von Unternehmen gesammelt und vermarktet werden.

28. November 2013

Ein Blick in die Presse - Reaktionen auf unsere PM zum Koalitionsvertrag

Die Tageszeitung Neues Deutschland geht wie folgt auf unsere Pressemitteilung ein:

"Die Mitglieder des Bundestages Sigrid Hupach und Harald Petzold (LINKE) sehen im Koalitionsvertrag ein Armutszeugnis für die Kulturnation Deutschland. Eine Vision für die Kultur, neue Ansätze in der Kulturförderung und konkrete Maßnahmen, die auf die drängendsten Probleme im Kulturbereich eingehen, suche man in diesem Vertrag vergeblich."

Und die Thüringische Landeszeitung schreibt: 

"Die Linke-Abgeordnete aus Leinefelde lässt an dem Papier kein gutes Haar: 'Der am Mittwoch von der CDU/CSU und SPD abgeschlossene Koalitionsvertrag ist für die Kulturnation Deutschland ein Armutszeugnis', sagt sie unserer Zeitung. Vor allem die SPD sei in den wesentlichen Punkten auf diesem Feld eingeknickt, habe für die Union zahlreiche Vorhaben wieder zu den Akten gelegt. Hupach nennt unter anderem eine in Rede stehende steigende Bezuschussung der Künstlersozialkasse oder aber Vorschläge für die soziale Absicherung im Krankheitsfall: 'Hier wurde eine Chance verpasst. Der Vertrag hat für Kultur und Medien zwar schöne Worte, aber wenig konkrete Lösungen.'"

22. Oktober 2013

Zukunft selbstbestimmt und menschenwürdig gestalten

Auf der Homepage unserer Fraktion werde ich, neue Bundestagsabgeordnete aus Thüringen, im Interview vorgestellt:

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Sigrid Hupach, herzlichen Glückwunsch zu Ihrer Wahl in den Deutschen Bundestag. Während der nächsten vier Jahre werden Sie in der Fraktion DIE LINKE die Interessen der Menschen vertreten. Was ist Ihnen dabei besonders wichtig?

Im Vordergrund steht für mich, die Arbeits- und Lebensbedingungen der Menschen zu verbessern und die Rahmenbedingungen so zu ändern, dass existenzsichernde Arbeit sowie auch existenzsichernde Rente und soziale Absicherung wieder Normalität werden.

Denn nur soziale Sicherheit gibt den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Familien in unserem Land die Möglichkeit, ihre Zukunft selbstbestimmt und menschenwürdig zu planen und zu gestalten. Dass dies natürlich nur in einem friedlichen Land möglich sein kann, versteht sich von selbst.

Welche konkreten Vorhaben wollen Sie in die politische Arbeit einbringen?

Ein großes Vorhaben ist, den Niedriglohnsektor abzubauen sowie das Reallohnniveau zu erhöhen. Damit verbunden ist die Forderung nach der Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns von 10 Euro pro Stunde sowie die Stärkung der Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und die Rahmenbedingungen insgesamt zu ändern und zu verbessern.

Der Erhalt beziehungsweise Ausbau der öffentlichen Infra- und Verkehrsstruktur et cetera in allen Teilen des Landes (Stadt und Land, Nord und Süd, Ost und West) muss unter ökologischen und wirtschaftspolitischen, aber auch zukunftsfähigen Gesichtspunkten geschehen. Nur so können die notwendigen Rahmenbedingungen für die Daseinsvorsorge dauerhaft gesichert werden.

Auf welche persönlichen Erfahrungen können Sie dabei zurückgreifen?

Eigene persönliche Erfahrungen in der Arbeits- und Lebenswelt sowie meine mehrjährige Arbeit in der Kommunalpolitik und Ehrenamtstätigkeiten gaben mir vielseitige Einblicke in die unterschiedlichsten Lebens- und Politikbereiche, etwa Kommunalpolitik, Bildungs-, Sozial und Kulturpolitik.

Bei den vielen Erfahrungen, die Sie in Ihrem Leben bereits gemacht haben: Was hat Sie am meisten geprägt?

Der direkte Kontakt zu Menschen in schwierigen Lebenslagen, ob in der Arbeitswelt oder im Sozial- und Gesundheitsbereich ist, was mich immer am meisten berührt hat.

Politik ist in der Regel ein langwieriges Geschäft. Dennoch: Welche drei Dinge möchten Sie heute in vier Jahren erledigt sehen?

  1. Die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns
  2. Die Rücknahme der Rente mit 67.
  3. Die Überwindung des Hartz IV Systems und die damit verbundenen Sanktionen für die Betroffenen gänzlich abschaffen. Menschen in schwierigen Lebenssituationen brauchen Hilfestellung, aber keinerlei Sanktionen.
Quelle: http://www.sigrid-hupach.de/presse/presse_ueber_mich/