Aktionen

15. Februar 2017

Minderjährige sind keine Soldaten!

In einer Vielzahl von Ländern werden Minderjährige als Kindersoldaten missbraucht. Sie erfahren schon in jungen Jahren Unvorstellbares. Sie werden in den Kriegen der Erwachsenen in tödliche Kämpfe geschickt, müssen lebensgefährliche Botengänge übernehmen oder Sklavendienste leisten. Um gegen den Einsatz von Kindern und Jugendlichen als Soldaten ein Zeichen zu setzen, hatte die Kinderkommission des Bundestages zu dieser Aktion Rote Hand eingeladen. Eine gute Gelegenheit für uns Abgeordnete, Farbe zu bekennen.

Die gesammelten roten Handabdrücke sollen der UN-Sonderbeauftragten für Kinder und bewaffnete Konflikte, Frau Leila Zerrougui, als Signal des Deutschen Bundestages gegen den Einsatz von Kindersoldaten übermittelt werden.

Das Verhalten vieler Abgeordneter der anderen Fraktionen empfinde ich allerdings als doppelzüngig. Einerseits äußern sie sich öffentlichkeitswirksam gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Gleichzeitig tragen sie den Export von Kleinwaffen in Regionen, in denen Kindersoldaten eingesetzt werden, mit und befürworten die Rekrutierung von 17-Jährigen durch die Bundeswehr. Wer sich glaubhaft gegen den weltweiten Einsatz von Kindersoldaten einsetzen will, muss auch dafür sorgen, dass die eigene Armee keine Minderjährigen rekrutiert.

 

18. September 2016

Protest gegen TTIP & CETA in Leipzig

Am 17. September 2016 gab es gleich in sieben deutschen Städten Demonstrationen. Ich war mit einigen GenossInnen und FreundInnen aus dem Eichsfeld in Leipzig, um dort gegen TTIP & Co. zu demonstrieren. Mit dabei waren u.a. auch meine FraktionskollegInnen Susanna Karawanskij und Ralph Lenkert (auf dem Foto links neben mir).

5. September 2016

Ausstellungsprojekt "Abgeordnete vor Kunst"

Anlässlich des gestrigen Tages der Ein- und Ausblicke im Deutschen Bundestag, wurde im Jakob-Kaiser-Haus die Ausstellung "Abgeordnete vor Kunst" gezeigt.

Gegenstand des Projektes war, dass sich einige MdB vor ihren jeweiligen Lieblingskunstwerken der Kunstsammlung des Deutschen Bundestages haben fotografieren lassen und ein kurzes Statement dazu verfasst haben. 

 

Ich hatte mir die Holzskulptur "Januskopf" von
  Lutz Friedel ausgesucht, die wir im Kunstbeirat erst letztes Jahr angekauft haben. 

Diese Skulptur ist für mich eine besonders schöne und gelungene Interpretation der Januskopffigur. Die verschiedenen Darstellungen dieser Figur in der Geschichte beeindrucken mich immer wieder. Gerade in der Politik ist es passend, sich mit der „Janusköpfigkeit“ auseinanderzusetzen, mit den Dualitäten und Antagonismen wie Anfang und Ende, Licht und Schatten, Vergangenheit und Zukunft – und sich selbst dabei aus der kritischen Reflexion nicht herauszunehmen. Bedenken wir am Anfang unseres Tuns immer auch die Folgen? Sprechen wir immer so, wie wir auch denken?

 

Mir gefällt die ganze Werkserie von Lutz Friedel auch, weil die Köpfe trotz der zurückhaltenden Farbgebung so lebendig wirken, geprägt vom Leben mit all seinen Brüchen und Neuanfängen.

Nicht zuletzt gehört zur Holzbearbeitung neben handwerklichem Können auch Phantasie – und das sollte in der Politik doch auch so sein.

9. Juni 2016

Der Palast der Republik darf nicht vergessen werden

Heute besuchte ich mit meinem Fraktionskollegen, Roland Claus, die Wanderausstellung "Der Palast lebt - trotz alledem", initiiert vom Freundeskreis Palast der Republik. Damit möchten die Verantwortlichen, allen voran der Sprecher des Freundeskreises, Rudolf Denner, 40 Jahre nach der Palasteröffnung gegen Geschichtsentsorgung und Verfälschung wirken. Sie fühlen sich diesem Erbe verpflichtet und wollen die Erinnerung daran pflegen. Eine gute Sache, wie wir und auch der Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V. finden. Dieser unterstützte dieses Vorhaben nämlich mit 350 Euro. Den symbolischen Scheck konnten wir bei dieser Gelegenheit gleich an Rudolf Denner überreichen.

25. April 2016

Samstag: Demo gegen TTIP & CETA in Hannover

Am Samstag war ich zusammen mit Genossinnen und Genossen aus meinem Wahlkreis in Hannover. Gemeinsam mit 90.000 Menschen haben wir dort für einen fairen Welthandel und gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA demonstriert.

18. März 2016

Equal Pay Day

Anlässlich des morgigen Equal Pay Day gibt es heute zwischen 12 und 13 Uhr eine Kundgebung am Brandenburger Tor. Für unsere Fraktion wird Sahra Wagenknecht ein Grußwort halten. 
Mit rund 22 Prozent Lohnlücke zwischen den Geschlechtern gehört Deutschland weiterhin zu den europäischen Schlusslichtern. Das lange versprochene Entgeltgleichheitsgesetz der Bundesregierung lässt weiter auf sich warten und beschränkt sich im Wesentlichen auf die Schaffung von Gehaltstransparenz. Mit der Durchsetzung ihrer Rechte werden die Frauen weiter allein gelassen. Deswegen fordern wir strukturelle Veränderungen, um das Recht auf Lohngleichheit endlich durchzusetzen und sogenannte Frauenarbeit aufzuwerten.

28. Januar 2016

Kinder sind keine Soldaten!

Auch im Deutschen Bundestag gab es heute eine Aktion zum Red Hand Day. Es geht darum, ein Zeichen gegen den Einsatz von Kindern und Jugendlichen als Soldaten zu setzen.

In einer Vielzahl von Ländern werden Minderjährige als Kindersoldaten missbraucht. Sie erfahren schon in jungen Jahren Unvorstellbares. Sie werden in den Kriegen der Erwachsenen in tödliche Kämpfe geschickt, müssen lebensgefährliche Botengänge übernehmen oder Sklavendienste leisten. Weibliche Kindersoldaten werden häufig Opfer sexualisierter Gewalt. 

So haben heute viele von uns Abgeordneten solch einen roten Handabdruck gemacht. Die gesammelten Werke wird die Kinderkommission der UN-Sonderbeauftragten des Generalsekretärs für Kinder und bewaffnete Konflikte als Signal des Bundestages gegen Kindersoldaten übersenden.

In diesem Jahr führt mein Kollege Norbert Müller, der kinder- und jugendpolitische Sprecher der Linksfraktion, den Vorsitz der Kinderkommission und wird neben Kinderarmut und Kinder- und Jugendhilfe vor allem im ersten Quartal 2016 auch die Folgen der Militarisierung von Kindern in Deutschland thematisieren. Am Mittwoch fand z.B. ein öffentliches Fachgespräch der Kinderkommission zur Rekrutierung von Minderjährigen in der Bundeswehr statt.

HIER mehr Informationen darüber. 

25. November 2015

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

Dieser heutige Gedenk- und Aktionstag soll uns alle daran erinnern, dass man jede Form von Diskriminierung und Gewalt gegenüber Mädchen und Frauen bekämpfen muss. Das unterstütze ich gemeinsam mit meiner Fraktion - und auch den Verein TERRE DES FEMMES, der sich genau das zum Ziel gemacht hat.

12. Oktober 2015

Auf der Demo gegen TTIP & Co. am Samstag in Berlin

Eine Viertelmillion Menschen haben bei einer der größten Demonstrationen der vergangenen Jahre in Deutschland am 10. Oktober 2015 in Berlin “Für einen gerechten Welthandel” und gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP mit den USA und CETA mit Kanada protestiert. DIE LINKE war dabei. 

9. Juni 2015

Verlegung von Stolpersteinen - Gegen das Vergessen

Vor dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, gleich gegenüber des Reichstags, wurden heute zehn Stolpersteine verlegt - gespendet von Paten aus allen vier Fraktionen. Es sind die wohl kleinsten Denkmale, die an die Opfer des Faschismus erinnern, in ihrer Gesamtheit aber das wohl größte - wie die Vorsitzende des verantwortlichen Vereins Aktives Museum. Faschismus und Widerstand in Berlin e.V., Frau Dr. Fischer-Defoy, in ihrer Eröffnung deutlich machte. Man konnte dem Künstler Gunter Demnig zunächst noch bei der Arbeit zuschauen und dann in seiner kurzen Rede hören, dass er sich auch nach rund 53.000 verlegten Steinen an 1.100 Orten noch über jeden neuen Stein freue und er bei diesen Aktionen keinerlei Routine verspüre - sind es doch immer wieder andere Leben und Schicksale, an die damit erinnert werden soll.

23. April 2015

Girls'Day - Mädchen zu Gast in der Fraktion

Am heutigen bundesweiten Girls'Day, dem Zukunftstag für Mädchen, hatte auch unsere Fraktion Schülerinnen in den Bundestag eingeladen, um ihnen den Beruf der Politikerin näher zu bringen. Zunächst hat unsere Parlamentarische Geschäftsführerin, Petra Sitte, über die Arbeit hier in der Fraktion und vor allem den nötigen weiblichen Blick berichtet. Beim anschließenden Speed-Dating haben die Kolleginnen Cornelia Möhring, Eva Bulling-Schröter, Katrin Kunert, Kirsten Tackmann und ich den Mädchen Rede und Antwort gestanden - zu unseren Lebensläufen, privaten Interessen und natürlich politischen Themen und Aufgaben.

Am Girls'Day öffnen Unternehmen, Betriebe und Hochschulen in ganz Deutschland ihre Türen für Schülerinnen ab der 5. Klasse. Die Mädchen lernen dort Ausbildungsberufe und Studiengänge in IT, Handwerk, Naturwissenschaften und Technik kennen, in denen Frauen bisher eher selten vertreten sind. Oder sie begegnen weiblichen Vorbildern in Führungspositionen aus Wirtschaft und Politik.

4. Februar 2015

Red Hand Day – Kinder sind keine Soldaten!

Heute fand im Bundestag eine Aktion der Kinderkommission zum internationalen „Red Hand Day“ gegen den Einsatz von Kindern in Kriegen statt. Das Symbol der Aktion, die rote Hand, steht dabei für das NEIN zur Rekrutierung und zum Einsatz von Kindersoldaten. 

Wie auch in den vergangenen Jahren konnten Abgeordnete, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Besucher des Deutschen Bundestages ihre Handabdrücke abgeben und damit gegen den Einsatz von Kindersoldaten protestieren. Die gesammelten Handabdrücke leitet die Kinderkommission des Deutschen Bundestages an die Vereinten Nationen weiter.

Eine tolle Aktion – im nächsten Jahr bin ich natürlich wieder mit dabei!

25. November 2014

Gewalt gegen Frauen bekämpfen

Mit diesem Foto wollen wir auf den heutigen Aktionstag TERRE DES FEMMES aufmerksam machen. Es gilt, Gewalt gegen Frauen zu bekämpfen, denn leider ist der Alltag vieler Frauen in Europa stark davon geprägt! Meine Fraktionskollegin Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin unserer Fraktion, hat dazu einen Beitrag geschrieben, den man sich HIER durchlesen kann.

25. September 2014

Protest gegen TTIP vor dem Reichstagsgebäude

Mit meiner Fraktionskollegin aus Hessen, Sabine Leidig, und dem Thüringer Ralph Lenkert

Bei TTIP geht es um weit mehr als nur um Chlorhühnchen: Die antidemokratischen Tendenzen von TTIP, CETA UND TISA schränken politischen Handlungsspielraum massiv ein und weiten Konzernrechte gleichermaßen aus – zulasten von Beschäftigten, VerbraucherInnen und Steuerzahlenden. Die Abkommen sind Angriffe auf die Demokratie. Doch starker zivilgesellschaftlicher Protest kann das noch verhindern. Bevor das Abkommen auf Initiative unserer Fraktion heute im Bundestag debattiert wurde, haben wir auf dem Platz der Republik dagegen protestiert.

12. März 2014

Protest vor dem Bundestag - TTIP stoppen

Vom 10. – 14. März 2014 findet die vierte Verhandlungsrunde für ein Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA statt. In Geheimverandlungen setzen sich Beauftragten der beiden mächtigsten Wirtschaftsräume zusammen um über die Liberalisierung der bestehenden Handelsbeziehungen zu verhandeln. Ziel ist die Schaffung eines gemeinsamen Markts für die Interessen der großen transnationalen Unternehmen.

Heute Mittag haben wir - ein Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen und DIE LINKE im Bundestag - vor dem Reichstagsgebäude gegen das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA protestiert. 

Unter www.ttip-unfairhandelbar.de kann man sich auch an der Unterschriftenaktion des Bündnissen beteiligen und die Petition "EU-Parlament darf Handelsabkommen mit USA und Kanada nicht zustimmen" mitzeichnen.